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Haupt- und Finanzausschuss

Montag, 08. November 2021 um 15:00 Uhr Rathaus - Plenarsaal

Tagesordnung (23)

1

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 06.09.2021

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Berichterstattung gemäß Antrag der Ratsfraktion SPD/Volt: Tarifbindung bei städtischen Beteiligungen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Entwurf des NKF-Gesamtabschlusses 2018 der Landeshauptstadt Düsseldorf

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

5

Veränderungsverzeichnis der Personal- und Versorgungsaufwendungen und -auszahlungen 2022

Ergebnis: passieren lassen

6

Ausbildungsbedarfsplanung für das Einstellungsjahr 2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Entsendung von Vertreter*innen der Landeshauptstadt Düsseldorf in die Ausschüsse der Deutschen Sektion sowie zur Delegiertenversammlung des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

8

Kündigung eines Konsortialvertrages

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

9

Bebauungsplan - Entwurf Nr. 04/020 - Heerdterhof-Garten - Stellungnahmen, Änderungen, Satzung

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

10

Bebauungsplan - Entwurf Nr. 07/004 - Ernst-Poensgen-Allee 3 - Verfahren gemäß §13a BauGB, Stellungnahmen, Satzung

Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen

11

Bebauungsplan - Entwurf Nr. 03/028 - Westlich Volmerswerther Straße - Verfahren 13a BauGB, Stellungnahmen, Satzung

Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen

12

Klimaneutrales Düsseldorf: Merit Order für den Sektor Verkehr

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Neubau des Technischen Verwaltungsgebäudes (TVG) - Auslobungsbeschluss -

Ergebnis: Empfehlung abweichend beschlossen

14

Klärwerk-Süd, Nachklärung, Erneuerung Maschinentechnik und Elektrotechnik (I-8030619003) - Bedarfsbeschluss -

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

15

Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für die Maßnahme "Verlagerung der Gemeinschaftshauptschule Bernburger Straße 44 an den neuen Schulstandort Vennhauser Allee 167, 40627 Düsseldorf, Stadtbezirk 8"

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

16

Erste Anpassung des Friedhofsentwicklungskonzept im Bereich des Friedhofs Gerresheim

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

17

Neufestsetzung von Gebührentarifen zur Gebührensatzung für die Friedhöfe der Landeshauptstadt Düsseldorf zum 01.01.2022

Ergebnis: passieren lassen

18

Neufestsetzung der Entgeltordnung des Garten-, Friedhofs- und Forstamtes zum 01.01.2022

Ergebnis: passieren lassen

19

Gebührenkalkulation Abfall für 2022

Ergebnis: passieren lassen

20

32. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung in der Landeshauptstadt Düsseldorf

Ergebnis: passieren lassen

21

Gebührenkalkulation Straßenreinigung für 2022

Ergebnis: passieren lassen

22

36. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt Düsseldorf

Ergebnis: passieren lassen

23

Satzung zur Änderung der Gebührentarife zur Gebührensatzung über die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Landeshauptstadt Düsseldorf vom 15.12.2005

Ergebnis: passieren lassen

Details

Ende
15:20 Uhr

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