Rat der Stadt Neuss
Freitag, 16. Mai 2025 um 16:10 Uhr Rathaus E.260, Ratssaal
Tagesordnung (64)
Feststellung ordnungsgemäß erfolgte Einladung und Beschlussfähigkeit
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Genehmigung der Tagesordnung
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig zugestimmt
Umbesetzung Ausschüsse und Gremien
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Einwohner*innenfragestunde
Ergebnis: Es wurden keine Fragen gestellt.
Konrad-Adenauer-Ring im Bereich Görresschule: Umbau der östlichen Nebenanlage
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Knotenpunkt Alexianerplatz / Berghäuschensweg / Kölner Straße / Hammfelddamm: Umbau
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Weberstraße: Barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle Pomona
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Gloriapark - Erweiterung & Änderung des bisherigen Beschlusses
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Beratendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss der Stadt Neuss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Spielraumplanung: Grundsatzbeschluss Kinderspielplatzprogramm 2025/26
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Spielraumplanung: Ausbauplanung und Entwurfsplanung Kinderspielplatzprogramm 2025/26
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Verbot des Verkaufs sowie der Ab- und Weiter- gabe von Distickstoffmonoxid „Lachgas„ an Minderjährige in der Stadt Neuss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Einrichtung eines weiteren Tagesaufenthalts für obdachlose Personen
Ergebnis: verwiesen
Ortsmittelpunktkonzept I Neugestaltung Platz an der Düsseldorfer Straße
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Grundsatzbeschluss zum Werkstattverfahren zur städtebaulich-freiraumplanerischen Aktivierung des Hammfelds I
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Zweckgebundene Bezuschussung des Vereins Zukunftsinitiative Neuss (ZIN) zur Umsetzung von Zielen des Innenstadtstärkungsprogramms 2025
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Weitere Mobilstationen für Neuss
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Markierungsarbeiten Rheydter Str.
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
2. Änderung des Flächennutzungsplans - Nahversorgungszentrum Berghäuschensweg - Aufstellungsbeschluss und Beschluss der frühzeitigen Bürgerbeteiligung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Erweiterung Bewohnerparken - hier: Dreikönigenviertel; Einführung einer Testphase
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Änderung der Sondernutzungssatzung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Richterstraße - Herstellungsbeschluss -
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Quaxpfad - Herstellungsbeschluss -
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Wahlverfahrensordnung für den Integrationsausschuss der Stadt Neuss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Wahl einer Schiedsperson
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Kostenentwicklung Projekt "TG-Zentrum"
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Verkleinerung und Modernisierung der BSA Weckhoven; hier: Grundstücksübertragung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 108 betr.: Fortführung des DeutschlandTickets als Schülerticket
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 109 betr.: Aufhebung des Sperrvermerks über 150.000 Euro für Hard- und Software an Grundschulen
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Antrag der AfD-Fraktion betr.: Anbringung von Bremsschwellen auf der Dunantstraße in Neuss Gnadental
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der CDU-Fraktion betr.: Neubau einer leistungsfähigen und bedarfsgerechten Bezirkssportanlage einschließlich Turnhalle in Grimlinghausen
Ergebnis: verwiesen
Antrag der AfD-Fraktion betr.: Beschilderung der Kreuzung Sebastianusstraße / Niederstraße mit dem Verkehrszeichen 350-40 (Zebrastreifen, doppelseitiger Fußgängerüberweg), nebst Einrichtung dessen
Ergebnis: zurückgezogen
Antrag der Fraktion UWG/Freie Wähler betr.: Pop-Up Bürgerbüros
Ergebnis: verwiesen
Antrag der CDU-Fraktion betr.: Sicherheit herstellen - Verwahrlosung der Innenstadt verhindern
Ergebnis: verwiesen
Antrag der CDU-Fraktion betr.: Messenger-Gruppen für mehr Sicherheit im Quartier - Ein Pilotprojekt für digitale Nachbarschaftshilfe
Ergebnis: verwiesen
Antrag der CDU-Fraktion betr.: Endlich Ersatz für die Esso-Tankstelle am Hafen finden
Ergebnis: verwiesen
Antrag der CDU-Fraktion betr.: Auswirkungen der Vorbereitung der Landesgartenschau 2026 auf städtebauliche Projekte und Fördermittelverwendung
Ergebnis: verwiesen
Antrag der Fraktion Neuss-JETZT! betr.: Prüfung zur Kreisunabhängigkeit
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Antrag der Fraktion DIE LINKE / Tierschutz betr.: Keine Einführung der Bezahlkarte für Geflüchtete in Neuss
Ergebnis: verwiesen
Antrag der CDU-Fraktion betr.: Neubau der St. Konrad Grundschule
Ergebnis: verwiesen
Antrag der Fraktion Die PARTEI / Linke betr.: Keine militärische Produktion bei Pierburg - zivile Arbeitsplätze und Sicherheit der Bevölkerung schützen
Ergebnis: beraten ohne Abstimmung
Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen betr.: Verlängerung der Buslinie 843 nach Büttgen
Ergebnis: verwiesen
Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen betr.: Wie kann Neuss vom Sondervermögen Infrastruktur profitieren?
Ergebnis: verwiesen
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Weichenstellungen für die Neusser Bäderlandschaft
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich zugestimmt
Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE / Tierschutz betr.: Stromausfall am 12.05.2025 in Neuss - Ursachen und Maßnahmen
Ergebnis: verwiesen
Anfrage von Herrn Stv. Müller betr.: Rave-Partys im Bereich Autobahnuntertunnelung Selikumer Weg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage von Herrn Stv. Loebelt betr.: Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Neusser Weyhe
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage von Herrn Stv. Ramakers betr.: Grimlinghausen Gefahr durch eine psychisch kranke Person
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand zum Thema ECCAR - Europäische Städtekoalition Koalition gegen Rassismus
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Jahresbericht 2024 des Beauftragten für Diversität, Integration und Teilhabe
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Formalien, Wahlen usw.
Entgegennahme der Beschlussempfehlungen der Fachausschüsse
Bezirksausschuss I - Innenstadt
Jugendhilfeausschuss
Ausschuss für Soziales, Inklusion und demografische Entwicklung
Ausschuss für Planung, Stadtentwicklung und Mobilität
Haupt- und Sicherheitsausschuss
Bauausschuss
Integrationsausschuss
Beschlussfassungen des Rates
Anträge
Anfragen
Mitteilungen der Verwaltung
Einwohner*innenfragestunde
Ergebnis: Es wurden keine Fragen gestellt.
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 07.05.2025
Gremien
Details
- Ende
- 22:05 Uhr
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