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Haupt- und Finanzausschuss

Donnerstag, 14. November 2024 um 18:00 Uhr Haus Issum, Sitzungssaal

Tagesordnung (23)

1.

Fragestunde für Einwohner und Einwohnerinnen gemäß § 18 der Geschäftsordnung

2.

Bericht der Verwaltung

3.

Änderung des Gesellschaftsvertrages der KomLog GmbH

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

4.

Zustimmung zur Leistung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 (1) GO NRW hier: Eilentscheidung über den Umbau des Serverraumes

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

5.

Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

6.

Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

7.

Gebührenberechnung für die Inanspruchnahme der Anlagen und Einrichtungen der Kommunalfriedhöfe ab 01.01.2025

Ergebnis: Stimmen dafür:1Stimmen dagegen:14Stimmenthaltungen:1Der Beschlussvorschlag ist damit abgelehnt.

8.

Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung ab 01.01.2025

Ergebnis: Stimmen dafür:1Stimmen dagegen:14Stimmenthaltungen:1Der Beschlussvorschlag ist damit abgelehnt.

9.

Gebührenbedarfsberechnung Straßenreinigung für das Jahr 2025

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

10.

Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung ab dem 01.01.2025

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

11.

Gebührenbedarfsberechnung Abfall 2025

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

12.

Satzung zur Änderung der Abfallentsorgungsgebührensatzung ab dem 01.01.2025

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

13.

Gebührenbedarfsberechnung für die Abwasserbeseitigung ab 01.01.2025

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

14.

Gebührenbedarfsberechnung und Festsetzung der Entsorgungsgebühren für Kleinkläranlagen und abflusslose Gruben für das Jahr 2025

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

15.

Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren sowie Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse zur Abwasserbeseitigungssatzung in der Gemeinde Issum zum 01.01.2025

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

16.

Gebührenbedarfsberechnung 2025 für die Umlage des Aufwandes zur Gewässerunterhaltung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

17.

Satzung zur Änderung der Satzung zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung gemäß § 64 LWG NRW der Gemeinde Issum zum 01.01.2025

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

18.

Stellenplan 2025

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

19.

Beratung des Entwurfes der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2025

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

20.

Erlass einer Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2025

Ergebnis: Stimmen dafür:11Stimmen dagegen:5Stimmenthaltungen:0

21.

Anfragen und Mitteilungen

22.

Fragestunde für Einwohner und Einwohnerinnen gemäß § 18 der Geschäftsordnung

I.

Öffentlicher Teil

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 14.11.2024

Details

Ende
21:17 Uhr
Adresse
Herrlichkeit 7-9

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