Rat der Stadt Wuppertal
Montag, 12. Juli 2010 um 16:02 Uhr Rathaus Barmen, Sitzungssaal
Tagesordnung (89)
Übergeordnete Angelegenheiten
Verleihung einer Ehrenbezeichnung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushalt / Haushaltssicherungskonzept
Haushaltsreden
1. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplan-Entwurf 2010/2011
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Festlegung der Landschaftsumlage 2010
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Empfehlung des Jugendhilfeausschusses zum Haushaltsplan-Entwurf 2010/2011
Ergebnis: abgelehnt
Kulturförderabgabe für Wuppertal
Ergebnis: abgelehnt
Weitere Rationalisierung in der Verwaltung
Ergebnis: abgelehnt
Antrag zum Haushaltsplanentwurf für die Haushaltsjahre 2010 und 2011
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag zu VO/0463/10 - Umsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes 2010 - 2014 Teil II - Ergänzung
Ergebnis: abgelehnt
Umsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes 2010-2014 - Teil II
Ergebnis: ungeändert beschlossen
2. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplan-Entwurf 2010/2011
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltssatzung 2010/2011
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mittelfristige Finanzplanung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellenplan
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fragestunde
Große Anfrage der WfW an das Gebäudemanagement und den Rat der Stadt
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Antwort auf die Große Anfrage der WfW an das Gebäudemanagement und den Rat der Stadt
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Große Anfrage zur Rollhockey-Europameisterschaft
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Antwort der Verwaltung
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Bürgerantrag zur Senkung der Abwassergebührensätze
Fraktionsanträge
Runder Tisch für Handwerk und Stadt
Weitere Rationalisierung in der Verwaltung
Evaluation der Tätigkeit der Bergischen Entwicklungsagentur
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag zu VO/0499/10 - Evaluation der Tätigkeit der Bergischen Entwicklungsagentur
Ergebnis: abgelehnt
Einführung einer Familienkarte als erweitertes Angebot des Familienclub Wuppertal
Resolution Offener Ganztag
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Antrag zur Tagesordnung - Tagesordnungspunkt 4.6
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wuppertal und die Bergischen Städte fordern den Erhalt der Müngstener Brücke
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Alternative Finanzierungsquellen mit bürgerschaftlichem Engagement prüfen
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Auslobung Wuppertals als Fairtrade-Stadt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Sammelwidersprüche gegen die Veröffentlichung von Häusern und anderen Objekten bei Google Street View
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kulturförderabgabe für Wuppertal
Aufhebung der festgesetzten Zügigkeit an den Gemeinschaftsgrundschulen
Resolution Eigenmittelbei Förderung durch den Bund
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Änderungsantrag zu VO/0414/10
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Antrag zur Tagesordnung - Tagesordnungspunkt 5.4
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ortsrecht
Abweichungssatzung Märkische Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Denkmalbereichsatzung für den historischen Ortskern Beyenburg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dritte Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Bereich von Angeboten der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich der Stadt Wuppertal (Elternbeitragssatzung)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Festsetzung der Pflegesätze für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal für die Zeit vom 01.07.2010 bis 30.06.2012
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erste Änderungssatzung zur Vergnügungssteuersatzung vom 16.12.2008
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erste Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung vom 16.12.2008
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Entwurf des ersten Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2008
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Jahresabschluss 2009 der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Betriebsausschusses der Kinder- und Jugendwohngruppen (KIJU) für das Geschäftsjahr 2009
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2009 der Wirtschaftsförderung Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2009 für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal - stationärer Bereich und Nebenbetrieb Fachbereich Senioren und Freizeit -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Betriebsausschusses der APH Alten- und Altenpflegeheime (APH) für das Geschäftsjahr 2009
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2009 der Stadtsparkasse Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1044 V - Neuenbaumer Weg -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplanverfahren Nr. 1057 - Ludgerweg / Filchnerweg / Domänenweg -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 1069 - Bredde / Berliner Straße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 1131 - nördlich Widukindstraße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 1127 - Kaiserstraße / Lienhardstraße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 1068 - Bayreuther Straße / Briller Straße -
Ergebnis: Dringlichkeitsentscheidung genehmigt
Bebauungsplan Nr. 811 - Mollenkotten -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Allgemeine Vorlagen
Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2011/Katalogentwurf 2012
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Anerkennung des Mietspiegels 2010 als qualifizierter Mietspiegel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neufestlegung der Geschäftsbereiche der Beigeordneten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Veräußerung des Anteils an der Technologiezentrum Wuppertal W-tec GmbH an die Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anteilserwerb an der Technologiezentrum Wuppertal W-tec GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Weiterentwicklung des Regionalbüros
Ergebnis: geändert beschlossen
Aufbau und Entwicklung eines Bildungsnetzwerkes in der Bildungsregion Wuppertal
Weiterführung der integrativen Lerngruppe - zieldifferent - in der Sekundarstufe I
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag auf Genehmigung zur Errichtung bzw. Änderung von Bildungsgängen gemäß § 81 Abs. 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW) Gemeinsame Beschulung verschiedener Bildungsgänge
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag auf Genehmigung zur Errichtung bzw. Änderung von Bildungsgängen gemäß § 81 Abs. 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW) Bildungsgang "Berufsschule Textillaborant nach APO BK Anlage A
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erweiterung der städt. Tageseinrichtung für Kinder Rathenaustr. 20 durch Errichtung eines Anbaus für den Betrieb von weiteren 3 Gruppen sowie die Errichtung eines Ersatzbaus für die städt. Tageseinrichtung für Kinder Dahler Str. 59
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Auslaufende Auflösung der Gemeinschaftshauptschule Elberfeld-Mitte, Gertrudenstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennungen
Bestellung eines sachkundigen Einwohners im Ausschuss Finanzen und Beteiligungssteuerung und gemeinsamer Betriebsausschuss APH/KIJU
Vertreterbenennung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Agentur für Arbeit Wuppertal - Ausschuss für anzeigenpflichtige Entlassungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbesetzung in Gremien
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Benennung der Mitglieder für den Beirat der Justizvollzugsanstalt Wuppertal
Ergebnis: geändert beschlossen
Einführung eines Stadtverordneten
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 13.07.2010
Gremien
Details
- Ende
- 20:00 Uhr
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