Bezirksvertretung 10
Dienstag, 31. Mai 2022 um 17:00 Uhr Aula der Gesamtschule Stettiner Straße 98, 40595 Düsseldorf Beginn: 17:00 Uhr
Tagesordnung (40)
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zulassung von Sachverständigen und Einwohnerinnen bzw. Einwohnern
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verwaltungsvorlagen und mündliche Berichte
Vorstellung der neuen Bezirksdienstbeamten, Frau Jaquelin Dreischer und Herrn Peter Lohmann
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Präsentation der Kriminalitäts- und Unfallstatistik 2021 - Berichterstattung durch Herrn Latuske, Leiter der Polizeiinspektion Süd -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Perspektiven der Stadtteilzentren im Stadtbezirk 10
Ergebnis: vertagt
Gesamtstädtisches Toilettenkonzept – Umsetzung der bedarfsgerechten Versorgung - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Trödelmärkte in Garath auf dem Schützenplatz Frankfurter Straße im 2. Halbjahr 2022
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauvoranfrage, Otto-Braun-Straße 3, Adalbert-Probst-Straße 17-23, 12-24, 13, 15 - Neubau und Ersatzneubau von Mehrfamilienhäusern und eine Tiefgarage
Ergebnis: abweichend beschlossen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Zuschuss an den Garather Schützenverein 1967 e.V. für die Anmietung einer Beschallungsanlage für das Schützen- und Volksfest -
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bauantrag Ricarda-Huch-Straße 2 - Nutzungsänderung einer Einrichtung für betreutes Wohnen in ein Wohngebäude -
Ergebnis: abweichend beschlossen
Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Geldtransporter im Haupteinkaufszentrum Garath - Anfrage der SPD-Fraktion -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Gefahrenstelle im Bereich der Unterführung S-Bahn/Autobahn und Auffahrt zur Rad- und Fußgängerbrücke über die B 8 in Hellerhof - Anfrage der CDU-Fraktion -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Aktuelle Anfragen
Verkehrsüberwachung in verkehrsberuhigten Zonen im Stadtbezirk 10 - Anfrage der CDU-Fraktion) -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Stellplatzverpflichtung Tedi-Markt, Ricarda-Huch-Straße 33 - Anfrage der SPD-Fraktion -
Ergebnis: vertagt
Wohnumfeldverbesserung im Burgviertel - Anfrage der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -
Ergebnis: vertagt
Anträge
Grünflächen statt Hundetoiletten - Antrag von Frau Kraft-Dlangamandla (DIE LINKE) -
Ergebnis: zurückgezogen
Samstagsfahrten des SB 57 - Antrag der CDU-Fraktion -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Hausmeisterdienstwohnung an der Gesamtschule Stettiner Straße - Gemeinsamer Antrag der BV 10 -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bericht des City-Managements Garath - Antrag der SPD-Fraktion -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umsetzung der Barrierefreiheit im Innenbereich der Wilhelm-Schmidtbonn-Straße - Antrag der SPD-Fraktion -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Austausch von Abfallbehältern in Hellerhof - Antrag der SPD-Fraktion -
Ergebnis: abweichend beschlossen
Ausstattung der Nestschaukel auf dem Spielplatz an der Wolfgang-Borchert-Straße mit einer Gummimatte - Antrag der SPD-Fraktion -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Konzept zur Nutzung regenerativer Energien im Stadtbezirk 10 - gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN und Herrn Butzke (FDP) -
Ergebnis: abweichend beschlossen
Beleuchtung des Fuß- und Radwegs an der Koblenzer Straße - Antrag der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anbringung eines Verkehrsspiegels auf dem kombinierten Rad- und Fußweg zwischen Altrhein und Hellerhofweg - Antrag von Herrn Butzke (FDP) -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Informationsvorlagen
Nachrüstung der Sitzbänke im Stadtbezirk 10 mit Armlehnen - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/026/2022 vom 22.02.2022 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umwandlung der René-Schickele-Straße gemäß Straßenverkehrsordnung - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/009/2022 vom 25.01,2022 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Überarbeitung der Planung für den Radschnellweg/Interimslösung für Schulwegsicherung - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/164/2021 vom 14.09.2021 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schutz von Spielflächen im Stadtbezirk 10 - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/047/2022 vom 22.03.2022 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aufstellung Nahverkehrsplan - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/052/2022 vom 22.03.2022 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Straßenumbenennungen im Stadtbezirk 10 - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/045/2022 vom 22.03.2022 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Installation einer Tischtennisplatte am Wasser-Spielplatz an der Peter-Behrens-Straße - Informationsvorlage zum Beschluss BV/043/2022 vom 22.03.2022 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Informationen aus den Gremien Seniorenrat, Jugendrat, Kinderparlament Garath
Verschiedenes
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 25.05.2022
Gremien
Details
- Ende
- 19:40 Uhr
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