Rat

Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 22.06.2020

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 22.06.2020

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Sonderprogramm Deckensanierung

Ergebnis: Einstimmig

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in Barkhausen

Ergebnis: Mehrheitlich angenommen, bei 16 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen und 19 Enthaltungen

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in Barkhausen

Ergebnis: Mehrheitlich abgelehnt, bei 1 Ja-Stimme und 12 Enthaltungen

Bürgerantrag BI gegen Windkraft Am Buhn

Sachstandsbericht zum städtischen Fortschritt im Bereich des Klimaschutzes.

Gesetzliche Neuregelung der Umsatzbesteuerung öffentlich-rechtlicher Körperschaften, Verlängerung des Optionszeitraums bis zum 31.12.2022.

Ergebnis: Einstimmig

Information über unerhebliche überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2019

Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschluss ab 2019

Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung

Information über unerhebliche überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2020

Einbringung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2021 einschließlich Investitionsprogramm und Stellenplan

Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung

Bestellung eines Ortsheimatpflegers für den Stadtteil Möllbergen

Ergebnis: Einstimmig

Richtlinien der Kindertagespflege ab 01.08.2020

Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung

Medienentwicklungsplanung für die Schulen der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig

Kostenentwicklung in den Schulbaumaßnahmen

Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung

Investitionen im Produkt Baubetriebshof 2020/2021 ff

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Geplante Baumaßnahmen für den Bereich Abwasser für das Haushaltsjahr 2021

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Erlass der 21. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) Porta Westfalica Lerbeck

Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 1 Gegenstimme und 3 Enthaltungen

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 89 „Hornacker III" – Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung

5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 "Bocksköppen" - Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig

5. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2.1.1 „Gewerbegebiet Barkhausen, westlich des Erbeweges" gem. § 13 BauGB - Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig

6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 „Tielosen“ gemäß § 13a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung) - Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung

117. Änderung des Flächennutzungsplanes "Gewerbegebiet Lerbeck zwischen B 482 und L 764" - Feststellungsbeschluss

Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 4 Gegenstimmen und 8 Enthaltungen

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 43 "Gewerbeflächen am Kirchweg" - Satzungsbeschluss

Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 5 Gegenstimmen und 6 Enthaltungen

IKEK-Projekt Nr. 6 "Aufwertung Wesertreff" in Barkhausen - Antragstellung auf Fördermittelzuwendung und Umsetzung der Maßnahme

Ergebnis: Einstimmig

Machbarkeitsstudie Radverkehrsprojekte - Priorisierung der Maßnahmen, Errichtung eines Radweges an der „Aue“ und Umsetzung einer alternativen Wegebeschilderung am „Kirchsiek“

Ergebnis: Einstimmig

Genehmigung des Antrages auf Änderung der Rekultivierungsplanung der HSV Holzhauser Sand Vertriebs-GmbH & Co. KG auf den Flurstücken 2 u. 67, Flur 4, Gemarkung Holzhausen

Ergebnis: Einstimmig

Widmung einer Teilfläche der "Gustav-Pinkus-Straße" gem. § 6 StrWG NRW

Ergebnis: Einstimmig

Widmung von zwei Teilflächen der "Pestalozzistraße" gem. § 6 StrWG NRW

Ergebnis: Einstimmig

Widmung der Straße "Lohbrink" gem. § 6 StrWG NRW

Ergebnis: Einstimmig

Widmung der Straße "Unterm Willem" gem. § 6 StrWG NRW

Ergebnis: Einstimmig

Sanierung des Feuerwehrgerätehauses Holzhausen

Ergebnis: Einstimmig

Umbau der Feuer- und Rettungswache Hausberge

Ergebnis: Einstimmig

Sonderprogramm Ersatz von Buswartehallen

Ergebnis: Einstimmig

Einleitung von Salzabwässern in die Werra durch die K + S Minerals and Agriculture GmbH – Antrag der FDP - Fraktion vom 03.08.2020

Antrag vom Förderverein Blauer Bruch e. V.

Ergebnis: Ohne Abstimmung

2. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Porta Westfalica vom 17.12.2012

Ergebnis: Einstimmig

Umbesetzung von Ausschüssen

Anträge und Anfragen

Antrag der FDP-Fraktion Sommerferienangebote des Landes NRW

Antrag der SPD-Fraktion Vergnügungssteuersatzung

Antrag der SPD-Fraktion Skateranlage

Bekanntgaben

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 22.06.2020

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 22.06.2020

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Anträge und Anfragen

Bekanntgaben

Verleihung des Heimatpreises 2020

Ergebnis: Einstimmig

Abschluss eines Erschließungsvertrages zum Bebauungsplan Nr. 89 "Hornacker III" im Ortsteil Lerbeck

Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung

Abschluss des Erschließungsvertrages zur 5. Änderung des Bebauungplanes Nr.10 "Bocksköppen" im Ortsteil Veltheim

Ergebnis: Einstimmig

Erschließung Gewerbe- und Industriegebiet Nammen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

1. Änderung des Erschließungsvertrages zum Bebauungsplan Nr. 5, 4. Änderung -Teilbereich- einschl. 6. Änderung –Teilbereich- in Porta Westfalica-Hausberge

Ergebnis: Einstimmig

Durchführungsvertrag zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 43 "Gewerbeflächen am Kirchweg"

Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 4 Gegenstimmen und 4 Enthaltungen

Zuführungen zur Kapitalrücklage bei der Stadtwerke Porta Westfalica GmbH

Ergebnis: Einstimmig

Wochenend- und Ferienerholungsanlage Großer Weserbogen GmbH; Kaufvertrag

Ergebnis: Einstimmig, bei 3 Enthaltungen

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG