Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
Dienstag, 06. Februar 2024 um 16:00 Uhr Märkische Straße 21, 44141 Dortmund, Wilhelm-Hansmann-Haus
Tagesordnung (51)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichGenehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Nicht-öffentlichEinwohnerfragestunde
Gestaltungsbeirat
Nicht-öffentlichNachtrag: 06.02.2024 Geschwindigkeitsreduzierung auf der Klönnestraße
Mitteilung aus dem Gestaltungsbeirat
Nicht-öffentlichBerichterstattung
"Stadtbahn Rhein-Ruhr" in Dortmund, Barrierefreier Umbau der Stadtbahnhaltestellen Kohlgartenstraße, Voßkuhle, Lübkestraße, Max-Eyth-Straße und Stadtkrone Ost (Baulose 70-73); Ergänzung zum Planungsbeschluss: Vergabe von Planungsleistungen der Projektsteuerung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Eingaben
Verkehrssituation in der Saarlandstraße zwischen B 54 und Märkische Straße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Asphaltierung von Wegestrecken
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2024 (geschoben aus der Sitzung am 28.11.2023)
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost, hier: Umwidmung konsumtiver Mittel
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion zum Thema Beschlüsse im Haushaltsplanentwurf 2024 (geschoben aus der Sitzung am 28.11.2023)
Ergebnis: zurückgezogen
Antrag auf Vereins- und Kulturförderung der Franziskus-Grundschule; hier: Unterstützung für den Schulsport Eislaufen mit fachlicher Unterstützung
Ergebnis: vertagt
Nachtrag: 29.01.2024 Antrag auf Vereins- und Kulturförderung der Franziskus-Grundschule; hier: Unterstützung für ein soziales Kompetenztraining
Ergebnis: vertagt
Antrag auf Vereins- und Kulturförderung des Fördervereins für die Winfried-Grundschule in Dortmund e. V., hier: Unterstützung für die Projekttage "Trommelzauber" an der Städt. Kath. Winfried-Grundschule
Ergebnis: vertagt
Nachtrag: 30.01.2024 Antrag auf Vereins- und Kulturförderung des SV Körne 83 e. V.; hier: Unterstüztung für die Aktionstage 2024
Ergebnis: vertagt
Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters
Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
Schulen
12. Sachstandsbericht zum Kreditprogramm Gute Schule 2020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kultur, Sport und Freizeit
Kinder, Jugend und Familie
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Hilfen und Serviceleistungen für pflegebedürftige Menschen und ihre Angehörigen; hier: Verbessertes Dienstleistungsangebot des Sozialamtes ab 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
"Stadtbahn Rhein-Ruhr" in Dortmund, Barrierefreier Umbau der Stadtbahnhaltestellen Kohlgartenstraße, Voßkuhle, Lübkestraße, Max-Eyth-Straße und Stadtkrone Ost (Baulose 70-73); Ergänzung zum Planungsbeschluss: Vergabe von Planungsleistungen der Projektsteuerung, geschoben aus der Sitzung am 28.11.2023
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bauleitplanung, Änderung Nr. 93 des Flächennutzungsplans – ergänzende Darstellungen der zentralen Versorgungsbereiche im Flächennutzungsplan der Stadt Dortmund vom 31.12.2004hier: Beschluss zur Einleitung des Verfahrens
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Energiebericht 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mobilität, Infrastruktur und Grün
Bau zweier Schiebehilfen auf den Treppenanlagen in der Victor-Toyka-Straße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Benennung der Arndtstraße unter Beibehaltung der Bezeichnung
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Straßenoffensive 2024/2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Protokoll des Ortstermins im südlichen Teil der Karl-Liebknecht-Straße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Prüfung einer Öffnung der Kaiserstraße für den Radverkehr in Gegenrichtung (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Mitteilungen der Verwaltung
Geschwindigkeitsüberschreitung in der Fahrradstraße Lange Reihe; hier: Abschlussbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Entwicklung des Geländes zwischen der Hannöverschen Straße und dem Sportplatz der ÖSG Viktoria; hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen
Sachstand der Maßnahmen an der Grünfläche des Freiligrathplatzes (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion)
Ergebnis: eingebracht
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 17:45 Uhr
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz