Rat

Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 28.09.2022

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 18.10.2022

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 28.09.2022

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 18.10.2022

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Veräußerung einer Beteiligung an der "Mindener Wärme GmbH" in Höhe von 51 % der Anteile von der Energieservice Westfalen Weser GmbH an die Mindener Stadtwerke GmbH

Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung

Neuaufstellung des Regionalplans OWL für den Regierungsbezirk Detmold Stellungnahme der Stadt Porta Westfalica zu den Ausgleichsvorschlägen der Regionalplanungsbehörde

Ergebnis: Mehrheitlich, bei 1 Gegenstimme

Jugendhilfeetat 2023

Ergebnis: Einstimmig

Festlegung der kommunalen Klassenrichtzahl für das Schuljahr 2023/2024 und Verteilung der Eingangsklassen

Ergebnis: Einstimmig

Zuschussantrag des Vereins Wildwasser e.V., Minden

Ergebnis: Einstimmig

Besucherbergwerk und Museum Kleinenbremen: Zukunftsperspektiven unter Berücksichtigung des strategischen Gutachtens

Ergebnis: Einstimmig

Ergänzung der Aufwandsentschädigungszahlung für Sachgebietsleiter

Ergebnis: Einstimmig

Umbesetzung von Ausschüssen

Vertreter für den Jugendamtselternbeirat

Antrag der SPD-Fraktion

Bekanntgaben

Anträge und Anfragen

Straßenmarkierungen Weserbrücke Hausberge/Barkhausen

Baustelle Südbrücke (B65)

Ampelschaltung (Grünaufforderung Radfahrer)

Beschilderung Weserbrücke in Eisbergen

Sanierungsstand des Hallenbades

Bushaltestelle Lerbeck Kirche

Mülleimer Sporthalle am Schulzentrum Süd

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 18.10.2022

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 18.10.2022

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Bekanntgaben

Anträge und Anfragen

Sachstand Klage Wittekindsburg

Planungen zur Aufstellung von Bushaltehäuschen

Workflow+ - erweiterte Ratsarbeit

Ergebnis: Einstimmig

Kulturplakette für das Jahr 2022

Ergebnis: Einstimmig

Verleihung der Sportplakette 2022

Ergebnis: Einstimmig

Verkauf einer Grundstücksteilfläche im Ortsteil Barkhausen

Ergebnis: Vertagt in die erste Sitzung des Rate 2023

Grundstücksangelegenheit im Ortsteil Holtrup; hier: Gewerbegebiet Holtrup

Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 6 Gegenstimmen

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG