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Rat

Donnerstag, 18. September 2014 um 16:08 Uhr Ratssaal Durchgeführt

Tagesordnung (30)

1

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW

2

Genehmigung der Tagesordnung

3

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates

4

B 224/ A 52

4.a

Planfeststellung für den Bau der A 52 - Autobahnkreuz Essen B 224 - Autobahndreieck Essen/Gladbeck hier: Sachstandsbericht

4.b

Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der Ratsfraktion Die Linke - Appell des Rates zur A 52 -

5.1

Änderung einer Ausschussbesetzung - Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen -

5.2

Änderung einer Ausschussbesetzung - Ausschuss für integrierte Innenstadtentwicklung -

6

Genehmigung einer gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW getroffenen Dringlichkeitsentscheidung hier: Ausschreibung der Stelle einer/eines technischen Beigeordneten

7

Controllingbericht Haushaltssanierungsplan zum 30.06.2014

8

Änderung der Gebührenordnung für Parkuhren und Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Gladbeck (Parkgebührenverordnung) vom 19.12.1996, zuletzt geändert durch Verordnung vom 11.07.2013 a) Parkgebührenbefreiung für klimafreundliche Fahrzeuge b) Ausweitung der Parkgebührenpflicht gem. HSP-Maßnahme Nr.22.2

9

Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung 2015 gem. § 80 Abs. 2 GO NRW

10

Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2014

11.1

Vorprüfung der Gültigkeit der Wahlen am 25. Mai 2014 a) des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin der Stadt Gladbeck b) der Vertretung der Stadt Gladbeck c) der direkt in den Integrationsrat der Stadt Gladbeck zu wählenden Mitglieder

11.2

Vorprüfung der Gültigkeit der Wahlen am 25. Mai 2014 a) des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin der Stadt Gladbeck b) der Vertretung der Stadt Gladbeck c) der direkt in den Integrationsrat der Stadt Gladbeck zu wählenden Mitglieder

13

Bebauungsplan Nr. 151 Gebiet: Roßheidestraße / Südpark hier: I. Beschlussfassung über Anregungen II. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

14

Bebauungsplan Nr. 149, 1. Änderung Gebiet: Rockwoolstraße / Bottroper Straße hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

15

Bebauungsplan Nr. 162 Gebiet: Horster Straße / Bergmannstraße hier: I. Beschlussfassung über Anregungen II. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

16

Beschlusscontrolling/Beschlussliste für das 1. Halbjahr 2014

17

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

18

Mitteilungen des Bürgermeisters

19

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW

Nicht-öffentlich
20

Genehmigung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
21

Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates

Nicht-öffentlich
22

Jahresabschluss 2013 ZBG

Nicht-öffentlich
23

Entlastung des Betriebsausschusses für den Zentralen Betriebshof Gladbeck (ZBG) für das Wirtschaftsjahr 2013

Nicht-öffentlich
24

Beschlusscontrolling/Beschlussliste für das 1. Halbjahr 2014

Nicht-öffentlich
25

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

Nicht-öffentlich
26

Mitteilungen des Bürgermeisters

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 02.10.2014 · 244.4 KB

Gremien

Details

Ende
18:45 Uhr
Adresse
Rathaus, Willy-Brandt-Platz 2

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