Rat
Dienstag, 05. März 2024 um 18:00 Uhr Rathaus, Sitzungssaal
Tagesordnung (17)
Fragestunde des Einwohners
Abschließende Zulässigkeitsprüfung eines Bürgerbegehrens und Entscheidung über einen Bürgerentscheid gemäß § 26 Abs. 6 Gemeindeordnung NRW (GO NRW) „Rettet-die-Grundschule-im-Ort“
Ergebnis: (kein Text vorhanden)
Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2022 der Stadt Goch sowie Entlastung des Bürgermeisters
Ergebnis: (kein Text vorhanden)
Ausbildungsplätze für das Jahr 2025
Ergebnis: (kein Text vorhanden)
Bebauungsplan Nr. 30 Pfalzdorf - PV-Anlage / Altes Bahnhofsgelände Lage: westlich der Hevelingstraße, entlang der Bahnlinie Kleve-Goch, auf dem alten Bahofsgelände - Abwägungsbeschluss - Satzungsbeschluss (Vorbehaltsbeschluss)
Ergebnis: (kein Text vorhanden)
125. Änderung des Flächennutzungsplans – PV-Anlage / Altes Bahnhofsgelände Lage: westlich der Hevelingstraße, entlang der Bahnlinie Kleve-Goch, auf dem alten Bahn-hofsgelände - Abwägungsbeschluss - Feststellungsbeschluss
Ergebnis: (kein Text vorhanden)
Nachfolge Trägerschaft OGS Kath. Bekenntnisgrundschule Liebfrauen Hier: Gewährung eines freiwilligen kommunalen Zuschusses
Ergebnis: (kein Text vorhanden)
Wahl der Schiedspersonen gem. § 3 Schiedsamtsgesetz (SchAG NRW) für die Amtszeit 2024 bis 2029
Ergebnis: (kein Text vorhanden)
Erteilung einer Weisung an die Vertreter der Stadt Goch in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Gewerbepark Weeze-Goch; hier: Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024
Ergebnis: (kein Text vorhanden)
Bestellung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der MVZ Goch GmbH
Ergebnis: (kein Text vorhanden)
Bestellung einer Vertreterin / eines Vertreters der Stadt Goch in der Gesellschafterversammlung der MVZ Goch GmbH
Ergebnis: (kein Text vorhanden)
Antrag der CDU-Fraktion vom 15.02.2024, hier: Neubesetzung im Jugendhilfeausschuss
Ergebnis: (kein Text vorhanden)
Antrag der CDU-Fraktion vom 15.02.2024, hier: Neubesetzung im Beirat der Stadtwerke Goch Bäder GmbH
Ergebnis: (kein Text vorhanden)
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.02.2024; hier: Neubesetzung im Aufsichtsrat der Wirtschaftsbetriebe der Stadt Goch GmbH
Ergebnis: (kein Text vorhanden)
Mitteilungen gemäß § 62 GO NRW
Schriftliche Anfragen gemäß § 16 GeschO
Öffentliche Sitzung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 05.03.2024
Gremien
Details
- Ende
- 19:50 Uhr
- Adresse
- Markt 2
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