Haupt- und Finanzausschuss
Mittwoch, 15. März 2017 um 17:00 Uhr Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Tagesordnung (31)
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.02.2017
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 08.02.2017
Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
Bürgeranträge und Beschwerden
Schulentwicklungsplanung Grundschulen hier: mögliche haushalterische Auswirkungen
Information über Ziele und Kennzahlen
Beteiligung der Westfalen Weser Beteiligungen GmbH an der AWINTO Beteiligungs GmbH & Co. KG und der AWINTO Windportfolio GmbH
Ergebnis: Einstimmig
Weiterentwicklung des Zweckverbandes Touristikzentrum Westliches Weserbergland a) Betrauung des Zweckverbandes Touristikzentrum Westliches Weserbergland b) Gründung einer Tochtergesellschaft durch den Zweckverband Touristikzentrum Westliches Weserbergland
Ergebnis: Einstimmig
Besucher-Bergwerk & Museum Kleinenbremen gGmbH - Erwerb von Gesellschaftsanteilen
Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 2 Gegenstimmen
Mitgliedschaft „Mühlenverein im Kreis Minden-Lübbecke e.V.“
Ergebnis: Einstimmig
Anträge und Anfragen
Antrag zur Finanzierung einer Seilrutsche
Aufgaben und Kompetenzen der Baubegleitkommission
Erreichbarkeit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung
Stadtarchiv
Sachstand Einführung der Gelben Tonne
Bahnhofsvorplatz
Bekanntgaben
Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 08.02.2017
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 08.02.2017
Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
Bürgeranträge und Beschwerden
Anträge und Anfragen
Ausbau der Ravensberger Straße
Bekanntgaben
Trägervertrag Kindergarten Holtrup
Ergebnis: Einstimmig
Trägervertrag Kindergarten Barkhausen
Ergebnis: Einstimmig
Erbbaurechtsangelegenheit im Stadtteil Neesen
Ergebnis: Einstimmig
Abschluss eines Grundstückskaufvertrages im Stadtteil Kleinenbremen
Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 1 Gegenstimme
ÖFFENTLICHE SITZUNG
NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 15.03.2017
Gremien
Details
- Ende
- 19:48 Uhr
- Adresse
- Kempstraße 1
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