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Bezirksvertretung Aplerbeck

Dienstag, 02. Juli 2024 um 15:00 Uhr Aplerbecker Marktplatz 21, 44287 Dortmund, Bezirksverwaltungsstelle Aplerbeck Sitzungssaal

Tagesordnung (49)

1

Regularien

1.1

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.2

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.3

Genehmigung der Niederschrift

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1.4

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)

2.1

Einwohnerfragestunde: Ausbau Huntestraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.2

Einwohnerfragestunde: Stichstraße Kleine-Schwerter-Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.3

Einwohnerfragestunde: Verkehrssicherheit Gevelsbergstraße usw.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Berichterstattung

3.1

Planungsstand Ausbau Huntestraße - mündl. Bericht; BE: Tiefbauamt -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Anregungen und Beschwerden (Eingaben) - nicht besetzt

5

Finanzen und Liegenschaften

5.1

Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Aplerbeck 2024 - mündl. Bericht; BE: Verwaltungsstellenleiter

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Bürgerdienste und öffentliche Ordnung - nicht besetzt

7

Schulen - nicht besetzt

8

Kultur, Sport und Freizeit - nicht besetzt

9

Soziales, Familie und Gesundheit - nicht besetzt

10

Kinder und Jugend - nicht besetzt

11

Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien - nicht besetzt

12

Mitteilungen

12.1

Instandsetzung der Treppe zwischen den Häusern Busenbergstraße 37 und 39 in Berghofen - Antrag SPD-Fraktion -

12.3

Zebrastreifen Ruinenstraße bei Hausnummer 42

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.4

Beschlussvorlage Ausbau Obermarkstraße - Antrag SPD-Fraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.5

Installation von Hinweisschildern zum Emscherverlauf im Stadtbezirk Aplerbeck - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.6

Einwohnerfragestunde bzgl. Schadstoffmessung im Bereich Sparkasse

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.7

Ampel Kreuzung Hörder Str. (B236)/Kleine Berghofer Straße - Anfrage CDU-Fraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.8

Straßenbeleuchtung entlang der Straße An der Goymark zwischen Schüruferstraße und Berghofer Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.10

Bericht über die Ortstermine vom 24.02.2023 - mündl. Bericht; BE: Bezirksbürgermeister

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.11

Berichterstattung zum Ortstermin vom 21.09.2023 bzgl. Schweizer Allee und Schürener Vorstadt - mündl. Bericht; BE: Bezirksbürgermeister

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.12

Einrichtung Bedarfsspur Eisenbahnbrücke Wittbräucker Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.13

Ampelbergmännchen für die Ampelanlagen in den Stadtteilen Lichtendorf, Sölderholz und Sölde - Antrag SPD-Fraktion

12.14

Trinkbrunnen auf dem Marktplatz Aplerbeck - Antrag SPD-Fraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.15

Verbesserung des Zustands des Verbindungsweges Nagelpötchen - Bergparte in Dortmund-Schüren

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.16

Markierungen von Einfahrten in der Schweizer Allee - Antrag SPD-Fraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.17

Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Sperrzeit für Schank- und Speisewirtschaften, bei Volksfesten und Kirmesveranstaltungen sowie über den Schutz der Nachtruhe in der Stadt Dortmund

12.18

Installierung eines Blitzers an der Sölder Straße im Bereich der Caritas-Kindertagesstätte - Antrag SPD-Fraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.19

Einrichtung einer Parkverbotszone im Bereich der Lindstraße in Dortmund-Schüren

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.20

Anfrage zur Umsetzung der Umwandlung der Straße Am Rosenplätzchen und Nathmerichstraße als Fahrradstraße - Anfrage Bündnis 90/Die Grünen -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.21

Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.22

Grenzmarkierung (Zeichen 299 StVO) an der Sölder Straße - Antrag SPD-Fraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.24

Herrichten des Fußgängerweges zwischen Hosbachstraße und Lindstraße - Antrag CDU-Fraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.25

Einrichtung eines Fußgängerüberwegs (Zebrastreifen) im Bereich des Einkaufszentrums "neue Schürener Mitte" in Dortmund-Schüren - Antrag CDU-Fraktion

12.26

Berichterstattung bzgl. Zebrastreifen Freie-Vogel-Straße/Höhe Seniorenheim Integrad - mündl. Bericht; BE: Bezirksbürgermeister -

13

Anfragen - nicht besetzt

14

Antworten auf Anfragen - nicht besetzt

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

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