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Rat

Mittwoch, 20. Juni 2018 um 18:00 Uhr Haus Issum, Sitzungssaal

Tagesordnung (22)

1.

Fragestunde für Einwohner und Einwohnerinnen gemäß § 18 der Geschäftsordnung

2.

Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung vom 08.05.2018

3.

Beitragssteigerungen des Niersverbandes ab 2019

Ergebnis: Einstimmiger BeschlussHerr Prof. Dr. Schitthelm verabschiedet sich bei den Mitgliedern des Rates und bedankt sich für die konkrete Zusage, der Beitragserhöhung zuzustimmen.

4.

Überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Gemeinde Issum hier: Präsentation durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW

5.

Zuleitung des Jahresabschlusses zum 31.12.2017

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

6.

Wasserversorgungskonzept 2018 - 2023

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

7.

Neubesetzung von Ausschüssen

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

8.

Vertretung der Gemeinde in den Schulkonferenzen der gemeindlichen Schulen

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

9.

Bildung eines Arbeitskreises "Elektromobilität in der Gemeinde Issum"

Ergebnis: Stimmen dafür: 21Stimmen dagegen: 0Stimmenthaltungen: 1

10.

Änderung des Stellenplanes 2018

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

11.

Integriertes Entwicklungs- und Handlungskonzept Issum 2020 hier: Entwicklungskonzepte Ortskerne Issum und Sevelen, städtebauliche Fördermaßnahme "Kleinere Städte und Gemeinden Ortskerne Issum und Sevelen und Konzeptfortschreibung"

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

12.

Projektentwicklung für den Bereich des Grundstückes Dorfstraße 21 (ehemaliger CAP-Markt) hier: Grundstücksausschreibung und Investorenauswahlverfahren

Ergebnis: Stimmen dafür: 13Stimmen dagegen: 9Stimmenthaltungen: 0

13.

8. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Issum im Bereich Waldstraße / Pappelstraße hier: Ausweisung einer Wohnbaufläche 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Beratung über die im Verfahren nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB vorgetragenen Anregungen 3. Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

14.

Aufstellung des Bebauungsplanes Issum Nr. 1 a -Mühlenstraße- 1. Änderung für den Bereich Waldstraße / Pappelstraße hier: Ausweisung einer überbaubaren Fläche für Wohnbebauung 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Beratung über die im Verfahren nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB vorgetragenen Anregungen 3. Offenlagebeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

15.

Aufstellung des Bebauungsplanes Issum-Sevelen Nr. 25 -Am Büllenhof- 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Erläuterung der Planungsabsichten 3. Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Issum-Sevelen Nr. 25 -Am Büllenhof- gemäß § 13 b BauGB

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

16.

Aufstellung des Bebauungsplanes Issum Nr. 30 -Wiesenweg/Kolpingstraße- 1. Änderung 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Erläuterung der Planungsabsichten 3. Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Issum Nr. 30 -Wiesenweg / Kolpingstraße- 1. Änderung gemäß § 13 BauGB

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

17.

Änderung der Erschließungsbeitragssatzung der Gemeinde Issum

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

18.

Erlass der "Satzung der Gemeinde Issum über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages für die im Bebauungsplan Nr. 30 – Wiesenweg/Kolpingstraße – festgesetzte Immissionsschutzanlage"

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

19.

Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtszeit 01.01.2019 bis 31.12.2023

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

20.

Wahl einer Schiedsperson und einer stellvertretenden Schiedsperson

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

21.

Anfragen und Mitteilungen

I.

Öffentlicher Teil

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 20.06.2018

Gremien

Details

Ende
20:27 Uhr
Adresse
Herrlichkeit 7-9

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