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Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW

Dienstag, 18. September 2018 um 16:06 Uhr Rathaus Ratssaal

Tagesordnung (56)

1

Digitalisierungsstrategie der Stadtverwaltung Wuppertal 2018-2023

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

2

Jahresabschlüsse

2.1

Vorgaben des Gesellschafters im Rahmen der Jahresabschlusserstellung

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

2.2

Jahresabschluss der Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH für das Geschäftsjahr 2016/2017

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.2.1

Entlastung des Aufsichtsrates der Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH für das Geschäftsjahr 2016/2017

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.3

Jahresabschluss 2017 der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.4

Jahresabschluss 2017 KIJU

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

2.4.1

Entlastung des Betriebsausschusses der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal (KIJU) für das Geschäftsjahr 2017

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Wirtschaftspläne

3.1

Wirtschaftsplan für die Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH für das Geschäftsjahr 2018/2019

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen

4.1

Monitoring der Konsolidierung der Gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaft (GWG) zum 30.06.2018

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

4.2

Gründung eines neuen Tochterunternehmens der WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.3

Mitgliedschaft im Förderverein NRW-Stiftung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.4

Public Corporate Governance Kodex der Stadt Wuppertal

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

4.5

Aufhebung und Vertagung der Beschlüsse zur Entlastung der Organe der Wuppertal Marketing GmbH für das Geschäftsjahr 2017

Ergebnis: vertagen

4.6

Arbeitsgerichtsverfahren Adolphe Binder–Stadt Wuppertal

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

4.6.1

Antwort auf die Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Arbeitsgerichtsverfahren Adolphe Binder - Stadt Wuppertal" (VO/0751/18) vom 11.09.2018

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

5

Berichte und Mitteilungen

6

Berichtsvorlagen

6.1

Verwaltungsmodernisierung und Raumplanung

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

6.2

Zukünftige Nutzung und Gestaltung des Carnaper Platzes

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

6.3

Überörtliche Prüfung der Gemeindeprüfungsanstalt NRW

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

6.4

Fortlaufende Berichterstattung und Information über den Zivilprozess Stadt Wuppertal ./. ASS Athletic Sport Sponsoring GmbH (hier: Mitteilung über die Durchführung der Berufung)

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

7

Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen

7.1

Weihnachtsmärkte - Konzepte und Ausschreibung für Barmen, Elberfeld und den Laurentiusplatz

Ergebnis: vertagt auf Rat

7.2

Übertragung von Grundstücken

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.3

Übertragung von Grundstücken

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.4

Sanierung Brücke Germanenstraße - Genehmigung von überplanmäßigen Mitteln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.5

Abdichtung Westkotter Viadukt - Genehmigung von überplanmäßigen Mitteln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.6

Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für die Projektbegleitung zur Umfeldgestaltung Berliner Platz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.7

Bereitstellung zusätzlicher Finanzmittel für Kinderspielplätze und Parkanlagen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.8

Neubau einer Tageseinrichtung für Kinder in Ronsdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.9

Ersatzbeschaffung eines Hubsteigers

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.10

Richtlinie der Stadt Wuppertal zum Verfügungsfonds nach Ziffer 17 der Förderrichtlinien Stadterneuerung 2008 – Stand Juli 2018

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.11

Kooperationsvereinbarung zwischen der Montag Stiftung, der Projektgesellschaft Urbane Nachbarschaft BOB gGmbH und der Stadt Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.12

Förderantrag Sanierung Freibad Mählersbeck

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.13

Serielles, transnationales Welterbe Müngstener Brücke: "Europäische Großbogenbrücken des 19. Jahrhunderts"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.14

Dachterrasse "Infopavillon" / Gebäude Wupperpark

Ergebnis: vertagt auf Rat

8

Berichte und Mitteilungen

9

Berichtsvorlagen

9.1

Finco-Berichte zu den Terminen 30.06., 31.07. sowie 31.08.2018

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

9.2

Stand der Schulden und Kassenkredite zum 30.06.2018

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

9.3

Nachhaltigkeit der Finanzanlagen der Stadt Wuppertal

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

10

Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen

11

Berichte und Mitteilungen

12

Berichtsvorlagen

12.1

Finanzwirtschaftlicher Zwischenbericht des Eigenbetriebes WAW für das II. Quartal 2018

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

13

Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen

13.1

Jahresabschluss des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser (WAW) für das Geschäftsjahr 2017

Ergebnis: ungeändert beschlossen

13.1.1

Entlastung der Betriebsleitung des WAW für das Jahr 2017

Ergebnis: ungeändert beschlossen

14

Berichte und Mitteilungen

53

Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung

54

Teil B - Allgemeine Angelegenheiten

55

Teil C - Haushaltsangelegenheiten

56

Teil D – Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 11.10.2018

Details

Ende
18:34 Uhr

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