mandari

Ausschuss für Mobilität und Verkehr

Dienstag, 15. September 2026 um 18:06 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (107)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    BBB-Anfrage: Bahnhof Mehlem Sachstand Sanierung und Ausbau Drucksachengruppe 200830

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  3. 1.1.1

    BBB-Anfrage: Bahnhof Mehlem Sachstand Sanierung und Ausbau Drucksachengruppe 200830

    zur Kenntnis genommen
  4. 1.2

    BBB-Anfrage Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes, Drucksachenfolge 240255

    vertagt
  5. 1.2.1

    Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes hier: Vertagungsbitte zur GA des BBB DS 240255-16

    vertagt
  6. 1.3

    Große Anfrage der BBB-Fraktion: Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes, hier: Erhöhtes Güterverkehrsaufkommen auf der linksrheinischen DB-Strecke durch Bonn

    vertagt
  7. 1.3.1

    Große Anfrage der BBB-Fraktion: Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes, hier: Erhöhtes Güterverkehrsaufkommen auf der linksrheinischen DB-Strecke durch Bonn

    vertagt
  8. 1.4

    Große Anfrage der GRÜNEN Fraktion - Planungsstand und weiteres Vorgehen am Bertha-von-Suttner-Platz

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  9. 1.4.1

    Stellungnahme zu Große Anfrage der GRÜNEN-Fraktion - Planungsstand und weiteres Vorgehen am Bertha-von-Suttner-Platz

    vertagt
  10. 1.5

    BBB-Anfrage zu DB-Großbaustellen, insbesondere auf der DB-Trasse Köln-Bonn Drucksachengruppe 241385

    zur Kenntnis genommen
  11. 1.5.1

    BBB-Anfrage zu DB-Großbaustellen, insbesondere auf der DB-Trasse Köln-Bonn Drucksachengruppe 241385

    zur Kenntnis genommen
  12. 1.6

    Große Anfrage der BBB-Fraktion: Sanierung der rechtsrheinischen Bahnstrecke auf dem Abschnitt Troisdorf – Wiesbaden vom 10. Juli bis 12. Dezember 2026; hier Ausfall der RB 30 zwischen Remagen und Bonn Hbf und der Verstärkertakte der Linie RB 48 zwischen Köln und Bonn

    vertagt
  13. 1.6.1

    Vertagungsbitte zur Große Anfrage der BBB-Fraktion: Sanierung der rechtsrheinischen Bahnstrecke auf dem Abschnitt Troisdorf – Wiesbaden vom 10. Juli bis 12. Dezember 2026; hier Ausfall der RB 30 zwischen Remagen und Bonn Hbf und der Verstärkertakte der Linie RB 48 zwischen Köln und Bonn

    vertagt
  14. 1.7

    FDP-Gruppe-Große Anfrage: Warum wurde an der Kreuzung Bornheimer Straße / Guido-Westerwelle-Brücke eine zusätzliche Rechtsabbiegerampel eingerichtet?

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  15. 1.7.1

    Stellungnahme zur Großen Anfrage: Warum wurde an der Kreuzung Bornheimer Straße / Guido-Westerwelle-Brücke eine zusätzliche Rechtsabbiegerampel eingerichtet?

    zur Kenntnis genommen
  16. 1.9

    Große Anfrage GRÜNE Fraktion - Geplante Fahrbahnsanierungen und Anpassung der Radverkehrsführung

    vertagt
  17. 1.10

    FDP-Gruppe-Große Anfrage: Pilotprojekt Vaporettos für Bonn

    vertagt
  18. 1.10.1

    FDP-Gruppe-Große Anfrage: Pilotprojekt Vaporettos für Bonn

    vertagt
  19. 1.11

    GRÜNE-Fraktion/Linke-Fraktion/Volt-Gruppe-Große Anfrage: Sichere Mobilität von Kindern und Jugendlichen - Tempo 30 ausbauen

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe

  20. 1.11.1

    GRÜNE-Fraktion/Linke-Fraktion/Volt-Gruppe-Große Anfrage: Sichere Mobilität von Kindern und Jugendlichen - Tempo 30 ausbauen

    zur Kenntnis genommen
  21. 1.12

    BBB-Große Anfrage " „Verzicht auf Ticketautomaten in Bussen und Bahnen der SWBV" - Drucksachenfolge 260923

    vertagt
  22. 1.12.1

    Vertagungsbitte zur BBB-Große Anfrage " „Verzicht auf Ticketautomaten in Bussen und Bahnen der SWBV" - Drucksachenfolge 260923

    vertagt
  23. 1.13

    BBB-Anfrage Stilllegung von 60 Stadtbahnen

    zur Kenntnis genommen
  24. 1.13.1

    BBB-Anfrage Stilllegung von 60 Stadtbahnen

    zur Kenntnis genommen
  25. 1.14

    Große Anfrage der Ratsgruppe BSW/SBI: Außerbetriebnahme von 60 Stadtbahnfahrzeugen der SWB Bus und Bahn – Ursachen, Krisenmanagement, finanzielle Auswirkungen sowie Konsequenzen für das Beteiligungsmanagement der Bundesstadt Bonn

    vertagt
  26. 1.14.1

    Vertagungsbitte zur Großen Anfrage der Ratsgruppe BSW/SBI: Außerbetriebnahme von 60 Stadtbahnfahrzeugen der SWB Bus und Bahn – Ursachen, Krisenmanagement, finanzielle Auswirkungen sowie Konsequenzen für das Beteiligungsmanagement der Bundesstadt Bonn

    vertagt
  27. 1.15

    Große Anfrage der Grünen-Fraktion - Evaluation des Pilotprojekts „Wirtschaftsparkplätze in Bonn“

    vertagt
  28. 1.16

    Große Anfrage Grüne-Fraktion - Verkehrssicherheit auf der Ost-West-Achse

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  29. 1.16.1

    Verkehrssicherheit auf der Ost-West-Achse

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  30. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  31. 3

    Bekanntgabe der Niederschrift

  32. 3.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 15.04.2026

    zur Kenntnis genommen
  33. 3.2

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 28.05.2026

    zur Kenntnis genommen
  34. 3.3

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 30.06.2026

    zur Kenntnis genommen
  35. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  36. 5

    Beschlüsse

  37. 5.1

    Antrag GRÜNE-Fraktion - Bau Straße Am Hauptbahnhof

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  38. 5.1.1

    Bau Straße Am Hauptbahnhof

    zur Kenntnis genommen
  39. 5.2

    Baureife Planung zum Ausbau der Straßen Bröhlweg und Im Bonnet in Pützchen/Bechlinghoven

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  40. 6

    Empfehlungen

  41. 6.1

    BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  42. 6.1.1

    BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  43. 6.1.2

    BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  44. 6.1.3

    BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  45. 6.1.4

    Stellungnahme zum BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  46. 6.2

    BBB-Antrag: Stadtbahnverlängerung Buschdorf Drucksachengruppe 240891

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  47. 6.2.1

    Stellungnahme zum Antrag: Stadtbahnverlängerung Buschdorf

    vertagt
  48. 6.3

    BBB-Antrag: Regulierung des E-Scooter Verkehrs in Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  49. 6.4

    GRÜNE/Volt-Antrag - Konsequente Umsetzung des Radverkehrsnetzes: Colmantstraße

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  50. 6.4.1

    Stellungnahme zu GRÜNE/Volt-Antrag - Konsequente Umsetzung des Radverkehrsnetzes: Colmantstraße

    vertagt
  51. 6.4.2

    Änderungsantrag - Radverkehrsnetz Bonn Antrag zur Vorlage 230820

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  52. 6.5

    N-Vorlage - Pilotprojekt: Integration von Bordsteinladesäulen in das Stadtgebiet

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  53. 6.6

    Einleitungsbeschluss zur geplanten erstmaligen Herstellung der Dunantstraße (Hausnummer 6d – 8c)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  54. 6.7

    Optimierung des Verwaltungsprozesses zur Planung und Umsetzung von Fußgängerüberwegen (FGÜ)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  55. 6.8

    Ausbau eines Radweges zwischen Adelheidisplatz und Kreisel Niederholtorf

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  56. 6.8.1

    Ausbau eines Radweges zwischen Adelheidisplatz und Kreisel Niederholtorf

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  57. 6.9.1

    Vertagungsbitte zum BBB-Antrag: Kostenfreies Parken an Sportstätten für Inhaber einer Ehrenamtskarte

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  58. 6.10

    GRÜNE-Antrag - Maßnahmen zur Sicherung von Gesundheit und Verkehrssicherheit auf den Ausweichrouten der Nordbrücke

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  59. 6.11

    Barrierefreie Umgestaltung von 8 Haltestellen mit 11 Haltepositionen im Bonner Stadtgebiet - Planung, Entsperrung von Haushaltsmitteln und Einleitung des Vergabeverfahrens

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  60. 6.12

    SPD/FDP Prüfauftrag: Schutzdächer an Bonner Bahnübergängen ohne Unterführung an der links- sowie rechtsrheinischen Bahnstrecke

    beschlossen

    geändert beschlossen

  61. 6.12.1

    Änderungsantrag GRÜNE-Fraktion - SPD/FDP Prüfauftrag: Schutzdächer an Bonner Bahnübergängen ohne Unterführung an der links- sowie rechtsrheinischen Bahnstrecke Antrag zur Vorlage 260843

    beschlossen

    geändert beschlossen

  62. 6.13

    Grundhafte Sanierung Im Wingert

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  63. 6.14

    Baureife Planung zur grundhaften Sanierung der Löwenburgstraße (von Haus-Nr. 152 bis Abzweig Ungarten) in Niederholtorf

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  64. 6.15

    Verzicht auf Ticketautomaten in Bussen und Bahnen der SWBV

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  65. 6.16

    N-Vorlage zu Grüne-Bezirksfraktion-Antrag: Schnellbus SB 60 - Halt Bertha-von-Suttner-Platz

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  66. 6.17

    Antrag CDU/SPD/FDP (Kooperation): Straßenquerschnitt und Gleislage Friedrich-Breuer-Straße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  67. 6.18

    ISEK Innenstadt Bad Godesberg - 1. Fortsetzungsantrag für das Städtebauförderprogramm 2027 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  68. 6.19

    Öffnung der Bornheimer Straße für Kfz-Verkehr am Knoten Hochstadenring/Bornheimer Straße/ Guido-Westerwelle-Brücke

    beschlossen

    geändert beschlossen

  69. 6.19.1

    SPD-Fraktion: Öffnung der Bornheimer Straße für Kfz-Verkehr am Knoten Hochstadenring/Bornheimer Straße/ Guido-Westerwelle-Brücke Antrag zur Vorlage 261523

    abgelehnt
  70. 6.19.2

    Grüne/Volt-Änderungsantrag - Bornheimer Straße als verkehrsberuhigte Wohnstraße erhalten

    beschlossen

    geändert beschlossen

  71. 6.20

    Grüne-Antrag: Nordbrückensperrung - Planungsreife Abschnitte der Velorouten jetzt umsetzen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  72. 6.21

    Grüne/Linke/Volt-Antrag - Nordbrückensperrung: Bekanntheit des Klimatickets erhöhen

    abgelehnt
  73. 6.21.1

    Grüne/Linke/Volt-Antrag - Nordbrückensperrung: Bekanntheit des Klimatickets erhöhen

    zur Kenntnis genommen
  74. 6.22.1

    Vertagungsbitte zum Antrag: Grüne-Antrag - Nordbrückensperrung: Kostenloser ÖPNV an den Adventswochenenden – Finanzierung durch den Bund

    zur Kenntnis genommen
  75. 6.23

    Einstellung des Klimatickets

    abgelehnt
  76. 6.24

    Bau einer Rad- und Fußwegbrücke über die Bahngleise zwischen Heinrich-Böll-Ring/Thomastraße und Immenburgstraße (Innovationsdreieck)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  77. 6.25

    Strukturelle Auswirkungen des Zehnten Gesetzes zur Änderung des ÖPNVG NRW - Grundsatzbeschluss zur Neuordnung der SPNV-Aufgabenträgerschaft in NRW, zur Gründung der Schiene NRW AöR und zur Umstrukturierung des Zweckverbandes go.Rheinland

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  78. 6.25.1

    Finanzielle Auswirkungen des Zehnten Gesetzes zur Änderung des ÖPNVG NRW

    zur Kenntnis genommen
  79. 6.26

    Grüner Dringlichkeitsantrag: Zukünftige Berücksichtigung der verkehrlichen Vorgaben und Maßgaben im Hinblick auf das sogenannte Innovationsdreieck im Ortsteil Weststadt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  80. 7

    Anhörungen

  81. 8

    Anregungen

  82. 9

    Mitteilungen

  83. 9.1

    Mündlicher Bericht der Verwaltung und der SWB zum Sachstand der "Stilllegung von 60 Stadtbahnwagen"

    zur Kenntnis genommen
  84. 9.3

    Containerprovisorium am Bonner Hbf während Abriss und Neubau des Gebäudes von Bundespolizei und Bahnhofsmission

    beschlossen

    geändert beschlossen

  85. 9.4

    Koalitionsantrag: Digitale Fahrgastanzeige an der U-/Stadtbahnhaltestelle Universität/Markt

    zur Kenntnis genommen
  86. 9.5

    Seilbahn hier: Sachstand und weitere Projektschritte

    zur Kenntnis genommen
  87. 9.6

    Sachstand: zweigleisiger Ausbau Stadtbahnlinie 18

    zur Kenntnis genommen
  88. 9.7

    Tarifreform des Verkehrsverbund Rhein-Sieg (VRS) zum 1.6.2026

    zur Kenntnis genommen
  89. 9.8

    Mitteilung zur Änderung der EU-Luftqualitätsrichtlinien 2030

    zur Kenntnis genommen
  90. 9.9

    Sachstandsbericht und Ausblick zu den Parkraumkonzepten Bonn-Zentrum & Bonn-Castell

    zur Kenntnis genommen
  91. 9.10

    Resolution des Rhein-Sieg-Kreises zur Vollsperrung der Rheinbrücke Bonn-Nord (Friedrich-Ebert-Brücke, A 565)

    zur Kenntnis genommen
  92. 9.11

    Taskforce Nordbrücke - Maßnahmen auf der Oxfordstraße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  93. 9.12

    Verkehrsdaten im Kontext der Nordbrücken-Sperrung

    zur Kenntnis genommen
  94. 9.13

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  95. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  96. 10.1

    Sperrung der Nordbrücke - Maßnahmen zur Förderung des ÖPNV, Sicherung des Fuß- und Radverkehrs sowie Erhöhung des Durchflusses für den KFZ- und Schwerlastverkehr - Sachstandsbericht

    zur Kenntnis genommen
  97. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  98. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  99. 13.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  100. 13.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  101. 13.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  102. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  103. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  104. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  105. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  106. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  107. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Details

Ende
22:06 Uhr

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