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Hauptausschuss
Montag, 07. November 2022 um 16:00 Uhr Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Tagesordnung (70)
Übergeordnete Angelegenheiten
Fragestunde (nur Rat)
Verwaltungsrat / Vorstand der Stadtsparkasse Wuppertal (Kredite, Bezüge und Aufwandsentschädigungen)
Verwaltungsrat / Vorstand der Stadtsparkasse Wuppertal
Razzien in Oberbarmen
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 27.10.2022: Razzien in Oberbarmen
Auswirkungen der Energiekrise auf die Wuppertaler Wirtschaft
Antwort auf Große Anfrage der FDP zu den Auswirkungen der Energiekrise auf die Wuppertaler Wirtschaft
Vertrag Stadt mit Deutscher Bundesgartenschaugesellschaft
Vertrag Stadt mit Deutscher Bundesgartenschaugesellschaft
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Schüler*innenantrag Schools4Future Erich-Fried-Gesamtschule
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Schutz des NSG Burgholz
Ergebnis: geändert beschlossen
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Einhaltung der Richtlinien für die verkehrsrechtliche Sicherung von Arbeitsstellen an Straßen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Beschilderung der Straße Unterdörnen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Tempo 30 Erbschlöer Straße, Staubenthaler Straße
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Aufstellung von Verkehrszeichen für Radfahrende in der Hünefeldstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Fahrradzählstellen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Gegen die Aufstellung des Bebauungsplanes 1262 -Zillertaler Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Durchführung eines Lärmgutachtens einschließlich einer Langfristmessung im Bereich der Kohlstraße
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Vohwinkler Straße - Anbringen eines Verkehrsspiegel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge
Gewässerrandstreifen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag Nachtbürgermeisterstelle – 1. Änderung des Konzepts zur Einrichtung der Funktion einer Nachtbürgermeister:in
Ergebnis: vertagen
Entwicklung eines Konzeptes zur Einführung von leichter Sprache für Veröffentlichungen der Stadt Wuppertal
Ergebnis: vertagen
Freiwillige (Energie)spende für die Wuppertaler Bühnen – Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, DIE LINKE und der Ratsgruppe FREIE WÄHLER vom 25.10.2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Folgen der Energiekrise mildern
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Resolution zur auskömmlichen und nachhaltigen Finanzierung des ÖPNV
Ergebnis: zurückgezogen
Gemeinsamer Antrag: Unterstützung der Idee einer #PeaceBell für Wuppertal
Resolution: „Sprach-KiTas erhalten“
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Sprachmittler*Innen in der frühen Gesundheitsversorgung und Diagnostik von Kindern und Jugendlichen mit chronischen Erkrankungen, Entwicklungsstörungen und Teilhabebeeinträchtigungen
Ergebnis: vertagen
Ortsrecht
5. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Wuppertal
Haushaltsangelegenheiten
Betriebskostenzuschüsse 2022 an die Träger der offenen Kinder- und Jugendarbeit
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser (WAW) für das Geschäftsjahr 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Betriebsausschusses für den Eigenbetrieb WAW Geschäftsjahr 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Finco-Berichte zum 31.08. und 30.09.2022
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Neufassung der Betriebssatzung Alten- und Altenpflegeheime
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Alten- und Altenpflegeheime Service GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung einer stellvertretenden Betriebsleiterin der Alten- und Altenpflegeheime
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zustimmung der vom Landschaftsverband beschiedenen gesondert berechnungsfähigen betriebsbedingten Investitionsaufwendungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Planfeststellungsbeschluss für die Erneuerung des Rauenthaler Tunnels - Klageverzicht
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1262 - Zillertaler Straße -
Baumaßnahmen
Durchführung Neugestaltung Werth - Neuer Finanzrahmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mehrkosten investiver Maßnahmen 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubau der Offenen Ganztagsgrundschule Gewerbeschulstr. 109
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Gründung der Bundesgartenschau Wuppertal 2031 gGmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mietspiegel 2022
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung: Trägergemeinschaft Telenotarzt Bergisches Land
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Restrukturierung des GMW- Zwischenbericht über das Investitionsvorhabenprogramm des GMW
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antrag auf Einrichtung eines Bildungsgangs gem. § 81 Abs. 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Teileinziehung gem. § 7 Straßen- und Wegegesetz der Friedrich-Ebert-Straße im Bereich des Laurentiusplatzes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Regionale Landwirtschaft auf der Kleinen Höhe stärken, Nutzungsverträge verlängern, Förderung der Artenvielfalt und der ökologischen Landwirtschaft
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Aussetzung der Erhebung von Sondernutzungsgebühren für die Wuppertaler Weihnachtsmärkte
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kampagne für weniger versiegelte Flächen und mehr Hitzeschutz in der Stadt sowie für mehr Artenschutz in Hausgärten, VO/0855/22
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Information zur Bürgschaft Schlossbauverein Burg a/d Wupper e.V.
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Gremienbesetzung / Benennung
Gremienbesetzung
Ergebnis: zurückgezogen
Bestellung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Wuppertal Marketing GmbH (WMG) (nur Rat)
Umbesetzung in Gremien des Wupperverbandes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung/Benennung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung/Benennung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Besetzung des Beirats Bürgerbeteiligung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremien
Details
- Ende
- 17:40 Uhr
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