Kreistag
Freitag, 18. Dezember 2009 um 09:00 Uhr Rotenburg, Rotenburg, Kreishaus, großer Sitzungssaal
Tagesordnung (27)
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ergebnis: festgestellt
Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis: festgestellt
Verpflichtung eines Kreistagsabgeordneten gemäß § 39 NLO und Pflichtenbelehrung gemäß § 23 NLO
Ergebnis: -
Genehmigung der Niederschrift über die 15. Sitzung des Kreistages am 22.10.2009
Ergebnis: beschlossen
Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umbildung von Ausschüssen und Gremien
Ergebnis: beschlossen
Berufung von Schülervertreterinnen und Schülervertretern für den Schulausschuss
Ergebnis: beschlossen
Berufung der ehrenamtlichen Richter bei den Gerichten der Sozialgerichtsbarkeit
Neuwahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Verwaltungsgericht Stade für die Amtszeit vom 12.08.2010 bis zum 11.08.2015, hier: Wahl der Wahlbevollmächtigten
Ergebnis: beschlossen
Weiterentwicklung der Schulstruktur im Landkreis Rotenburg (Wümme)
Ergebnis: beschlossen
Antrag der EVB auf Übernahme eines pauschalen Kostenanteils von 17.000,- EUR für Investitionsmaßnahmen auf der Strecke des Moorexpress
Ergebnis: beschlossen
ÖPNV-Finanzierung im Landkreis Rotenburg (Wümme)
Ergebnis: beschlossen
5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung im Landkreis Rotenburg (Wümme) (Abfallentsorgungssatzung)
Ergebnis: beschlossen
6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Rotenburg (Wümme) (Abfallgebührensatzung)
Ergebnis: beschlossen
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2010 und Stellenplan 2010
Ergebnis: beschlossen
Haushaltsüberschreitungen
Ergebnis: -
Einzelentscheidung, hier: Teilhaushalt 8 (Planen, Bauen, Umwelt) Produkt 57.1.01 (Wirtschaftsförderung) - Investition "Breitbandausbau"
Ergebnis: beschlossen
Einzelentscheidung, hier: Teilhaushalt 9 (Allgemeine Finanzwirtschaft) Produkt 61.2.01 (Sonstige Finanzwirtschaft) - Gewährung eines Darlehens an den Betrieb Rettungsdienst-
Ergebnis: beschlossen
Unterrichtung, hier: Teilhaushalt 5 - Jugend und Sport, Produkt 36.3.03, Transferaufwendungen und -auszahlungen, Teilhaushalt 3 - Schule und Kultur, Produkt 23.1.03, Investition (Ersatz Kühlhaus)
Ergebnis: Kenntnis genommen
3. Verordnung des Landkreises Rotenburg (Wümme) über die Aufhebung von Landschaftsschutzgebieten
Ergebnis: beschlossen
Verkauf der ehemaligen Deponieflächen in Haaßel
Ergebnis: beschlossen
Ernennung des stellvertretenden Kreisbrandmeisters
Ergebnis: beschlossen
Einbindung der Juleica in das Vergünstigungssystem der Ehrenamtskarte (Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 02.11.2009)
Ergebnis: beschlossen
Einrichtung einer IGS am Standort Bothel, Antrag der Kreistagsabgeordneten Barbara Frömming und Karl-Hans Keller (SPD) vom 17.11.2009
Ergebnis: verwiesen
Anfragen
Ergebnis: -
Einwohnerfragestunde
Ergebnis: -
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 12:40 Uhr
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