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Bezirksvertretung 1

Freitag, 26. August 2022 um 14:00 Uhr Rathaus - Sitzungssaal 1. OG

Tagesordnung (62)

1

Wahl der 2. stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin beziehungsweise des 2. stellvertretenden Bezirksbürgermeisters

2

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung 1 vom 10.06.2022

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Zulassung von Sachverständigen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Verwaltungsvorlagen und mündliche Berichte

5.1

Bauantrag, Bismarckstraße 101 - Ablösung von nicht nutzbaren Stellplätzen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2

Bauvoranfrage, Spichernstraße 45, 47 - Hofbebauung und Neubau

Ergebnis: vertagt

5.3

Königsallee 21,23 - Teilabbruch des Gebäudes

Ergebnis: vertagt

5.4

Weihnachtsmarkt auf der Nordstraße vom 17.11.2022 bis 23.12.2022

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.5

Weihnachtsmarkt auf dem Münsterplatz vom 17.11.2022 bis 30.12.2022

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.6

Initialisierung einer verpflichtenden Immobilien- und Standortgemeinschaft (ISG) im Bereich der Graf-Adolf-Straße gefördert durch das Sofortprogramm des Landes NRW

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.7

Berichtswesen Bezirksvertretung 1 - 2. Halbjahr 2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.8

01/025 Hans-Böckler-Straße 39 - Städtebaulich-architektonischer Wettbewerb

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

5.9

Bebauungsplanverfahren Nr. 01/017 - Kennedydamm 55

Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich abgelehnt

5.10

Ausführungssbeschluss Platz- und Freiraumplanung Heinrich-Heine-Platz

Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen

5.11

Stadtbaumkonzept für Düsseldorf ( 4. Pflanzperiode)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.12

Deutsche Oper am Rhein - Opernhaus der Zukunft

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Anfragen aus vorherigen Sitzungen

6.1

Ausreichend Platz für Rad- und Fußverkehr während Veranstaltungen auf dem Burgplatz - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: beantwortet

6.2

Gebäude Poststraße 18 - Anfrage der FDP-Fraktion

Ergebnis: beantwortet

6.3

Baumaßnahmen ehemaliges Telekomgebäude Moltkestraße 23 - Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: beantwortet

6.4

Radwegeführung Kreuzstraße Ecke Steinstraße - Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ergebnis: beantwortet

6.5

Wartung der denkmalgeschützten Gaslaternen - Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: beantwortet

7

Anfragen

7.1

Begrünungskonzept für die Schadowstraße (Bereich zwischen Berliner Allee und Jacobistraße) - Anfrage der FDP-Fraktion

7.2

Reinigungsintervalle der AWISTA auf der Schadowstraße (Bereich zwischen Berliner Allee und Jacobistraße) - Anfrage der FDP-Fraktion

Ergebnis: beantwortet

7.3

Archiv des Goethemuseums (Anton- und Katharina-Kippenberg-Stifung) - Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ergebnis: beantwortet

7.4

Dauerhafte Verkehrsberuhigung und Aufwertung der Mühlenstraße - Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

8

Anträge

8.1

Antrag auf mindestens je zwei Baumpflanzungen in Wagnerstraße und Liebigstraße - überfraktioneller Antrag

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

8.2

Bericht zur Umsetzung der Parkanlage mit Spielflächen im Schlösser-Areal am alten Schlachthof mit der Bitte um die Errichtung eines Spielplatzes - überfraktioneller Antrag

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.3

Rasenpflege / -schnitt im Berty-Albrecht-Park, Maurice-Ravel-Park und an den Rheinwiesen - überfraktioneller Antrag

Ergebnis: zurückgestellt

8.4

Bücherschrank auf dem Maria-und-Josef-Otten-Platz - überfraktioneller Antrag

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.5

Schutz von Baumscheiben auf der Worringer Straße durch mehr Fahrradabstellanlagen - überfraktioneller Antrag

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.6

Energie-Sparprogramm der Landeshauptstadt Düsseldorf - Hier: Vorstellung der Maßnahmen des Krisenstabes - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.7

Tempo 10 für Radfahrer auf der Schadowstraße im Bereich zwischen Berliner Allee und Jacobistraße - Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnis: zurückgezogen

8.8

Verkehrssituation Toulouser Allee – Zufahrtsstraße - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: abweichend beschlossen

8.9

Versetzung der Fahrradständer an der Hafenstraße 4 - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: abweichend beschlossen

9

Informationsvorlagen der Bezirksverwaltungsstelle 1

9.1

Mitteilungen der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.2

Aufhebung der Einbahnstraßenregelung für Radfahrer*innen an der Louise-Dumont-Straße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 01.04.2022; BV1/078/2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.3

Entfernen der Graffiti an der Cecilienallee 1; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 10.06.2022; BV1/127/2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.4

Reinigen und Beseitigen von Wildwuchs an der Mariensäule; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 04.03.2022; BV1/040/2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.5

Ausstattung der Bolzplätze mit Basketballkörben; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 10.06.2022; BV1/131/2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.6

Mögliche Ladestationen für Elektrofahrzeuge (Inselstraße / Uerdinger Straße); Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 10.06.2022; BV1/125/2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.7

Verlegung des Straßenrand-Parkens an der Klosterstraße, Ecke Charlottenstraße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 04.03.2022; BV1/052/2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.8

Verbesserung der (Verkehrs-)sicherheit an der Schirmerstraße, Beuthelstraße, Schinkelstraße und Wielandstraße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 26.08.2022; BV1/079/2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.9

Zebrastreifen auf der Oederallee; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 01.04.2022; BV1/081/2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.10

Behebung loser Pflastersteine auf der Kaiserswerther Straße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 10.06.2022; BV1/129/2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.11

Reparaturstationen für Fahrräder; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 10.06.2022; BV1/130/2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.12

Fahrradständer Ecke Schirmer-/Schinkelstraße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 10.06.2022; BV1/137/2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.13

Verlängerung der Fußgängerzone Berger Allee; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 10.06.2022; BV1/132/2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.14

Fortführung des Radweges auf der Benrather Straße in Richtung Königsallee mit Hilfe einer Leipziger Kombispur; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 23.08.2022; BV1/104/2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.15

Deutliche Kennzeichnung des Radweges auf der Prinz-Georg Straße/Ecke Moltkestraße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 10.06.2022; BV1/136/2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.16

Einbahnstraßenregelung Tannenstraße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 01.04.2022; BV1/072/2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.17

Einbahnstraßenregelung auf der Bülowstraße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 26.11.2021; BV1/259/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.18

Instandsetzung und ggf. Ersatz der maroden Skateranlagen im Bezirk 1; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 30.04.2021; BV1/094/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.19

Oststraße Hausnummer 119 bis Ecke Bismarckstraße - Einrichtung einer Lieferzone und Aufstellung einer Fahrradabstellanlage; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 13.05.2022; BV1/103/2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.20

Verbesserung der Beleuchtung des Gedenksteins für die alte Synagoge; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 24.01.2020; BV1/032/2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1

10.1

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an St. Sebastianus Schützenverein Derendorf

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10.2

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an TheaterLabor TraumGesicht e.V.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 15.08.2022

Details

Ende
17:40 Uhr

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