Haupt- und Finanzausschuss
Dienstag, 28. April 2026 um 18:33 Uhr Rathaus der Stadt Nettetal, Ratssaal Eingang B
Tagesordnung (29)
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde
Mitteilungen der Verwaltung
Nichtöffentlicher Teil
Wahl der Schiedsperson und ihrer Stellvertretung für den Schiedsamtsbezirk I (Lobberich, Breyell und Schaag)
Ergebnis: Einstimmig beschlossen21 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)
Anträge aus den Fraktionen
Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) für den Stadtteil Kaldenkirchen hier: Antrag auf Einrichtung einer begleitenden Arbeitsgruppe
Ergebnis: Einstimmig beschlossen21 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)
Haushalt 2026 / 2027
Haushalt 2026/2027 hier: Veränderungsliste zum Haushaltsentwurf
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen19 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n) (FDP), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)
Haushalt 2026/2027; hier: Veränderungen der Ansätze für das Produkt 1.00.04.01.01.01 Werner-Jaeger-Forum
Ergebnis: Einstimmig beschlossen21 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)
Personalangelegenheiten; Haushalt 2026/2027
Ergebnis: Einstimmig beschlossen21 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)
Haushalt 2026/2027 hier: Antrag der CDU-Fraktion zur Umsetzung weiterer Konsolidierungsmaßnahmen im Haushaltsentwurf 2026/2027
Ergebnis: Zu 1. Einstimmig beschlossen 21 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)Zu 1 a. Mehrheitlich beschlossen 20 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n) (Sonstige), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)Zu 1 b. Mehrheitlich beschlossen 13 Ja-Stimm
Haushalt 2026/2027 hier: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen zur Umsetzung weiterer Konsolidierungsmaßnahmen im Haushaltsentwurf 2026/2027
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen.
Haushalt 2026/2027; hier: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Die Grünen und SPD vom 13.03.2026 zum Stellenplan: Einrichtung einer zusätzlichen Vollzeitstelle für Schulsozialarbeit
Ergebnis: Einstimmig beschlossen20 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en) (Sonstige), 0 (Befangen)
Haushalt 2026/2027; hier: Antrag der SPD-Fraktion zum Stellenplan: Einrichtung einer 0,5 Stelle für die Sportkoordination
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen18 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n) (FDP), 1 Stimmenthaltung(en) (Sonstige), 0 (Befangen)
Schuldenbericht 2025
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen.
Sachstandsbericht zum Partizipationsmanagement und Evaluation Jugendforum
Ergebnis: Zu 1. Zur Kenntnis genommenZu 2. Einstimmig beschlossen21 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)Zu 3. Mehrheitlich beschlossen13 Ja-Stimme(n), 8 Gegenstimme(n) (CDU), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)
Grundsatzbeschluss zur Anwendung des Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung vom 27.10.2025 ("Bauturbo“) in der Stadt Nettetal
Ergebnis: Einstimmig beschlossen21 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)
Schaffung von Betreuungsplätzen an der GGS Lobberich
Schaffung von Betreuungsplätzen an der GGS Lobberich
Ergebnis: Einstimmig beschlossen21 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)
Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Mitteilungen der Verwaltung
Finanzangelegenheiten
Grundstücksangelegenheiten
Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: Einstimmig beschlossen20 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)
Personalangelegenheiten
Personalangelegenheiten
Ergebnis: Einstimmig beschlossen20 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)
Personalangelegenheiten
Ergebnis: Einstimmig beschlossen20 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)
Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 28.04.2026
Gremien
Details
- Ende
- 21:45 Uhr
- Adresse
- Doerkesplatz 11
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