Ausschuss für Mobilität und Verkehr
Dienstag, 15. September 2026 um 18:06 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (107)
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1
Fragestunde öffentlich
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1.1
BBB-Anfrage: Bahnhof Mehlem Sachstand Sanierung und Ausbau Drucksachengruppe 200830
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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1.1.1
BBB-Anfrage: Bahnhof Mehlem Sachstand Sanierung und Ausbau Drucksachengruppe 200830
zur Kenntnis genommen -
1.2
BBB-Anfrage Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes, Drucksachenfolge 240255
vertagt -
1.2.1
Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes hier: Vertagungsbitte zur GA des BBB DS 240255-16
vertagt -
1.3
Große Anfrage der BBB-Fraktion: Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes, hier: Erhöhtes Güterverkehrsaufkommen auf der linksrheinischen DB-Strecke durch Bonn
vertagt -
1.3.1
Große Anfrage der BBB-Fraktion: Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes, hier: Erhöhtes Güterverkehrsaufkommen auf der linksrheinischen DB-Strecke durch Bonn
vertagt -
1.4
Große Anfrage der GRÜNEN Fraktion - Planungsstand und weiteres Vorgehen am Bertha-von-Suttner-Platz
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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1.4.1
Stellungnahme zu Große Anfrage der GRÜNEN-Fraktion - Planungsstand und weiteres Vorgehen am Bertha-von-Suttner-Platz
vertagt -
1.5
BBB-Anfrage zu DB-Großbaustellen, insbesondere auf der DB-Trasse Köln-Bonn Drucksachengruppe 241385
zur Kenntnis genommen -
1.5.1
BBB-Anfrage zu DB-Großbaustellen, insbesondere auf der DB-Trasse Köln-Bonn Drucksachengruppe 241385
zur Kenntnis genommen -
1.6
Große Anfrage der BBB-Fraktion: Sanierung der rechtsrheinischen Bahnstrecke auf dem Abschnitt Troisdorf – Wiesbaden vom 10. Juli bis 12. Dezember 2026; hier Ausfall der RB 30 zwischen Remagen und Bonn Hbf und der Verstärkertakte der Linie RB 48 zwischen Köln und Bonn
vertagt -
1.6.1
Vertagungsbitte zur Große Anfrage der BBB-Fraktion: Sanierung der rechtsrheinischen Bahnstrecke auf dem Abschnitt Troisdorf – Wiesbaden vom 10. Juli bis 12. Dezember 2026; hier Ausfall der RB 30 zwischen Remagen und Bonn Hbf und der Verstärkertakte der Linie RB 48 zwischen Köln und Bonn
vertagt -
1.7
FDP-Gruppe-Große Anfrage: Warum wurde an der Kreuzung Bornheimer Straße / Guido-Westerwelle-Brücke eine zusätzliche Rechtsabbiegerampel eingerichtet?
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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1.7.1
Stellungnahme zur Großen Anfrage: Warum wurde an der Kreuzung Bornheimer Straße / Guido-Westerwelle-Brücke eine zusätzliche Rechtsabbiegerampel eingerichtet?
zur Kenntnis genommen -
1.9
Große Anfrage GRÜNE Fraktion - Geplante Fahrbahnsanierungen und Anpassung der Radverkehrsführung
vertagt -
1.10
FDP-Gruppe-Große Anfrage: Pilotprojekt Vaporettos für Bonn
vertagt -
1.10.1
FDP-Gruppe-Große Anfrage: Pilotprojekt Vaporettos für Bonn
vertagt -
1.11
GRÜNE-Fraktion/Linke-Fraktion/Volt-Gruppe-Große Anfrage: Sichere Mobilität von Kindern und Jugendlichen - Tempo 30 ausbauen
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
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1.11.1
GRÜNE-Fraktion/Linke-Fraktion/Volt-Gruppe-Große Anfrage: Sichere Mobilität von Kindern und Jugendlichen - Tempo 30 ausbauen
zur Kenntnis genommen -
1.12
BBB-Große Anfrage " „Verzicht auf Ticketautomaten in Bussen und Bahnen der SWBV" - Drucksachenfolge 260923
vertagt -
1.12.1
Vertagungsbitte zur BBB-Große Anfrage " „Verzicht auf Ticketautomaten in Bussen und Bahnen der SWBV" - Drucksachenfolge 260923
vertagt -
1.13
BBB-Anfrage Stilllegung von 60 Stadtbahnen
zur Kenntnis genommen -
1.13.1
BBB-Anfrage Stilllegung von 60 Stadtbahnen
zur Kenntnis genommen -
1.14
Große Anfrage der Ratsgruppe BSW/SBI: Außerbetriebnahme von 60 Stadtbahnfahrzeugen der SWB Bus und Bahn – Ursachen, Krisenmanagement, finanzielle Auswirkungen sowie Konsequenzen für das Beteiligungsmanagement der Bundesstadt Bonn
vertagt -
1.14.1
Vertagungsbitte zur Großen Anfrage der Ratsgruppe BSW/SBI: Außerbetriebnahme von 60 Stadtbahnfahrzeugen der SWB Bus und Bahn – Ursachen, Krisenmanagement, finanzielle Auswirkungen sowie Konsequenzen für das Beteiligungsmanagement der Bundesstadt Bonn
vertagt -
1.15
Große Anfrage der Grünen-Fraktion - Evaluation des Pilotprojekts „Wirtschaftsparkplätze in Bonn“
vertagt -
1.16
Große Anfrage Grüne-Fraktion - Verkehrssicherheit auf der Ost-West-Achse
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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1.16.1
Verkehrssicherheit auf der Ost-West-Achse
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Bekanntgabe der Niederschrift
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3.1
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 15.04.2026
zur Kenntnis genommen -
3.2
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 28.05.2026
zur Kenntnis genommen -
3.3
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 30.06.2026
zur Kenntnis genommen -
4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5
Beschlüsse
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5.1
Antrag GRÜNE-Fraktion - Bau Straße Am Hauptbahnhof
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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5.1.1
Bau Straße Am Hauptbahnhof
zur Kenntnis genommen -
5.2
Baureife Planung zum Ausbau der Straßen Bröhlweg und Im Bonnet in Pützchen/Bechlinghoven
beschlossenungeändert beschlossen
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6
Empfehlungen
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6.1
BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.1.1
BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.1.2
BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.1.3
BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.1.4
Stellungnahme zum BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.2
BBB-Antrag: Stadtbahnverlängerung Buschdorf Drucksachengruppe 240891
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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6.2.1
Stellungnahme zum Antrag: Stadtbahnverlängerung Buschdorf
vertagt -
6.3
BBB-Antrag: Regulierung des E-Scooter Verkehrs in Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.4
GRÜNE/Volt-Antrag - Konsequente Umsetzung des Radverkehrsnetzes: Colmantstraße
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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6.4.1
Stellungnahme zu GRÜNE/Volt-Antrag - Konsequente Umsetzung des Radverkehrsnetzes: Colmantstraße
vertagt -
6.4.2
Änderungsantrag - Radverkehrsnetz Bonn Antrag zur Vorlage 230820
beschlossenungeändert beschlossen
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6.5
N-Vorlage - Pilotprojekt: Integration von Bordsteinladesäulen in das Stadtgebiet
beschlossenungeändert beschlossen
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6.6
Einleitungsbeschluss zur geplanten erstmaligen Herstellung der Dunantstraße (Hausnummer 6d – 8c)
beschlossenungeändert beschlossen
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6.7
Optimierung des Verwaltungsprozesses zur Planung und Umsetzung von Fußgängerüberwegen (FGÜ)
beschlossengeändert beschlossen
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6.8
Ausbau eines Radweges zwischen Adelheidisplatz und Kreisel Niederholtorf
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.8.1
Ausbau eines Radweges zwischen Adelheidisplatz und Kreisel Niederholtorf
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.9.1
Vertagungsbitte zum BBB-Antrag: Kostenfreies Parken an Sportstätten für Inhaber einer Ehrenamtskarte
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.10
GRÜNE-Antrag - Maßnahmen zur Sicherung von Gesundheit und Verkehrssicherheit auf den Ausweichrouten der Nordbrücke
beschlossenungeändert beschlossen
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6.11
Barrierefreie Umgestaltung von 8 Haltestellen mit 11 Haltepositionen im Bonner Stadtgebiet - Planung, Entsperrung von Haushaltsmitteln und Einleitung des Vergabeverfahrens
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
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6.12
SPD/FDP Prüfauftrag: Schutzdächer an Bonner Bahnübergängen ohne Unterführung an der links- sowie rechtsrheinischen Bahnstrecke
beschlossengeändert beschlossen
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6.12.1
Änderungsantrag GRÜNE-Fraktion - SPD/FDP Prüfauftrag: Schutzdächer an Bonner Bahnübergängen ohne Unterführung an der links- sowie rechtsrheinischen Bahnstrecke Antrag zur Vorlage 260843
beschlossengeändert beschlossen
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6.13
Grundhafte Sanierung Im Wingert
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
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6.14
Baureife Planung zur grundhaften Sanierung der Löwenburgstraße (von Haus-Nr. 152 bis Abzweig Ungarten) in Niederholtorf
beschlossenungeändert beschlossen
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6.15
Verzicht auf Ticketautomaten in Bussen und Bahnen der SWBV
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
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6.16
N-Vorlage zu Grüne-Bezirksfraktion-Antrag: Schnellbus SB 60 - Halt Bertha-von-Suttner-Platz
beschlossenungeändert beschlossen
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6.17
Antrag CDU/SPD/FDP (Kooperation): Straßenquerschnitt und Gleislage Friedrich-Breuer-Straße
beschlossenungeändert beschlossen
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6.18
ISEK Innenstadt Bad Godesberg - 1. Fortsetzungsantrag für das Städtebauförderprogramm 2027 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag
beschlossenungeändert beschlossen
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6.19
Öffnung der Bornheimer Straße für Kfz-Verkehr am Knoten Hochstadenring/Bornheimer Straße/ Guido-Westerwelle-Brücke
beschlossengeändert beschlossen
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6.19.1
SPD-Fraktion: Öffnung der Bornheimer Straße für Kfz-Verkehr am Knoten Hochstadenring/Bornheimer Straße/ Guido-Westerwelle-Brücke Antrag zur Vorlage 261523
abgelehnt -
6.19.2
Grüne/Volt-Änderungsantrag - Bornheimer Straße als verkehrsberuhigte Wohnstraße erhalten
beschlossengeändert beschlossen
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6.20
Grüne-Antrag: Nordbrückensperrung - Planungsreife Abschnitte der Velorouten jetzt umsetzen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.21
Grüne/Linke/Volt-Antrag - Nordbrückensperrung: Bekanntheit des Klimatickets erhöhen
abgelehnt -
6.21.1
Grüne/Linke/Volt-Antrag - Nordbrückensperrung: Bekanntheit des Klimatickets erhöhen
zur Kenntnis genommen -
6.22.1
Vertagungsbitte zum Antrag: Grüne-Antrag - Nordbrückensperrung: Kostenloser ÖPNV an den Adventswochenenden – Finanzierung durch den Bund
zur Kenntnis genommen -
6.23
Einstellung des Klimatickets
abgelehnt -
6.24
Bau einer Rad- und Fußwegbrücke über die Bahngleise zwischen Heinrich-Böll-Ring/Thomastraße und Immenburgstraße (Innovationsdreieck)
beschlossenungeändert beschlossen
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6.25
Strukturelle Auswirkungen des Zehnten Gesetzes zur Änderung des ÖPNVG NRW - Grundsatzbeschluss zur Neuordnung der SPNV-Aufgabenträgerschaft in NRW, zur Gründung der Schiene NRW AöR und zur Umstrukturierung des Zweckverbandes go.Rheinland
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.25.1
Finanzielle Auswirkungen des Zehnten Gesetzes zur Änderung des ÖPNVG NRW
zur Kenntnis genommen -
6.26
Grüner Dringlichkeitsantrag: Zukünftige Berücksichtigung der verkehrlichen Vorgaben und Maßgaben im Hinblick auf das sogenannte Innovationsdreieck im Ortsteil Weststadt
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Anhörungen
-
8
Anregungen
-
9
Mitteilungen
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9.1
Mündlicher Bericht der Verwaltung und der SWB zum Sachstand der "Stilllegung von 60 Stadtbahnwagen"
zur Kenntnis genommen -
9.3
Containerprovisorium am Bonner Hbf während Abriss und Neubau des Gebäudes von Bundespolizei und Bahnhofsmission
beschlossengeändert beschlossen
-
9.4
Koalitionsantrag: Digitale Fahrgastanzeige an der U-/Stadtbahnhaltestelle Universität/Markt
zur Kenntnis genommen -
9.5
Seilbahn hier: Sachstand und weitere Projektschritte
zur Kenntnis genommen -
9.6
Sachstand: zweigleisiger Ausbau Stadtbahnlinie 18
zur Kenntnis genommen -
9.7
Tarifreform des Verkehrsverbund Rhein-Sieg (VRS) zum 1.6.2026
zur Kenntnis genommen -
9.8
Mitteilung zur Änderung der EU-Luftqualitätsrichtlinien 2030
zur Kenntnis genommen -
9.9
Sachstandsbericht und Ausblick zu den Parkraumkonzepten Bonn-Zentrum & Bonn-Castell
zur Kenntnis genommen -
9.10
Resolution des Rhein-Sieg-Kreises zur Vollsperrung der Rheinbrücke Bonn-Nord (Friedrich-Ebert-Brücke, A 565)
zur Kenntnis genommen -
9.11
Taskforce Nordbrücke - Maßnahmen auf der Oxfordstraße
beschlossengeändert beschlossen
-
9.12
Verkehrsdaten im Kontext der Nordbrücken-Sperrung
zur Kenntnis genommen -
9.13
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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10.1
Sperrung der Nordbrücke - Maßnahmen zur Förderung des ÖPNV, Sicherung des Fuß- und Radverkehrs sowie Erhöhung des Durchflusses für den KFZ- und Schwerlastverkehr - Sachstandsbericht
zur Kenntnis genommen -
12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Details
- Ende
- 22:06 Uhr
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