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Rat der Stadt Grevenbroich
Donnerstag, 30. März 2017 um 18:00 Uhr Sitzungssaal im Bernardushaus
Tagesordnung (104)
Eröffnung
Schriftliche Anträge
CDU
Änderung der Öffnungszeiten des Bürgerbüros durch interne Umstrukturierung (Antrag Nr. 16/17)
Ergebnis: einstimmig
Umgestaltung Platz Schubertstraße (Antrag Nr. 40/17)
Ergebnis: einstimmig
Bushaltestelle Neurath Kirche (Antrag Nr. 41/17)
Ergebnis: einstimmig
Grundschulen im Stadtgebiet (Antrag Nr. 42/17)
Ergebnis: einstimmig
Kreisverkehr L361 / Auf den Hundert Morgen (Antrag Nr. 43/17)
Ergebnis: einstimmig
Strukturiertes Baulandmanagement (Antrag Nr. 44/17)
Ergebnis: einstimmig
Reparatur Schwarzdecke Hauptstraße Neuenhausen (Antrag Nr. 45/17)
Ergebnis: einstimmig
Verbesserung des Fußweges Königslindenstraße Richtung Halde (Antrag Nr. 46/17)
Ergebnis: einstimmig
Sicherheit durch mehr Beleuchtung (Antrag Nr. 47/17)
Ergebnis: einstimmig
Änderung FNP / Bauleitplanung Kolpingstraße Südstadt (Antrag Nr. 48/17)
Ergebnis: einstimmig
Angebot im Bereich der Offenen Ganztagsschulen (Antrag Nr. 51/17)
Ergebnis: einstimmig
Kreuzung L116/ Gierather Weg/ Grubenrandstraße (Antrag Nr. 52/17)
Ergebnis: einstimmig
Angebot im Bereich der Offenen Ganztagsschulen (Antrag Nr. 53/17)
Ergebnis: einstimmig
Befestigung Schützenplatz Frimmersdorf (Antrag Nr. 49/17)
Ergebnis: einstimmig
SPD
UWG
FDP
Verwendungszwecke Stellplatzablösesatzung durch Novellierung (Antrag Nr. 27/17)
Ergebnis: einstimmig
Zustand der Hauptstraße in Neuenhausen (Antrag Nr. 28/17)
Ergebnis: einstimmig
Präsentation des Mängelmelders Grevenbroich (Antrag Nr. 29/17)
Ergebnis: einstimmig
Kommunalpolitiker lehnen Rot-Grüne Zwangsaufwandsentschädigungen ab (Antrag Nr. 30/17)
Ergebnis: einstimmig
B 90/DIE GRÜNEN
Jährlicher Energiebericht/ Ergebnisse EEA (Antrag Nr. 34/17)
Ergebnis: einstimmig
Verzicht auf PVC-Böden (Antrag Nr. 35/17)
Ergebnis: einstimmig
ABG
Mein Grevenbroich
Erstellung Problemimmobilienkatasters (Antrag Nr. 37/17)
Ergebnis: einstimmig
Ausschussumbesetzung (Antrag Nr. 38/17)
Ergebnis: einstimmig
Prüfauftrag Skateranlage (Antrag Nr. 39/17)
Ergebnis: einstimmig
Ausschussumbesetzungen (Antrag Nr. 32/17)
Ergebnis: einstimmig
Die Linke/Piraten
Krankenhaus (Antrag Nr. 31/17)
Ergebnis: einstimmig
FBG
sonstige Anträge
Änderung der stellv. Besetzung des Jugendhilfeausschusses der Stadt Grevenbroich
Ergebnis: einstimmig
Schriftliche Anfragen
CDU
SPD
Umsetzung Dorfentwicklungspläne (Anfrage Nr. 50/17)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Quartiersmanager (Anfrage Nr. 54/17)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Rodung von Bäumen und Sträuchern (Anfrage Nr. 55/17)
Ergebnis: Kenntnisnahme
UWG
FDP
B 90/DIE GRÜNEN
ABG
Mein Grevenbroich
Sportstättenkonzept (Anfrage Nr. 36/17)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Die Linke/Piraten
FBG
Dringlichkeitsentscheidungen
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung - Kommandowagen
Ergebnis: einstimmig
Mittelbereitstellungen
Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen in 2016
Ergebnis: einstimmig
Flüchtlings- und Integrationsangelegenheiten
Beschwerde über die Flüchtlingsunterkunft Neuenhausen, Bruchstr. 15 - 19
Ergebnis: einstimmig
Unterbringung von Asylbewerbern
Ergebnis: einstimmig
Satzung über die Erhebung von Kostenersatz, Entgelten und Gebühren bei Einsätzen der Feuerwehr
Ergebnis: einstimmig
Änderung der Sondernutzungssatzung der Stadt Grevenbroich
Ergebnis: einstimmig
Satzung über die abweichende Erhebung von Gebühren
Ergebnis: vertagt
Fraktionszuwendungen ab 2017
Ergebnis: einstimmig
Leitbild Grevenbroich 2030
Ergebnis: mehrheitlich bei
Ersatzbenennung in die Delegiertenversammlung des Erftverbandes
Ergebnis: einstimmig
Vertretung der Stadt Grevenbroich in wirtschaftlichen Unternehmen und Gremien Dritter
Ergebnis: einstimmig
Bericht zur Fortschreibung des Sanierungsplans (Stichtag 31.12.2016)
Ergebnis: einstimmig
Verfügung der Aufsichtsbehörde zum Haushalt 2017
Ergebnis: einstimmig
Gesamtabschlüsse 2011-2015
Ergebnis: einstimmig
Spenden/Sponsoring 2016
Ergebnis: einstimmig
Teilnahme an der Kampagne „Fairtrade Town“
Ergebnis: einstimmig
Entscheidung BauA 02.03.2017
Ergebnis: einstimmig
Kanal- und Straßenbau Königstraße
Ergebnis: einstimmig
Entscheidung JugendhilfeA 09.03.2017
Satzung der Stadt Grevenbroich über die Förderung von Kindern in Kindertagespflege
Ergebnis: einstimmig
Entscheidung PlanungsA 14.03.2017
Überarbeitung Verwaltungsrichtlinie Bürgerverfügungsfonds
Ergebnis: einstimmig
Aufst.1. Änd. K 12 §13
Ergebnis: einstimmig
23. Änd. FNP - Aufst. u. frühz.Öffentl.bet.
Ergebnis: einstimmig
Straßenben. An Mevissen
Ergebnis: mehrheitlich bei
Interkommunale Zusammenarbeit
Ergebnis: einstimmig
Beantwortung Anträge
Beantwortung Anfragen
(Un)Kontrollierter Einlass von großen Mengen Ab(Prozess-)wasser in das Kanalnetz (Anfrag Nr. 254/16)
Ergebnis: einstimmig
Stellplatzablösebeträge (Anfrage Nr. 304/16)
Ergebnis: einstimmig
Zuwendungen Fitness-Studio für Asylbewerber (Anfrage-Nr. 1/17)
Ergebnis: einstimmig
Externe Gutachten im Jahr 2016 (Anfrage-Nr. 3/17)
Ergebnis: einstimmig
Planungsstopp des interkommunalen Gewerbegebietes (Anfrage Nr. 4/17)
Ergebnis: einstimmig
Beantwortung von Antägen und Anfragen
Ergebnis: einstimmig
mündliche Anträge/Anfragen
Sachstandsbericht zum Crowdfunding (Anfrage Nr. 56/17)
Rodungen an Landstraßen (Anfrage Nr. 57/17)
Erftarm an der schwarzen Brücke (Anfrage Nr. 58/17)
Nachfrage zu Antrag Nr. 22/17 - Anwohnerparkausweise
Geschwindigkeitskontrolle Oel- & Steingasse (Anfrage Nr.59/17)
Straßenlaterne Am Hammerwerk (Anfrage Nr. 60/17)
Homepage - Bild Marktplatz (Anfrage Nr. 61/17)
Installierung einer kontinuierlichen Messung in die RWE-Abwassereinleitstelle an der Energiestraße im Ortsteil Neurath durch RWE-Power (Antrag Nr. 62/17)
Leuchtstelle Stetiner Straße (Anfrage Nr. 63/17)
Beschädigung eines Baumes Marktplatz Wevelinghoven (Anfrage Nr. 64/17)
Tempo 30 - Orkener Straße (Anfrage Nr. 65/17)
Ratsprotokoll 26.01.2017 (Anfrage Nr. 66/17)
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Gremien
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- Ende
- 20:38 Uhr
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