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Kreistag

Donnerstag, 13. Juni 2024 um 09:00 Uhr Rotenburg, Rotenburg, Kreishaus, großer Sitzungssaal

Tagesordnung (28)

1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ergebnis: festgestellt

2

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: festgestellt

3

Genehmigung der Niederschrift über die 11. Sitzung des Kreistages am 07.03.2024

Ergebnis: beschlossen

4

Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses

Ergebnis: Kenntnis genommen

5

Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten

Ergebnis: Kenntnis genommen

6

Siebte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Rotenburg (Wümme)

Ergebnis: beschlossen

7

Besetzung von Ausschüssen und Gremien

7.1

Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Rotenburg Osterholz

Ergebnis: beschlossen

7.2

Berufung der Schülervertreter/-innen für den Schulausschuss

Ergebnis: beschlossen

8

Jahresabschluss 2022; a) Beschluss über die Jahresabschlüsse 2022 des Landkreises und des Nettoregiebetriebes Abfallwirtschaft b) Entlastung des Landrates c) Beschluss über die Ergebnisverwendung der Jahresergebnisse 2022

Ergebnis: beschlossen

9

Feststellung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2022 zur Eingliederung des Nettoregiebetriebes Rettungsdienst in den allgemeinen Haushalt

Ergebnis: beschlossen

10

Gesamtabschluss 2022; Befreiung von der Aufstellungspflicht gemäß § 128 Abs. 4 Satz 4 NKomVG

Ergebnis: beschlossen

11

Haushaltsüberschreitung über 245.000,00 € und Verpflichtungsermächtigung über 1.590.000,00 €; hier: Planung und Sanierung altes Sparkassengebäude

Ergebnis: beschlossen

12

Zustimmung zur Annahme von Zuwendungen; hier: Kreismusikschule

Ergebnis: beschlossen

13

Ernennung von Feuerwehr-Ehrenbeamten;1. Ernennung des Herrn Jürgen Runge, Visselhövede, zum stellvertretenden Kreisbrandmeister 2. Ernennung des Herrn Jürgen Runge, Visselhövede, zum Abschnittsleiter Freiwilliger Feuerwehren, BrandschutzabschnittSüd (Rotenburg)3. Ernennung des Herrn Björn Becker, Reeßum, zum stellvertretenden Abschnittsleiter Freiwilliger Feuerwehren, Brandschutzabschnitt Süd (Rotenburg)

Ergebnis: beschlossen

14

Kooperation des Landkreises mit den Kommunen im Bereich der Archivierung

Ergebnis: beschlossen

15

Förderung des Einbaus einer Alarmierungsanlage an der Eichenschule Scheeßel

Ergebnis: beschlossen

16

Neufassung der Satzung zur Regelung der Angelegenheiten des Jugendamtes im Landkreis Rotenburg (Wümme)

Ergebnis: beschlossen

17

Anpassung der Pauschalierung einmaliger Beihilfen im Rahmen der Gewährung von Leistungen der Vollzeitpflege gemäß § 33 SGB VIII

Ergebnis: beschlossen

18

Förderung des Betriebs von Kindertagesstätten

Ergebnis: beschlossen

19

Förderung von Kindern in Kindertagespflege

Ergebnis: beschlossen

20

Änderung des Regionalen Raumordnungsprogramms zur Ausweisung der Vorranggebiete Windenergienutzung; Planentwurf für die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit

Ergebnis: beschlossen

21

Neuausweisung des landkreisübergreifenden Naturschutzgebiets "Großes Everstorfer Moor“

Ergebnis: beschlossen

22

Verordnung des Landkreises Rotenburg (Wümme) über die Deichverteidigung im Deichverband Kehdingen-Oste (Deichverteidigungsordnung)

Ergebnis: beschlossen

23

Verweisung von Anträgen an den Kreistag in die zuständigen Fachausschüsse

23.1

Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 21.04.2024: Resolution: Einführung eines Azubi-Deutschlandtickets

Ergebnis: verwiesen

24

Anfragen

25

Einwohnerfragestunde

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Gremien

Details

Ende
10:45 Uhr

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