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Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW

Dienstag, 03. Juli 2018 um 16:05 Uhr Barmen, Ratssaal

Tagesordnung (63)

1

Jahresabschlüsse

1.1

Jahresabschluss des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal (GMW) für das Geschäftsjahr 2016

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.1.1

Entlastung des Betriebsausschusses des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal (GMW) für das Geschäftsjahr 2016

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.2

Jahresabschluss 2017 der APH Service GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.3

Jahresabschluss der Wuppertal Marketing GmbH für das Geschäftsjahr 2017

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.3.1

Entlastung des Aufsichtsrates der Wuppertal Marketing GmbH für das Geschäftsjahr 2017

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.4

Jahresabschluss der Historische Stadthalle Wuppertal GmbH für das Geschäftsjahr 2017

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.4.1

Entlastung des Aufsichtsrates der Historische Stadthalle Wuppertal GmbH für das Geschäftsjahr 2017

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.5

Jahresabschluss der Historische Stadthalle Wuppertal Service GmbH für das Geschäftsjahr 2017

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.6

Jahresabschluss 2017 der Jobcenter Wuppertal AöR

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.7

Jahresabschluss und Konzernabschluss 2017 der WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.7.1

Jahresabschluss 2017 der WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH - Entlastung des Aufsichtsrates

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.8

Jahresabschluss 2017 der WSW mobil GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.8.1

Jahresabschluss 2017 der WSW mobil GmbH - Entlastung des Aufsichtsrates

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.9

Jahresabschluss 2017 der WSW Energie & Wasser AG

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.9.1

Jahresabschluss 2017 der WSW Energie & Wasser AG - Entlastung des Aufsichtsrates

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.10

Jahresabschluss 2017 der VSG Verkehrs-Service GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.11

Jahresabschluss 2017 der Stadtsparkasse Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.11.1

Jahresabschluss 2017 der Stadtsparkasse Wuppertal - Entlastung des Verwaltungsrates

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.12

Jahresabschluss 2017 der HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.12.1

Entlastung des Aufsichtsrats der HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH für das Geschäftsjahr 2017

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.13

Jahresabschluss 2017 der GWG Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft mbH und Konzern GWG

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.13.1

Entlastung des Aufsichtsrates der GWG Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft mbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.14

Jahresabschluss 2017 der WQG Wuppertaler Quartierentwicklungs GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.15

Jahresabschluss 2017 der BEG Entsorgungsgesellschaft mbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.15.1

Jahresabschluss 2017 der BEG Entsorgungsgesellschaft mbH - Entlastung des Aufsichtsrates

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.16

Jahresabschluss 2017 der GKE Gesellschaft für kommunale Entsorgungsdienstleistungen mbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2

Wirtschaftspläne

3

Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen

3.1

Gründung eines neuen Tochterunternehmens der WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH

Ergebnis: vertagt auf Rat

3.2

Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern durch die Gesellschafterversammlung der Wuppertal Marketing GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.3

Änderung der Geschäftsordnung für den Aufsichtsrat der Wuppertal Marketing GmbH (WMG)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.4

Bestellung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2017/2018 der Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Berichte und Mitteilungen

5

Berichtsvorlagen

5.1

Digitalisierungsstrategie der Stadtverwaltung und Digitale Modellkommune - Sachstandsbericht

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

5.2

Neugestaltung Carnaper Platz

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

5.3

Änderung der bisherigen Rechtslage im Erschließungsbeitragsrecht

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

5.4

Änderung der bisherigen Rechtslage im Erschließungsbeitragsrecht

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

6

Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen

6.1

Gestaltung des Wupperparks sowie der zu errichtenden Gebäude

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.2

Bundesgartenschau in Wuppertal

Ergebnis: vertagt auf Rat

6.3

Baumaßnahmen Rettungsdienst am Standort Hauptfeuer- und Rettungswache August-Bebel-Str. 55 zur Umsetzung des Rettungsdienstbedarfsplans 2017

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.4

Hauptstraße - Hastener Straße Neue Bordführung zur Verkehrsverbesserung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.5

Modernisierung des Sportplatzes Grundstr. und Aufgabe des Sportplatzes Clausewitzstr. in Langerfeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.6

Ersatzbeschaffung einer Kehrmaschine

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.7

Änderungsantrag zu Vorlage VO/0284/18, Änderung der Entgeltordnung für die Bergische Musikschule

Ergebnis: zurückgezogen

6.8

Änderung der Entgeltordnung für die Bergische Musikschule

Ergebnis: geändert beschlossen

6.9

Cash-Pools im Beteiligungsportfolio der Stadt Wuppertal

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

6.9.1

Antwort auf die große Anfrage von AfW vom 25.06.2018 zum Thema Cashpools im Beteiligungsportfolio der Stadt Wuppertal

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

7

Berichte und Mitteilungen

8

Berichtsvorlagen

8.1

Finco-Bericht zum 31.05.2018

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

9

Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen

10

Berichte und Mitteilungen

11

Berichtsvorlagen

12

Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen

12.1

Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2019/ Katalogentwurf 2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

13

Berichte und Mitteilungen

60

Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung

61

Teil B - Allgemeine Angelegenheiten

62

Teil C - Haushaltsangelegenheiten

63

Teil D – Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 18.07.2018

Details

Ende
17:29 Uhr

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