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Rat

Dienstag, 04. September 2007 um 16:00 Uhr

Tagesordnung (70)

1

Öffentliche Sitzung

2

Beschlussfassung d. d. Rat

3

Eduard-Spranger Berufskolleg - Berufskolleg der Stadt Hamm für Technik - hier: Einrichtung eines neuen Bildungsganges "Berufsgrundschuljahr Farbtechnik und Raumgestaltung"

4

Wahl des Vertreters und der Stellvertreter für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Studienistitut für kommunale Verwaltung Hellweg-Sauerland"

5

Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen

6

Jahresrechnung der Stadt Hamm für das Haushaltsjahr 2006

7

Fahrbahnerneuerung Silberpappelweg / Verbindungsweg

8

3. Änderung der Entgeltordnung der Stadt Hamm vom 04.09.2001

9

Fortsetzung der Wohnungsnotfallhilfe (Prävention und Obdachlosenarbeit) durch den Caritasverband Hamm e.V.

10

Fortsetzung der Wohnungsnotfallhilfe (Prävention und Obdachlosenarbeit) durch den Caritasverband Hamm e.V.

11

1. Änderungssatzung vom ... zur Benutzungs- und Gebührenordnung für die Stadtbüchereien Hamm vom 13.12.2001

12

Bewerbung Landesgartenschau 2014 / 2017- Grundsatzbeschluss

13

Wiederwahl eines Beigeordneten

14

Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel HSt. 2000.935.1000.0 Umsetzung Medienkonzept: Computerausstattung und HSt. 2000.960.1000.1 Umsetzung Medienkonzept: Schulnetzwerk Geb. Verkabelung

15

Fortführung der Regionalagentur Westfälisches Ruhrgebiet

16

Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel bei der HSt. 4820.783.0000.3 Leistungen für Unterkunft und Heizung

17

Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für den Produktbereich 07 - Teilergebnisplan Zeile 15 Transferaufwendungen - Krankenhausfinanzierungsumlage -

18

Benennung von Delegierten für die Delegiertenversammlung 2007 der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas vom 20. bis 21. November 2007 in Dresden

19

Bebauungsplan 05.059 – Diesterwegstraße – 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen 2. Satzungsbeschluss 3. Berichtigung des Flächennutzungsplanes

20

Bebauungsplan Nr. 06.078 – südl. Waterkamp – hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Beteiligung der Öffentlichkeit

21

Bebauungsplan Nr. 01.123 -südliche Schumannstraße- 1. Aufstellungsbeschluss 2. Beteiligung der Öffentlichkeit

22

Sanierungsgebiet Hamm-Innenstadt, III. Abschnitt im Stadtbezirk Hamm-Mitte; hier: Teilaufhebung der Sanierungssatzung

23

Bebauungsplan Nr. 05.061 - Gewerbepark Kanalufer Herringen - Hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 (1) BauGB

24

1. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 05.055 - Kanaltrasse westlicher Teil - Hier: Satzungsbeschluss

25

1. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 05.055 - Kanaltrasse westlicher Teil - Hier: Satzungsbeschluss

26

Stadtumbau Bahnhofsquartier Neubau Kultur- und Bildungszentrum 1. Sachstandsbericht 2. Baubeschluss

27

Stadtumbau Bahnhofsquartier Neubau Kultur- und Bildungszentrum 1. Sachstandsbericht 2. Baubeschluss

28

16. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 02.061 -Am Schwimmbad- hier: Satzungsbeschluss

29

Bebauungsplan Nr. 03.063 -Östlich Werler Straße- hier: 1. Beschluss zur 1. Änderung 2. Verzicht auf die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

30

218. Änderung des Flächennutzungsplanes -Werler Straße/Oberallener Weg- Bebauungsplan Nr. 03.085 -Werler Straße/Oberallener Weg- hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

31

1. Änderung des Bebauungsplan Nr.03.069 -Bergstraße/Südfeldweg- hier: 1. Beschluss zur 1. Änderung und Ergänzung des Bebauungs- planes Nr. 03.069 -Bergstraße/Südfeldweg- 2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

32

Anträge

33

Baugenehmigung am Kentroper Weg zurück nehmen

34

Baugenehmigung am Kentroper Weg zurück nehmen

35

Gesetzesinitiative zur Umsetzung verpflichtender Vorsorgeuntersuchungen für Kinder in NRW

36

Erhöhung ALG II Leistungen

37

Erhöhung ALG II Leistungen

38

Kostenlose Ferienbetreuung in jedem Stadtbezirk

39

Ausbauprogramm 'Offene Ganztagsschule' eigenständig finanzieren.

40

Durch gleicheStartchancen für gleiche Zukunftschancen sorgen

41

Soziale Arbeit für Hamm

42

Soziale Arbeit für Hamm

43

Resolution zum Kinderbildungsgesetz (Kibiz)

44

Cromwell-Barracks: Verhandlungen intensivieren Eckpunkte: Randbebauung Eschenallee, Bolzplatz und Stadt(teil)wald

45

Anfragen

46

Mittelbewirtschaftung JobCenter

47

Arbeitslosenstatistik

48

Dumpinglöhne auch in Hamm ein wachsendes Problem

49

Leistungskürzungen bei Familien mit ALG II

50

ALG-II-Bescheide

51

Gutachten über baulichen Zustand der alten Schlossmühlen in Heessen

52

Zwischenergebnisse 2007 des Kommunalen JobCenters

53

Zwischenergebnisse 2007 des Kommunalen JobCenters

54

Stellungnahme der Stadt zum Planfeststellungsverfahren neue RWE-Kraftwerksblöcke in Uentrop

55

Stellungnahme der Stadt zum Planfeststellungsverfahren neue RWE-Kraftwerksblöcke in Uentrop

56

Streichung der Landesmittel für Arbeitslosenberatungseinrichtungen

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Streichung der Landesmittel für Arbeitslosenberatungseinrichtungen

58

Mehrkosten für die Stadt Hamm bei getrennter Durchführung der Bundestags- und Kommunalwahl 2009

59

Mehrkosten für die Stadt Hamm bei getrennter Durchführung der Bundestags- und Kommunalwahl 2009

60

Stellenbesetzung im Referat Stadtmarketing

61

Stellenbesetzung im Referat Stadtmarketing

62

Bombenalarm

63

Bombenalarm

64

Überfall auf Pfadfinder

65

Überfall auf Pfadfinder

66

Verhandlungsergebnisse und Baubeginn Cromwell-Barracks

67

Verhandlungsergebnisse und Baubeginn Cromwell-Barracks

68

Bewerbung Landesgartenschau 2014

69

Bewerbung Landesgartenschau 2014

70

Verschiedenes

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 04.09.2007

Gremien

Details

Ende
21:00 Uhr

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