Ausschuss für Mobilität und Verkehr
Mittwoch, 04. November 2026 um 18:00 Uhr Eingeladen
Tagesordnung (96)
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1
Fragestunde öffentlich
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1.1
BBB-Anfrage Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes, Drucksachenfolge 240255
vertagt -
1.1.1
Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes hier: Vertagungsbitte zur GA des BBB DS 240255-16
vertagt -
1.2
Große Anfrage der BBB-Fraktion: Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes, hier: Erhöhtes Güterverkehrsaufkommen auf der linksrheinischen DB-Strecke durch Bonn
vertagt -
1.2.1
Große Anfrage der BBB-Fraktion: Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes, hier: Erhöhtes Güterverkehrsaufkommen auf der linksrheinischen DB-Strecke durch Bonn
vertagt -
1.3
Große Anfrage der GRÜNEN Fraktion - Planungsstand und weiteres Vorgehen am Bertha-von-Suttner-Platz
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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1.3.1
Stellungnahme zu Große Anfrage der GRÜNEN-Fraktion - Planungsstand und weiteres Vorgehen am Bertha-von-Suttner-Platz
vertagt -
1.4
Große Anfrage GRÜNE-Fraktion - Radverkehrssicherheit auf LKW-Ausweichrouten nach Sperrung der Nordbrücke
vertagt -
1.5
Große Anfrage GRÜNE Fraktion - Geplante Fahrbahnsanierungen und Anpassung der Radverkehrsführung
vertagt -
1.6
Große Anfrage der BBB-Fraktion: Sanierung der rechtsrheinischen Bahnstrecke auf dem Abschnitt Troisdorf – Wiesbaden vom 10. Juli bis 12. Dezember 2026; hier Ausfall der RB 30 zwischen Remagen und Bonn Hbf und der Verstärkertakte der Linie RB 48 zwischen Köln und Bonn
vertagt -
1.6.1
Vertagungsbitte zur Große Anfrage der BBB-Fraktion: Sanierung der rechtsrheinischen Bahnstrecke auf dem Abschnitt Troisdorf – Wiesbaden vom 10. Juli bis 12. Dezember 2026; hier Ausfall der RB 30 zwischen Remagen und Bonn Hbf und der Verstärkertakte der Linie RB 48 zwischen Köln und Bonn
vertagt -
1.6.2
Stellungnahme zur Großen Anfrage der BBB-Fraktion: Sanierung der rechtsrheinischen Bahnstrecke auf dem Abschnitt Troisdorf – Wiesbaden vom 10. Juli bis 12. Dezember 2026; hier Ausfall der RB 30 zwischen Remagen und Bonn Hbf und der Verstärkertakte der Linie RB 48 zwischen Köln und Bonn
vertagt -
1.7
Große Anfrage der Grünen-Fraktion - Evaluation des Pilotprojekts „Wirtschaftsparkplätze in Bonn“
vertagt -
1.8
Große Anfrage Grüne-Fraktion - Verkehrssicherheit auf der Ost-West-Achse
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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1.8.1
Verkehrssicherheit auf der Ost-West-Achse
vertagt -
1.9
BBB-Große Anfrage " „Verzicht auf Ticketautomaten in Bussen und Bahnen der SWBV" - Drucksachenfolge 260923
vertagt -
1.9.1
Vertagungsbitte zur BBB-Große Anfrage " „Verzicht auf Ticketautomaten in Bussen und Bahnen der SWBV" - Drucksachenfolge 260923
vertagt -
1.9.2
Stellungnahme zur BBB-Großen Anfrage " „Verzicht auf Ticketautomaten in Bussen und Bahnen der SWBV" - Drucksachenfolge 260923
vertagt -
1.10
Große Anfrage der Ratsgruppe BSW/SBI: Außerbetriebnahme von 60 Stadtbahnfahrzeugen der SWB Bus und Bahn – Ursachen, Krisenmanagement, finanzielle Auswirkungen sowie Konsequenzen für das Beteiligungsmanagement der Bundesstadt Bonn
vertagt -
1.10.1
Vertagungsbitte zur Großen Anfrage der Ratsgruppe BSW/SBI: Außerbetriebnahme von 60 Stadtbahnfahrzeugen der SWB Bus und Bahn – Ursachen, Krisenmanagement, finanzielle Auswirkungen sowie Konsequenzen für das Beteiligungsmanagement der Bundesstadt Bonn
vertagt -
1.11
Große Anfrage - Linke: SWB-Ticketautomaten/-Validatoren
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
1.11.1
Große Anfrage - Linke: SWB-Ticketautomaten/-Validatoren
vertagt -
1.12
Große Anfrage Linke: Task Force Nordbrücke - Transparenz und demokratische Kontrolle
vertagtvertagt - mit Protokollnotiz
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1.12.1
Vertagungsbitte zu Task Force Nordbrücke - Transparenz und demokratische Kontrolle
vertagt -
1.13
Große Anfrage Grüne/Volt: Verkehrsentwicklung auf der Adenauerallee
vertagt -
1.13.1
Vertagungsbitte zu Verkehrsentwicklung auf der Adenauerallee
vertagt -
1.14
Große Anfrage Grüne Fraktion - Auswirkungen der vierspurigen Verkehrsführung im Bereich Oxfordstraße/Berliner Platz
vertagt -
1.15
BBB-Anfrage: Erneuerung der Brückenbauwerke "Auf dem Grendt" über die DB- und die SWB-Gleise; hier Sachstand Planung Drucksachengruppe 210685
vertagt -
1.15.1
Stellungnahme zur BBB-Anfrage: Erneuerung der Brückenbauwerke "Auf dem Grendt" über die DB- und die SWB-Gleise; hier Sachstand Planung Drucksachengruppe 210685
vertagt -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
-
2.1
Verpflichtung von Ausschussmitgliedern
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3
Bekanntgabe der Niederschrift
-
3.1
Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 15.09.2026
zur Kenntnis genommen -
4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5
Beschlüsse
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5.1
Baureife Planung zum Ausbau (erstmalige Herstellung) der Dunantstraße (Hausnummer 6d – 8c)
beschlossenungeändert beschlossen
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6
Empfehlungen
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6.1
BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße
beschlossengeändert beschlossen
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6.1.1
BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße
zur Kenntnis genommen -
6.1.2
BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße
zur Kenntnis genommen -
6.1.3
BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße
zur Kenntnis genommen -
6.1.4
Stellungnahme zum BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße
zur Kenntnis genommen -
6.1.5
BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße
zur Kenntnis genommen -
6.1.6
ÄA Grüne-Fraktion - Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße (alt: 1912212NV2) Antrag zur Vorlage 190692
abgelehnt -
6.2
BBB-Antrag: Regulierung des E-Scooter Verkehrs in Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.2.1
Volt-Änderungsantrag zu BBB-Antrag: Regulierung des E-Scooter Verkehrs in Bonn Antrag zur Vorlage 211958-07
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.3
GRÜNE/Volt-Antrag - Konsequente Umsetzung des Radverkehrsnetzes: Colmantstraße
vertagt -
6.3.1
Stellungnahme zu GRÜNE/Volt-Antrag - Konsequente Umsetzung des Radverkehrsnetzes: Colmantstraße
vertagt -
6.4
BBB-Antrag: Stadtbahnverlängerung Buschdorf Drucksachengruppe 240891
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.4.1
Stellungnahme zum Antrag: Stadtbahnverlängerung Buschdorf
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.5
Ausbau eines Radweges zwischen Adelheidisplatz und Kreisel Niederholtorf
beschlossenungeändert beschlossen
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6.5.1
Ausbau eines Radweges zwischen Adelheidisplatz und Kreisel Niederholtorf
zur Kenntnis genommen -
6.6
BBB-Antrag: Kostenfreies Parken an Sportstätten für Inhaber einer Ehrenamtskarte
beschlossengeändert beschlossen
-
6.6.1
Vertagungsbitte zum BBB-Antrag: Kostenfreies Parken an Sportstätten für Inhaber einer Ehrenamtskarte
zur Kenntnis genommen -
6.7
Grüne-Antrag: Nordbrückensperrung - Planungsreife Abschnitte der Velorouten jetzt umsetzen
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.7.1
Stellungnahme zu Grüne-Antrag: Nordbrückensperrung - Planungsreife Abschnitte der Velorouten jetzt umsetzen
zur Kenntnis genommen -
6.8
Antrag Grüne-Fraktion - Auffahrt Auerberg erhalten – Innerstädtische Verkehrsbelastung vermeiden
abgelehnt -
6.8.1
Vertagungsbitte zum Antrag Grüne-Fraktion - Auffahrt Auerberg erhalten – Innerstädtische Verkehrsbelastung vermeiden
zur Kenntnis genommen -
6.9
CDU-SPD-FDP-Kooperation-Antrag: Park&Ride an der Nordbrücke
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.9.1
Stellungnahme zum CDU-SPD-FDP-Kooperation-Antrag: Park&Ride an der Nordbrücke
zur Kenntnis genommen -
6.10
FDP/Grüne-Antrag: Freier ÖPNV am 05. und 06. Dezember 2026 (verkaufsoffener Sonntag)
abgelehnt -
6.11
Grüne-Antrag: Einführung eines Tarifkorridors für vorbestellte Taxifahrten
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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6.11.1
Grüne-Antrag: Einführung eines Tarifkorridors für vorbestellte Taxifahrten
vertagt -
6.12
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6618-1 "UKB", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Venusberg
ohne Votum -
6.12.1
Änderungsantrag CDU/SPD/FDP: Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6618-1 "UKB", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Venusberg Antrag zur Vorlage 260919
ohne Votum -
6.12.2
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6618-1 "UKB", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Venusberg
zur Kenntnis genommen -
6.12.3
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6618-1 "UKB", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Venusberg
zur Kenntnis genommen -
6.12.4
Änderungsantrag Grüne Fraktion - Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6618-1 "UKB", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Venusberg Antrag zur Vorlage 260919
ohne Votum -
6.12.5
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6618-1 "UKB", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Venusberg
zur Kenntnis genommen -
6.12.6
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6618-1 "UKB", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Venusberg
ohne Votum -
6.13
Vorplanung verkehrsberuhigter Bereich um den Gerhardsplatz
ohne Votum - mit Maßgabe -
6.14
Umsetzung eines Maßnahmenpakets zur Verbesserung des ÖPNV-Angebots sowie der Fahrplanstabilität
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.14.1
Umsetzung eines Maßnahmenpakets zur Verbesserung des ÖPNV-Angebots sowie der Fahrplanstabilität
zur Kenntnis genommen -
6.15
Weiterführung des moveBonn-Programms (Konzept zur Förderung des betrieblichen Mobilitätsmanagements in Bonner Unternehmen und Einrichtungen der Verwaltung)
beschlossenungeändert beschlossen
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6.16
N-Vorlage: Containerprovisorium am Bonner Hbf während Abriss und Neubau des Gebäudes von Bundespolizei und Bahnhofsmission
ohne Votum -
6.17
N-Vorlage - Taskforce Nordbrücke - Maßnahmen auf der Oxfordstraße
beschlossenungeändert beschlossen
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6.18
Erstellung des Sustainable Urban Mobility Plan (SUMP) für die Bundesstadt Bonn
ohne Votum -
6.19
Grüne/Linke/Volt-Dringlichkeitsantrag - Rücknahme der Beschwerde gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Köln zur Verkehrsführung auf der Oxfordstraße
abgelehnt -
7
Anhörungen
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8
Anregungen
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9
Mitteilungen
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9.1
Maßnahme der Taskforce Nordbrücke Änderung der Verkehrsführung auf der B56/Sankt Augustiner Straße stadteinwärts am Knotenpunkt Königswinterer Straße/Niederkasseler Straße
beschlossengeändert beschlossen
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9.2
Sachstandsbericht zur Neuaufstellung des Nahverkehrsplans der Stadt Bonn (Q2 2026) sowie Ergebnisse der ÖPNV-Befragung
zur Kenntnis genommen -
9.3
Mitteilung zu den Ergebnissen der Umfrage zu den Auswirkungen der Nordbrückensperrung auf die Wirtschaft
zur Kenntnis genommen -
9.4
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Details
- Ende
- 23:59 Uhr
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