Rat der Stadt Neuss
Freitag, 05. Juli 2019 um 16:00 Uhr Rathaus E.260, Ratssaal
Tagesordnung (55)
Feststellung ordnungsgemäß erfolgte Einladung und Beschlussfähigkeit
Genehmigung der Tagesordnung
Beschlusscontrolling
Umbesetzung Ausschüsse und Gremien
Einwohnerfragestunde
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Vr. V 491 - Norf, Vellbrüggener Straße: Verkehrl. Erschließung
Schnellbuslinie Neusser Süden
Umbauplanung Kapellener / Reuschenberger Str.
Festst. d. Jahresabschl..2018 der LVN u. Beschl. ü. eine Erstattung aus d. Gewinnvortrag f. Grunderw.kosten im Zusammenh. m. Infratsrukturmaßn. d. Stadt Neuss sowie Beschl. ü. die Entlastung d. Betriebsleitung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Lärmaktionsplan der Stadt Neuss
Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der Städtischen Friedhöfe Neuss (SFN) zum 31.12.2018
Heimat-Werkstatt Neusserfurth
Errichtung von zwei Trafostationen auf dem Kirmesplatz Furth und Übernahme der Trafostation auf dem Kirmesplatz Reuschenberg
Ausbauplanung Neuanlagen Allerheiligen und Nordpark / Im Niederfeld
Kindertagespflege: Änderung der Satzung zwecks Fortsetzung der Förderung im Krankheits- und Urlaubsfall
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Jugendhilfeplanung "Kindertagesbetreuung": Bedarfsplan Kindertagesbetreuung 2019/2020
Ausweitung der kommunalen Präventionsketten
Änderung der Satzung über die Nutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Neuss vom 12. November 1996
Heimatpreis der Stadt Neuss
Änderung der Gebührensatzung des Clemens Sels Museums Neuss
Bibliothekskonzept der Stadtbibliothek
Beschluss der Satzung über die Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgeb
Städtebauliche Sanierungsmaßnahme Bahnhofsumfeld / ISEK
Gestaltungskonzept Ortsmittelpunkte, Teil A – Grundsätze und Methodik, Öffentlichkeitsbeteiligung
Bebauungsplan Nr. 200/2 - Erfttal, Parisstraße (Kita) - Aufstellungsbeschluss
BPlan Nr. 131/9 Hammfeld I / Anton-Kux-Straße
Einrichtung einer Querungsstelle in der Mecklenburgstraße im Bereich der angrenzenden Kindertagesstätte
Dienstreisegenehmigung Expo Real 2019
Dienstreisegenehmigung Delegationsreise nach Bolu und Nevsehir
Förderung des Brauchtums
Kinderrechte in das Grundgesetz
Antrag der SPD-Fraktion betr. Rabatte bei der Veräußerung von städtischen Wohnbaugrundstücken
7. Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen der Stadt Neuss
Antrag der AfD-Fraktion betr. Bau von Mietwohnungen in Neuss
Antrag der AfD-Fraktion betr. Wildtierverbot in Neuss
Antrag der Fraktion Die Linke betr. Bike Sharing in Neuss
Antrag der Fraktionen von CDU/Bündnis 90/Die Grünen betr. Regelmäßigen Energiebericht erstellen
Antrag der Fraktionen von CDU/Bündnis 90/Die Grünen betr. Kirmesplatzsanierungsprogramm umsetzen
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Antrag der Fraktionen von CDU/Bündnis 90/Die Grünen betr. Aboretum modernisieren
Antrag der Fraktionen von CDU/Bündnis 90/Die Grünen betr. Schützensteine auf der Furth
Antrag der Fraktionen von CDU/Bündnis 90/Die Grünen betr. Familien fördern - Neue Wege beim Erwerb von Eigentum im Einfamilienhausbereich beschreiten
Antrag der SPD-Fraktion betr. Bildung eines Gleichstellungsbeirates
Anfrage des Herrn Stv. Baum betr. Fehlender Wohnraum in Neuss
Anfrage der Frau Stv. Wellens betr. Stand der Umsetzung des Beschlusses „Sicher und eigenständig zur Schule - Schulwegsicherungskonzept"
Anfrage der Frau Stv. Koenemann betr. Wahrgenommene Leistungsfähigkeit der Verwaltung
Anfrage der Frau Stv. Koenemann betr. Wirtschaftsförderung wirbt für Steuersparmodelle
Anfrage des Herrn Stv. Schümann betr. AG Zuständigkeitsordnung und Bürgerbeteiligung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Jugendhilfeplanung Kindertagesbetreuung - Ausbauplanung Sachstand
Formalien, Wahlen usw.
Entgegennahme der Beschlussempfehlungen der Fachausschüsse
Beschlussfassung des Rates
Anträge
Anfragen
Mitteilungen der Verwaltung
Einwohnerfragestunde
Gremien
Details
- Ende
- 19:52 Uhr
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