mandari

Verbandsversammlung

Freitag, 10. Oktober 2025 um 11:00 Uhr Plenarsaal Durchgeführt

Tagesordnung (65)

1

Formalia

1.1

Vereidigung neuer Mandatsträger*innen

1.2

Um- und Nachbesetzung in Gremien und Aufsichtsräten

2

Aktuelles

3

Vorlagen der Bezirksregierungen

4

Vorlagen aus dem Planungsausschuss

4.1.1

Änderungsantrag der AfD-Fraktion Zielke 1. Änderung des Regionalplans Ruhr - Windenergie, Beschluss über die zweite Beteiligung der Öffentlich-keit und der in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen

5

Vorlagen aus dem Ausschuss für Mobilität

6

Fraktionsanträge

7

Anfragen und Mitteilungen

7.1

Anfragen

7.2

Mitteilungen

8

Vorlagen aus dem Ausschuss für Wirtschaft und Beteiligungen

9

Vorlagen aus dem Planungsausschuss

10

Vorlagen aus dem Ausschuss für Mobilität

11

Vorlagen aus dem Ausschuss für Klima, Umwelt und Ressourceneffizienz

12

Vorlagen aus dem Ausschuss für Kultur, Sport und Vielfalt

13

Vorlagen aus dem Ausschuss für Digitalisierung, Bildung und Innovation

14

Vorlagen aus dem Betriebsausschuss RVR Ruhr Grün

15

Vorlagen aus dem Rechnungsprüfungsausschuss

16

Vorlagen ohne Fachausschussbeteiligung

16.1

Herstellung des Benehmens mit der Mitgliedskörperschaften für die Nachtragssatzung zum Doppelhaushalt 2025/2026

16.2

Verabschiedung der Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026

16.3

Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Jahresabschlüsse zum 31.12.2024 - Revierpark Gysenberg Herne GmbH

16.4

Angelegenheiten der Business Metropole Ruhr GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2024

16.5

Angelegenheiten der Ruhr Tourismus GmbH -Jahresabschluss zum 31.12.2024

16.6

Angelegenheiten der AGR Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH - Jahresabschluss zum 31.12.2024

16.7

Angelegenheiten der Umweltzentrum Westfalen GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2024

16.8

Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Jahresabschlüsse zum 31.12.2024 - Freizeitschwerpunkt Glörtalsperre GmbH

16.9

Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Jahresabschlüsse zum 31.12.2024 - Betreibergesellschaft Silbersee II Haltern am See mbH

16.10

Angelegenheiten der Kultur Ruhr GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2024

16.11

Dienstanweisung Finanzgeschäfte für die Finanzbuchhaltung beim Regionalverband Ruhr

16.12

Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Projekt "Hoesch-Hafenbahn-Weg" (Gartenstadtradweg) Dortmund (I08300-001 - 1. BA / KTR 0700004)

16.13

Angelegenheiten der TouristikEisenbahnRuhrgebiet GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2024

16.14

Angelegenheiten der Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH - Abgabe einer Einstandspflichterklärung für die Errichtung der Wertstoff-Recycling-Anlage Herten Süd (WeRA)

16.15

Bericht über die Beteiligungen des Regionalverbandes Ruhr für das Jahr 2024

16.16

Angelegenheiten der TouristikEisenbahnRuhrgebiet GmbH (TER) - Bürgschaftsübernahme für den Anteil der Bundesmittel des Eisenbahn-Bundesamtes - EBA (50 % der förderfähigen Kosten) für die Ersatzinvestition der Gleiserneuerung zwischen km 60,85 und 62,10 (Teil A) sowie km 66,07 und 67,03 (Teil B) der Strecke Hattingen - Wengern-Ost

16.18

Änderung der Geschäftsordnung der Verbandsversammlung und der Ausschüsse des Regionalverbandes Ruhr vom 10.10.2025

16.19

AGR Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH - AGR GmbH - Konzernabschluss zum 31.12.2024

16.20

Bekanntgabe der in der Zeit vom 01.04.2025 - 30.06.2025 für das Haushaltsjahr 2025 genehmigten Haushaltsüberschreitungen

16.21

Fortschreibung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung für die Jahre 2027-2029

16.22
16.23
16.24

Maximilianpark Hamm GmbH - Zuschuss und Finanzierungsvertrag 2026 und 2027

16.25

Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses gemäß § 59 Abs. 3 Gemeindeordnung NRW über die Prüfung des Jahresabschlusses 2024, Feststellung des Jahresabschlusses 2024 und Entlastung der Regionaldirektorin, Frau Karola Geiß-Netthöfel, für den Zeitraum 01.01.2024 bis 31.03.2024 und des Regionaldirektors, Herrn Garrelt Duin, für den Zeitraum 01.04.2024 bis 31.12.2024

17

Fraktionsanträge/Resolutionen

18

Anfragen und Mitteilungen

18.1

Anfragen

18.1.1

Antwort auf die Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Anmietung von externen Büroflächen

18.1.2

Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Weiterführung der Ruhr:HUB GmbH ohne Landesförderung

18.1.3

Anfrage der Ruhrgruppe Umleitung bei Radwegen

18.1.4

Anfrage der AfD-Gruppe Seitz Wahlkampagne "Wähl den Wandel"

18.1.4.1

Antwort auf die Anfrage der AfD-Gruppe Seitz: Wahlkampagne "Wähl den Wandel"

18.2

Mitteilungen

19

Vorlagen mit Fachausschussbeteiligung

Nicht-öffentlich
20

Vorlagen ohne Fachausschussbeteiligung

Nicht-öffentlich
21

Anfragen und Mitteilungen

Nicht-öffentlich
21.1

Anfragen

Nicht-öffentlich
21.2

Mitteilungen

Nicht-öffentlich
62

Angelegenheiten nach RVR-Gesetz

63

Angelegenheiten nach RVR-Gesetz

Nicht-öffentlich
64

Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz

65

Schweigeminute für das verstorbene Mitglied der Verbandsversammlung, Herrn Wolfgang Seitz

Details

Ende
12:05 Uhr
Adresse
Kronprinzenstr. 35/Erdgeschoss

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