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Haupt- und Finanzausschuss

Dienstag, 27. November 2018 um 17:00 Uhr großer Sitzungssaal Durchgeführt

Tagesordnung (54)

1

Formalien

2

Mitteilungen der Verwaltung

3

Anfragen

3.a

Anfrage der UBWG-Fraktion vom 14.11.2018 hier: Müllabfuhrgebühren

3.a.1

Anfrage der UBWG-Fraktion vom 14.11.2018 hier: Müllabfuhrgebühren

4.a

Fraktionsanträge Antrag der Fraktion Die Grünen vom 04.11.2018 Hier: Zukunft der Stadthalle

4.b

Antrag der CDU-Fraktion vom 13.11.2018 hier: Prüfauftrag Stadthalle

4.c

Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Die Grünen und Piraten/Linke hier: Weiteres Vorgehen in Sachen Schullandschaft Mettmann

4.d

Gemeinsamer Antrag von CDU, SPD und GRÜNE vom 09.10.2018 hier: Stelle Sozialraumplanung

4.e

Antrag der UBWG Fraktion vom 05.11.2018 'Eigenkapitalverzinsung'

4.f

Fraktionsanträge Antrag der CDU-Fraktion vom 19.11.2018 hier: Organisations- und Stellenbedarfsanalyse

4.g

Fraktionsanträge Antrag der FDP-Fraktion vom 18.11.2018 hier: Schließung der Stadthalle zum 30.06.2018

4.h

Fraktionsanträge Antrag der Fraktion Die Grünen vom 17.11.2018 hier: Mitgliedschaft im 'AGFS NRW - Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Städte'

5

Antrag des SKFM Mettmann e.V. auf Förderung der Hilfen für geflüchtete Frauen

8.a

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Ersatzbeschaffung einer Schneidemaschine für die Hausdruckerei

8.b

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Personalkostenerstattung 'Fachkraft für Arbeitssicherheit'

8.c

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Hilfen zur Erziehung

8.d

Außer- und überplanmäßige Auszahlungen und Aufwendungen Sonstige Kanalneubauten

8.e

Außer- und überplanmäßige Auszahlungen und Aufwendungen Zahlung von Anliegerbeiträgen nach dem KAG

8.f

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen hier: Verlustabdeckung Gesellschaft für Wirtschaftsförderung in Mettmann mbH

8.f.1

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Verlustabdeckung Gesellschaft für Wirtschaftsförderung in Mettmann mbH

8.g

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Beitragsbescheid 2018 des Bergisch-Rheinischen Wasserverbandes über Investitions- und Finanzierungsaufwendungen für den Betrieb der Regenüberlaufbecken

8.h

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Ersatzvornahmen (ordnungsbehördliche Bestattungen)

8.h.1

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Ersatzvornahmen (ordnungsbehördliche Bestattungen)

15.a

Haushaltsplanberatungen hier: Haushalt 2019 für den Bereich Schule, Kultur und Sport

15.b

Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2019 sowie des Stellenplanentwurfes 2019

15.b.1

Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2019 sowie des Stellenplanentwurfes 2019

17

Beihilferichtlinien der Stadt Mettmann für Hilfen zu Erziehung in Vollzeitpflege gem. §33 SGB VIII hier: Änderung der Beihilferichtlinien

18

Flüchtlingskoordination/Integrationsbeauftragte hier: Sachstandsbericht und Fortschreibung

19

Seniorenbegegnungsstätten: hier: Kooperationsverträge mit den Trägern

21.a

Wahl der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses Hier: Wiederbesetzung der sonstigen stimmberechtigten Mitglieder

21.b

Wahl der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses Hier: Wiederbesetzung der beratenden Mitglieder

22

Bebauungsplan Nr. 145 - Ackerstraße Beschluss über Anregungen und Bedenken und Beschluss als Satzung gemäß § 10 BauGB

23

Verschiedenes

24

Mitteilungen der Verwaltung

Nicht-öffentlich
25

Anfragen

Nicht-öffentlich
26

Fraktionsanträge

Nicht-öffentlich
27

Nachbesetzung einer Stelle im Fachbereich 4

Nicht-öffentlich
28

2. Änderung des Stellenplanes 2018 - Neue Stelle für die Abteilung Bauaufsicht und Denkmalschutz -

Nicht-öffentlich
29

Standortentscheidung für den Neubau der Feuerwehr

Nicht-öffentlich
30

Grundstücks- und Liegenschaftsangelegenheiten

Nicht-öffentlich
31

Verschiedenes

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 16.01.2019 · 547.9 KB

Details

Ende
20:15 Uhr
Adresse
Neanderstraße 85

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