Kreistag
Donnerstag, 13. Juni 2024 um 09:00 Uhr Rotenburg, Rotenburg, Kreishaus, großer Sitzungssaal
Tagesordnung (28)
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ergebnis: festgestellt
Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis: festgestellt
Genehmigung der Niederschrift über die 11. Sitzung des Kreistages am 07.03.2024
Ergebnis: beschlossen
Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Siebte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Rotenburg (Wümme)
Ergebnis: beschlossen
Besetzung von Ausschüssen und Gremien
Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Rotenburg Osterholz
Ergebnis: beschlossen
Berufung der Schülervertreter/-innen für den Schulausschuss
Ergebnis: beschlossen
Jahresabschluss 2022; a) Beschluss über die Jahresabschlüsse 2022 des Landkreises und des Nettoregiebetriebes Abfallwirtschaft b) Entlastung des Landrates c) Beschluss über die Ergebnisverwendung der Jahresergebnisse 2022
Ergebnis: beschlossen
Feststellung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2022 zur Eingliederung des Nettoregiebetriebes Rettungsdienst in den allgemeinen Haushalt
Ergebnis: beschlossen
Gesamtabschluss 2022; Befreiung von der Aufstellungspflicht gemäß § 128 Abs. 4 Satz 4 NKomVG
Ergebnis: beschlossen
Haushaltsüberschreitung über 245.000,00 € und Verpflichtungsermächtigung über 1.590.000,00 €; hier: Planung und Sanierung altes Sparkassengebäude
Ergebnis: beschlossen
Zustimmung zur Annahme von Zuwendungen; hier: Kreismusikschule
Ergebnis: beschlossen
Ernennung von Feuerwehr-Ehrenbeamten;1. Ernennung des Herrn Jürgen Runge, Visselhövede, zum stellvertretenden Kreisbrandmeister 2. Ernennung des Herrn Jürgen Runge, Visselhövede, zum Abschnittsleiter Freiwilliger Feuerwehren, BrandschutzabschnittSüd (Rotenburg)3. Ernennung des Herrn Björn Becker, Reeßum, zum stellvertretenden Abschnittsleiter Freiwilliger Feuerwehren, Brandschutzabschnitt Süd (Rotenburg)
Ergebnis: beschlossen
Kooperation des Landkreises mit den Kommunen im Bereich der Archivierung
Ergebnis: beschlossen
Förderung des Einbaus einer Alarmierungsanlage an der Eichenschule Scheeßel
Ergebnis: beschlossen
Neufassung der Satzung zur Regelung der Angelegenheiten des Jugendamtes im Landkreis Rotenburg (Wümme)
Ergebnis: beschlossen
Anpassung der Pauschalierung einmaliger Beihilfen im Rahmen der Gewährung von Leistungen der Vollzeitpflege gemäß § 33 SGB VIII
Ergebnis: beschlossen
Förderung des Betriebs von Kindertagesstätten
Ergebnis: beschlossen
Förderung von Kindern in Kindertagespflege
Ergebnis: beschlossen
Änderung des Regionalen Raumordnungsprogramms zur Ausweisung der Vorranggebiete Windenergienutzung; Planentwurf für die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit
Ergebnis: beschlossen
Neuausweisung des landkreisübergreifenden Naturschutzgebiets "Großes Everstorfer Moor“
Ergebnis: beschlossen
Verordnung des Landkreises Rotenburg (Wümme) über die Deichverteidigung im Deichverband Kehdingen-Oste (Deichverteidigungsordnung)
Ergebnis: beschlossen
Verweisung von Anträgen an den Kreistag in die zuständigen Fachausschüsse
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 21.04.2024: Resolution: Einführung eines Azubi-Deutschlandtickets
Ergebnis: verwiesen
Anfragen
Einwohnerfragestunde
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 10:45 Uhr
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