Rat
Mittwoch, 21. September 2022 um 17:00 Uhr Rathaus, Ratssaal
Tagesordnung (53)
Umsetzungsstand der vom Rat in öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse Stand: Juli 2022
Feststellung des Jahresabschlussberichtes der GEWOGE Wohnungsgesellschaft mbH für den Kreis Kleve für das Jahr 2021
Klever Versorgungsbetriebe GmbH - Jahresabschlüsse und Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2021
Entwürfe der Gesamtabschlüsse der Stadt Kleve für die Jahre 2016 bis 2018
Umwandlung der Umweltbetriebe der Stadt Kleve AöR zur eigenbetriebsähnlichen Einrichtung der Stadt Kleve hier: Aufhebung der Ratsbeschlüsse vom 15.12.2021 (DS. 307/XI.) und 18.05.2022 (DS. 378/XI.)
Vorlage des Berichtes gemäß § 6 Absatz 1 der KommunalhaushaltsrechtsanwendungsVO UA-Schutzsuchendenaufnahme
Erhöhung der Verlustübernahme - Wirtschaftsförderung Kreis Kleve
Antrag der SPD-Fraktion zum Haushalt 2022 - Verlängerung der Citybuslinie und Testphase kostenfreie Nutzung
Sanierung Lehrschwimmbecken und Turnhalle Marienschule Materborn
Sanierung Turnhalle Willibrord Grundschule Kellen
Errichtung eines Multifunktionsgebäudes am Sportzentrum Unterstadt
Ergänzung der Satzung der Stadt Kleve über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen Hier: Festlegung des Einheitssatzes je lfdm Entwässerungsleitung für das Jahr 2021
Antrag der Fraktion Bündnis 90-DIE GRÜNEN zur Umsetzung der Novelle der Straßenverkehrsordnung in Bezug auf zwei neue Verkehrsschilder für den Radverkehr
Änderung der Honorarordnung der Stadt Kleve für die Volkshochschule der Stadt Kleve
Änderung der Gebührenordnung der Stadt Kleve für die Volkshochschule der Stadt Kleve
Fortschreibung des Kinder- und Jugendförderplans
2. Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzepts für den Bereich der Klever Innenstadt
Neuaufstellung des Flächennutzungsplans der Stadt Kleve hier: Feststellungsbeschluss
132. Flächennutzungsplanänderung für den Bereich Rettungswache Donsbrüggen im Ortsteil Donsbrüggen hier: Beschluss der Offenlage
Bebauungsplan Nr. 8-353-0 Rettungswache Donsbrüggen im Ortsteil Donsbrüggen hier: Beschluss der Offenlage
129. Flächennutzungsplanänderung für den Bereich Karl-Kisters-Straße im Ortsteil Rindern hier: Beschluss der Offenlage
Bebauungsplan Nr. 3-342-0 für den Bereich Karl-Kisters-Straße im Ortsteil Rindern hier: Beschluss der Offenlage
Bebauungsplan Nr. 1-350-0 für den Bereich Briener Straße/ Leinpfad Hier: Beschluss der erneuten Offenlage
Bebauungsplan Nr. 5-358-0 für den Bereich Stoppelberg / Hirschbruch / Fettpott im Ortsteil Reichswalde hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der Offenlage
Bebauungsplan Nr. 1-208-2 für den Bereich Triftstraße hier: Satzungsbeschluss
Bebauungsplan 5-349-0 für den Bereich Eichenwinkel/ Pastoratsweg im Ortsteil Reichswalde hier: Satzungsbeschluss
Aufstellung einer Satzung gemäß § 34 Absatz 4 Nr. 2 Baugesetzbuch für den Bereich Klever Straße (K 3)/ Heerstraße / Pohlackersweg im Ortsteil Bimmen hier: Beschluss der erneuten Offenlage, Änderung des Geltungsbereichs
Straßenbenennung einer Planstraße im Bereich des Bebauungsplans Nr. 3-320-0 für den Bereich Brodhof / Keekener Straße / Schürkamp im Ortsteil Rindern
Bebauungsplan Nr. 2-253-2 für den Bereich Tweestrom, van-Houten-Straße im Ortsteil Kellen hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der frühzeitigen Beteiligung
Satzung für eine Veränderungssperre im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 2-253-2 für den Bereich Tweestrom/ Van-Houten-Straße im Ortsteil Kellen hier: Satzungsbeschluss
Umsetzung des Besucherleitsystems
Errichtung eines umweltfreundlich angetriebenen Fahrstuhles auf dem Parkgrundstück der Weinhandlung Peters (Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN vom 15.11.2017)
Umbesetzung in Ausschüssen (Antrag der CDU-Fraktion vom 23.06.2022)
Umbesetzung im Ausschuss für Kultur und Stadtgestaltung (Antrag der CDU-Fraktion vom 31.08.2022)
Eröffnung eines Verfahrens zur Festlegung von Windenergiezonen im Stadtgebiet Kleve (Antrag der SPD-Fraktion vom 13.07.2022)
Beitritt der Stadt Kleve zur Städte-Initiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeit" (Antrag der Fraktion Offene Klever vom 18.07.2022)
Klimaschutzfahrplan: Ziele nachschärfen! (Antrag der OK-Fraktion vom 28.08.2022)
Regionale Potenzialanalyse zum Einsatz von Wasserstoff (Antrag der OK-Fraktion vom 28.08.2022)
Windenergie im Stadtgebiet von Kleve (Antrag der OK-Fraktion vom 28.08.2022)
Muster-Baumschutzsatzung des Städte- und Gemeindebunds NRW wird neue Baumschutz-Satzung der Stadt Kleve! (Antrag der OK-Fraktion vom 31.08.2022)
Umbesetzung im Schulausschuss (Antrag der OK-Fraktion vom 07.09.2022)
Umfang der Schulsozialarbeit über 2022 hinaus sichern! (Antrag der OK-Fraktion vom 07.09.2022)
Ratsbürgerentscheid zum Minoritenplatz (Antrag der OK-Fraktion vom 11.09.2022)
Begrünung Bushaltestellen (Antrag der FDP-Fraktion vom 17.07.2022)
Mitteilungen
Anfragen
Brandschutzbedarfsplan
Radweg Kerkenkamp/Tweestrom
Lärmbelastung in Rindern
App-Parken
Baumaßnahmen am Freiherr-vom-Stein-Gymnasium
Hinweisschilder - Digitales Bezahlen
Öffentliche Sitzung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 21.09.2022
Gremien
Details
- Ende
- 20:20 Uhr
- Adresse
- Minoritenplatz 1
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