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Haupt- und Sicherheitsausschuss

Donnerstag, 27. Oktober 2022 um 17:00 Uhr Rathaus E.260, Ratssaal

Tagesordnung (25)

1

Feststellung ordnungsgemäß erfolgte Einladung und Beschlussfähigkeit

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

2

Genehmigung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

3

Einwohner*innenfragestunde

4

12. Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Neuss

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

4.1

Beantragung einer halben Bibliothekarstelle zur Wiederherstellung der Förderfähigkeit der Stadtbibliothek durch das Land NRW

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

5

Antrag der CDU-Fraktion betr.: Sachstand Bahnhofswache

Ergebnis: beraten ohne Abstimmung

6

Antrag der CDU-Fraktion betr.: Aktualisierung Kostenübersicht externe Beratungen

Ergebnis: beraten ohne Abstimmung

7

Antrag der CDU-Fraktion betr.: Vorkehrungen für einen möglichen Blackout

Ergebnis: beraten ohne Abstimmung

8

Antrag der CDU-Fraktion betr.: Digitalisierung im Bürgeramt: Serviceterminal und Ausweisautomat für Neuss?

Ergebnis: beraten ohne Abstimmung

9

Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und UWG/Freie Wähler - Aktiv für Neuss betr.: Fahrrad- und fußgängerfreundliche Umprogrammierung von Lichtsignalanlagen

Ergebnis: verwiesen

9.1

Sachstandsbericht zur Gründung der GMNS-GmbH

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Beteiligung am Ausbau des Rhein-Kreis-Neuss Open Data-Portals im Rahmen des Lokalen Bündnis für Verwaltungsdigitalisierung RKN & Kommunen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Aktuelle Spielhallensituation in Neuss

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12

Neustrukturierung des Kommunalen Service- und Ordnungsdienstes

Ergebnis: verwiesen

13

Sauberkeit in der Stadt Neuss

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14

Sachstandsbericht "Gemeinsame Anlaufstelle"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14.1

Vorkehrungen für einen möglichen Blackout

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

15

Bericht zur Hilfe für Geflüchtete in Neuss sowie zur Energiekrise

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

16

Einwohner*innenfragestunde

20

Formalien, Wahlen usw.

21

Beschlussempfehlungen an den Rat

22

Empfehlungen an Fachausschüsse, Beteiligung der Bezirksausschüsse

23

Anträge

24

Anfragen

25

Mitteilungen der Verwaltung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 19.10.2022

Details

Ende
19:35 Uhr

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