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Kreistag

Freitag, 18. Dezember 2009 um 09:00 Uhr Rotenburg, Rotenburg, Kreishaus, großer Sitzungssaal

Tagesordnung (27)

1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ergebnis: festgestellt

2

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: festgestellt

3

Verpflichtung eines Kreistagsabgeordneten gemäß § 39 NLO und Pflichtenbelehrung gemäß § 23 NLO

Ergebnis: -

4

Genehmigung der Niederschrift über die 15. Sitzung des Kreistages am 22.10.2009

Ergebnis: beschlossen

5

Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses

Ergebnis: Kenntnis genommen

6

Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten

Ergebnis: Kenntnis genommen

7

Umbildung von Ausschüssen und Gremien

Ergebnis: beschlossen

8

Berufung von Schülervertreterinnen und Schülervertretern für den Schulausschuss

Ergebnis: beschlossen

9

Berufung der ehrenamtlichen Richter bei den Gerichten der Sozialgerichtsbarkeit

10

Neuwahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Verwaltungsgericht Stade für die Amtszeit vom 12.08.2010 bis zum 11.08.2015, hier: Wahl der Wahlbevollmächtigten

Ergebnis: beschlossen

11

Weiterentwicklung der Schulstruktur im Landkreis Rotenburg (Wümme)

Ergebnis: beschlossen

12

Antrag der EVB auf Übernahme eines pauschalen Kostenanteils von 17.000,- EUR für Investitionsmaßnahmen auf der Strecke des Moorexpress

Ergebnis: beschlossen

13

ÖPNV-Finanzierung im Landkreis Rotenburg (Wümme)

Ergebnis: beschlossen

14

5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung im Landkreis Rotenburg (Wümme) (Abfallentsorgungssatzung)

Ergebnis: beschlossen

15

6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Rotenburg (Wümme) (Abfallgebührensatzung)

Ergebnis: beschlossen

16

Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2010 und Stellenplan 2010

Ergebnis: beschlossen

17

Haushaltsüberschreitungen

Ergebnis: -

17.1

Einzelentscheidung, hier: Teilhaushalt 8 (Planen, Bauen, Umwelt) Produkt 57.1.01 (Wirtschaftsförderung) - Investition "Breitbandausbau"

Ergebnis: beschlossen

17.2

Einzelentscheidung, hier: Teilhaushalt 9 (Allgemeine Finanzwirtschaft) Produkt 61.2.01 (Sonstige Finanzwirtschaft) - Gewährung eines Darlehens an den Betrieb Rettungsdienst-

Ergebnis: beschlossen

17.4

Unterrichtung, hier: Teilhaushalt 5 - Jugend und Sport, Produkt 36.3.03, Transferaufwendungen und -auszahlungen, Teilhaushalt 3 - Schule und Kultur, Produkt 23.1.03, Investition (Ersatz Kühlhaus)

Ergebnis: Kenntnis genommen

18

3. Verordnung des Landkreises Rotenburg (Wümme) über die Aufhebung von Landschaftsschutzgebieten

Ergebnis: beschlossen

19

Verkauf der ehemaligen Deponieflächen in Haaßel

Ergebnis: beschlossen

20

Ernennung des stellvertretenden Kreisbrandmeisters

Ergebnis: beschlossen

21

Einbindung der Juleica in das Vergünstigungssystem der Ehrenamtskarte (Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 02.11.2009)

Ergebnis: beschlossen

22

Einrichtung einer IGS am Standort Bothel, Antrag der Kreistagsabgeordneten Barbara Frömming und Karl-Hans Keller (SPD) vom 17.11.2009

Ergebnis: verwiesen

23

Anfragen

Ergebnis: -

24

Einwohnerfragestunde

Ergebnis: -

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Gremien

Details

Ende
12:40 Uhr

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