Rat
Mittwoch, 20. Juni 2018 um 18:00 Uhr Haus Issum, Sitzungssaal
Tagesordnung (22)
Fragestunde für Einwohner und Einwohnerinnen gemäß § 18 der Geschäftsordnung
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung vom 08.05.2018
Beitragssteigerungen des Niersverbandes ab 2019
Ergebnis: Einstimmiger BeschlussHerr Prof. Dr. Schitthelm verabschiedet sich bei den Mitgliedern des Rates und bedankt sich für die konkrete Zusage, der Beitragserhöhung zuzustimmen.
Überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Gemeinde Issum hier: Präsentation durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW
Zuleitung des Jahresabschlusses zum 31.12.2017
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Wasserversorgungskonzept 2018 - 2023
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Neubesetzung von Ausschüssen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Vertretung der Gemeinde in den Schulkonferenzen der gemeindlichen Schulen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bildung eines Arbeitskreises "Elektromobilität in der Gemeinde Issum"
Ergebnis: Stimmen dafür: 21Stimmen dagegen: 0Stimmenthaltungen: 1
Änderung des Stellenplanes 2018
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Integriertes Entwicklungs- und Handlungskonzept Issum 2020 hier: Entwicklungskonzepte Ortskerne Issum und Sevelen, städtebauliche Fördermaßnahme "Kleinere Städte und Gemeinden Ortskerne Issum und Sevelen und Konzeptfortschreibung"
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Projektentwicklung für den Bereich des Grundstückes Dorfstraße 21 (ehemaliger CAP-Markt) hier: Grundstücksausschreibung und Investorenauswahlverfahren
Ergebnis: Stimmen dafür: 13Stimmen dagegen: 9Stimmenthaltungen: 0
8. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Issum im Bereich Waldstraße / Pappelstraße hier: Ausweisung einer Wohnbaufläche 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Beratung über die im Verfahren nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB vorgetragenen Anregungen 3. Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Aufstellung des Bebauungsplanes Issum Nr. 1 a -Mühlenstraße- 1. Änderung für den Bereich Waldstraße / Pappelstraße hier: Ausweisung einer überbaubaren Fläche für Wohnbebauung 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Beratung über die im Verfahren nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB vorgetragenen Anregungen 3. Offenlagebeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Aufstellung des Bebauungsplanes Issum-Sevelen Nr. 25 -Am Büllenhof- 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Erläuterung der Planungsabsichten 3. Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Issum-Sevelen Nr. 25 -Am Büllenhof- gemäß § 13 b BauGB
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Aufstellung des Bebauungsplanes Issum Nr. 30 -Wiesenweg/Kolpingstraße- 1. Änderung 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Erläuterung der Planungsabsichten 3. Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Issum Nr. 30 -Wiesenweg / Kolpingstraße- 1. Änderung gemäß § 13 BauGB
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Änderung der Erschließungsbeitragssatzung der Gemeinde Issum
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Erlass der "Satzung der Gemeinde Issum über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages für die im Bebauungsplan Nr. 30 – Wiesenweg/Kolpingstraße – festgesetzte Immissionsschutzanlage"
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtszeit 01.01.2019 bis 31.12.2023
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Wahl einer Schiedsperson und einer stellvertretenden Schiedsperson
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Anfragen und Mitteilungen
Öffentlicher Teil
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 20.06.2018
Gremien
Details
- Ende
- 20:27 Uhr
- Adresse
- Herrlichkeit 7-9
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