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Bezirksvertretung 3

Dienstag, 30. Juni 2026 um 17:02 Uhr Stadtteilzentrum Bilk - Bürgersaal

Tagesordnung (58)

1

Bestellung der Schriftführung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Anfragen und Anregungen aus der Bürgerschaft

4

Zulassung von Sachverständigen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Mündliche Berichte

5.1

Projekt Sicherheit im Bahnhofsumfeld (SiBu) (mdl. Bericht der Verwaltung)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.2

Flüchtlinge willkommen in Düsseldorf e. V. (mdl. Bericht)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.3

Stiftung Nachhaltigkeit der Stadtsparkasse Düsseldorf (mdl. Bericht)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Bau- und Planungsangelegenheiten

6.1

Bauantrag, Im Liefeld 17 – Neubau einer Künstler-/Bildhauerhalle

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.2

Bauantrag, Friedrichstraße 129-133 – Erweiterung des Mietbereichs durch Zusammenlegung

Ergebnis: abweichend beschlossen

6.3

Bebauungsplan - Entwurf Nr. 03/029 - Planstraße Oberbilk

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.4

Bebauungsplan-Entwurf Nr. 03/002 - Kesselstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.5

Plan Nr. 03/051 - Buysstraße/ Fruchtstraße / Mecumstraße / Düssel

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Verwaltungsvorlagen

7.1

Weihnachtsmarkt vor den Düsseldorf Arcaden im Jahr 2026

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.2

Errichtung von Sharingstationen im Umfeld der Mobilitätsstation Bilk S

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.3

Errichtung der Fahrradstationen Lessingplatz, Gladbacher Straße und Eisenstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.4

Bilker Allee / Benzenbergstraße – Optimierter Zwischenzustand östlich Bilker Kirche (Aufwertung Sankt-Martin-Platz) – Erörterung der modifizierten Planung nach Abschluss Workshop

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.5

Viehfahrtsweg – Herstellung einer LKW-gerechten Umfahrung des denkmalgeschützten Wegekreuzes Volmerswerth

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.6

Masterplan Kinderspielplätze

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.7

Stadtbaumkonzept für Düsseldorf (8. Pflanzperiode)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Bezirklicher Bauunterhalt und Zuschussanträge

8.1

Information über beschlossene Zuschüsse

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.2

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 3 - städtische Gebäude ohne Schulen - Haushalt 2026

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Anfragen

9.1

Anfragen aus vorherigen Sitzungen

9.1.1

Abbau des letzten frei zugänglichen Briefkastens auf der Friedrichstraße – Verschlechterung der Nahversorgung im Stadtbezirk 3 (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.1.2

PFAS-Belastung im Stadtbezirk 3, inklusive des Hafengebietes (Anfrage AfD)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.1.3

Verkehrssituation Volmerswerther Deich (Anfrage Bündnis 90/Die Grünen)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.1.4

Notanlaufpunkte im Stadtbezirk 3 – Planung, Kommunikation und Einbindung der Bevölkerung (Anfrage Bündnis 90/Die Grünen)

Ergebnis: vertagt

9.1.5

Wie geht es am Tetelberg weiter? (Anfrage SPD/Volt-Fraktion)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.1.6

Wie geht es beim Abenteuerspielplatz weiter? (Anfrage SPD/Volt-Fraktion)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.2

Aktuelle Anfragen

9.2.1

Prüfung des zeitweisen Abschaltens von Lichtsignalanlagen im Stadtbezirk 3 (Anfrage Hr. Pennekamp FDP)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.2.2

Verbesserung der Beleuchtung und Prüfung intelligenter Sicherheitstechnik in Angsträumen des Stadtbezirks 3 (Anfrage Hr. Pennekamp FDP)

Ergebnis: vertagt

9.2.3

Entwicklung der Parkplatzsituation im Stadtbezirk 3 (Anfrage AfD-Fraktion)

Ergebnis: vertagt

9.2.4

Öffnung und Zustand von Schulhöfen als Spielflächen außerhalb der Unterrichtszeiten im Stadtbezirk 3 (Anfrage AfD-Fraktion)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.2.5

Abgestellte Einkaufswagen im Stadtbezirk 3 (Anfrage Dr. Graeßner - Bezirksbürgermeister)

Ergebnis: vertagt

9.2.6

Bußgelder für falsch geparkte E-Scooter (Anfrage Fraktion SPD/Volt)

Ergebnis: vertagt

9.2.7

Ladezonen im Stadtbezirk 3 (Anfrage Fraktion SPD/Volt)

Ergebnis: vertagt

9.2.8

Wann geht es Auf’m Hennekamp 70 weiter? (Anfrage Fraktion SPD/Volt)

Ergebnis: vertagt

9.2.9

Öffentliche Toilette am Stresemannplatz (Anfrage Fraktion SPD/Volt)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Anträge

10.1

Verbesserung der Stadtsauberkeit und Abfallentsorgung (Antrag Hr. Pennekamp FDP)

Ergebnis: zurückgezogen

10.2

Ausreichende Versorgung des Volksgartens mit Sondermülleimern sicherstellen (Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

Ergebnis: zurückgezogen

10.3

Sportangebot für Jugendliche im Sternwartpark prüfen (Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10.4

Verkehrsteilnehmendeninformationen rund um den Schuljahresbeginn des Luisen-Gymnasium an neuen Standort Völklinger Straße durch geeignete Warnhinweise (Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU Fraktion, FDP)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11

Informationsvorlagen

11.1

Weiterentwicklung der Verkehrssicherheit und Neuplanung eines umfassenden Verkehrskonzepts im Bereich Fährstraße – Sparta Bilk – Aderkirchweg – Völklinger Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.2

Aufstellung weiterer Radabstellanlagen und Bänke im Stadtbezirk

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.3

Herrichtung Zuwegung Luisen-Gymnasium ab Volmerswerther Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.4

Rückverlängerung des stadtauswärtigen Radfahrstreifens auf der Himmel-geister Straße bis zur Einmündung Karolingerstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.5

Ausstattung mit Sitzgelegenheiten an der Bushaltestelle (Linie 723) Ader-kirchweg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.6

Aufstellen einer mobilen Geschwindigkeitsanzeigetafel an der Suitbertusstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.7

Tempo 30 auf der Aachener Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.8

Parken an E-Ladesäulen zwischen 22:00 und 07:00 Uhr

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12

Mitteilung des Bezirksbürgermeisters

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 23.06.2026

Details

Ende
21:52 Uhr

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