Ausschuss für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungssteuerung

Tagesordnung (23)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 11.05.2021

3. 3

   Empfehlungen an den Rat (Bitte die Sitzungsunterlagen für die nachfolgenden Gremienberatungen aufbewahren!!!)

4. 3.1

   Kostenbeteiligung Dritter an sozialen Infrastrukturinvestitionen

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2021/6826
5. 3.2

   Finanzierungsdefizit der Gedenkstätten Gestapokeller und Augustaschacht e.V. 2021-2022

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2021/6900
6. 3.3

   Perspektive Stadtbibliothek - Weiterentwicklung als "Dritter Ort" - erste Schritte / geänderte Fassung

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2021/6932-01
7. 3.4

   "Große Schulstraße" - Kanal- und Straßenbau im Streckenabschnitt von "Kleine Schulstraße" bis "Lengericher Landstraße"

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2021/6929
8. 3.5

   Straßenunterhaltungsmaßnahmen

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2021/6903
9. 3.6

   Antrag auf eine außerplanmäßige Aufwendung zum Netzwerkausbau der Marketing Osnabrück (OsnabrückHalle) und des ehemaligen Verwaltungsgebäudes Paracelsus

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2021/7062
10. 3.7

    WLAN Innenstadt - Änderungsantrag der SPD-Fraktion

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2021/7120
11. 4

    Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

12. 5

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

13. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

14. 7

    Mitteilungen und Anfragen

15. 7.1

    Erweiterung der Kindertagesstätte St. Pius um eine Krippengruppe und einen Personaltrakt, die Optimierung im Bestand sowie einer Dachsanierung

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2021/6901
16. 7.2

    Erneuerung DB-Brücke Hamburger Str. vom Güterbahnhof zum Hasepark

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/6933
17. 7.3

    Monitoring-Bericht "Straßenbaumaßnahmen" zum 31.05.2021

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/6985
18. 7.4

    Monitoring-Bericht "Digitaler Ausbau" zum 31.05.2021

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/6986
19. 7.5

    WLAN Innenstadt

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/6991
20. 7.6

    Baustellenkoordination im Südwesten der Stadt Osnabrück

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/6992
21. 7.7

    Sachstandsbericht - Förderung des beschleunigten Infrastrukturausbaus der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/7026
22. 7.8

    Förderung von Lastenrädern - Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2021/7095
23. 7.8.1

    Förderung von Lastenrädern

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/7095-01