Haupt- und Finanzausschuss

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 11.09.2024

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 11.09.2024

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Bürgeranträge und Beschwerden

Ersatzbeschaffung eines Rettungstransportwagens (RTW)

Ergebnis: Einstimmig

Haushaltsführung 2024 Prognosebericht II. Quartal 2024

Ergebnis: Die Mitglieder sind informiert.

Bericht über die Ausführung der Investitionsmaßnahmen 2024 im Hochbau und Straßenbau

Ergebnis: Die Mitglieder sind informiert.

Investitionsplanung Straßenbau 2025 ff.

Ergebnis: Einstimmig

Planung laufende Unterhaltung Straßenbau 2025 ff.

Ergebnis: Einstimmig

Investitionsplanung Abwasser 2025 ff.

Ergebnis: Einstimmig

Planung laufende Unterhaltung Abwasser 2025 ff.

Ergebnis: Einstimmig

Verwendung des Klimaschutzbudgets im Jahr 2025

Ergebnis: Einstimmig

Information zur Grundsteuerreform

Ergebnis: Die Mitglieder sind informiert.

Zuschuss für die Großer Weserbogen GmbH

Ergebnis: Beschlussfassung vertagt in die Ratssitzung am 30.09.2024.

Änderung der Satzung der Stadt Porta Westfalica über die Erhebung von Elternbeiträgen für Kinder in Kindertagespflege, in Kindertageseinrichtungen und im Offenen Ganztag im Primarbereich (Elternbeitragssatzung) zum 01.08.2025

Ergebnis: Einstimmig

Schülerbeförderung hier: Verwendung des Deutschlandtickets

Ergebnis: Variante A: Mehrheitlich bei 1 Gegenstimme

Übernahme von Trägeranteilen für die Arbeit von Kindertagesstätten in kirchlicher Trägerschaft durch die Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig

Sachliche Ausstattung von Grundschulen im Rahmen von Baumaßnahmen

Ergebnis: Einstimmig

Grundschulverbund Neesen-Kleinenbremen Hier: Bau eines Schulgebäudes für den Hauptstandort in Lerbeck

Ergebnis: Einstimmig

Grundschule Barkhausen III. Bauabschnitt Hier: Analyse und Realisierungskonzept für den Bestand Turnhalle, ehemaliges Lehrschwimmbecken, Aula und Ganztag zur weiteren Nutzung

Ergebnis: Beschlussfassung vertagt in die Ratssitzung am 30.09.2024.

Sanierung der naturwissenschaftlichen Räume Gymnasium Porta Westfalica hier: Modernisierung der Lehr- und Lernmaterialien Physik- und Chemiesammlung

Ergebnis: Einstimmig

Sachstand Schulsanierungen

Ergebnis: Die Mitglieder sind informiert.

Installation einer Videoüberwachungsanlage am Gebäude des Grundschulverbundes Neesen-Kleinenbremen, Teilstandort Neesen

Ergebnis: Einstimmig

Installation einer Videoüberwachungsanlage im Kurpark

Ergebnis: Die Mitglieder sind informiert.

Weserbrücke Eisbergen

Ergebnis: Einstimmig

Durchführung zusätzlicher Deckenerneuerungen im Jahr 2024

Ergebnis: Einstimmig

Antrag der FDP-Fraktion zum Thema Beschlussmonitoring

Ergebnis: Einstimmig

Raumkonzept der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Die Mitglieder sind informiert.

Stellenbedarfe 2025

Ergebnis: Beschlussfassung vertagt in die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 13.11.2024.

Bekanntgaben

Kunstrasen Sportplatz Holzhausen

Anträge und Anfragen

Schaltzeiten Straßenbeleuchtung

Radfahrbrücke Eisbergen

Förderschule Kuhlenkamp

Besucherbergwerk Kleinenbremen

Dorfplatz Barkhausen

Interaktiver Haushalt

Vergütung Ausschussvorsitzende

Mittelverwendung Freiflächen-PV'S

Einwegkunststoffgesetz

Bezahlbarer Wohnraum

Straßenbeleuchtung Hoppenstraße

Informationen/Aktionen Neubau ICE-Strecke

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 11.09.2024

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 11.09.2024

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Bürgeranträge und Beschwerden

Bekanntgaben

Wahlausschuss 21.11.2024

Anträge und Anfragen

Verkauf eines Grundstückes im Ortsteil Hausberge

Ergebnis: Einstimmig bei 2 Enthaltungen

Verkauf eines Grundstückes im Ortsteil Holtrup

Beschaffung von Fahrzeugen für den Baubetriebshof 2025

Ergebnis: Beschlussfassung vertagt in Ratssitzung am 30.09.2024

Kooperationsvereinbarung zur Durchführung der Beratung und Begleitung von Flüchtlingen und Migranten der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Alternative 1: Mehrheitlich mit 9 Ja-StimmenAlternative 2: 5 Ja-Stimmen

Einsatz von Honorarkräften an der Schönberg Musik- und Kunstschule der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig

Beratung des Stellenplanentwurfes für das Haushaltsjahr 2025

Ergebnis: Beschlussfassung vertagt in die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 13.11.2024.

Personalangelegenheiten hier: Entscheidung nach § 14 a der Hauptsatzung der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG