mandari

Ausschuss für Mobilität und Verkehr

Mittwoch, 04. November 2026 um 18:00 Uhr Eingeladen

Tagesordnung (96)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    BBB-Anfrage Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes, Drucksachenfolge 240255

    vertagt
  3. 1.1.1

    Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes hier: Vertagungsbitte zur GA des BBB DS 240255-16

    vertagt
  4. 1.2

    Große Anfrage der BBB-Fraktion: Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes, hier: Erhöhtes Güterverkehrsaufkommen auf der linksrheinischen DB-Strecke durch Bonn

    vertagt
  5. 1.2.1

    Große Anfrage der BBB-Fraktion: Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes, hier: Erhöhtes Güterverkehrsaufkommen auf der linksrheinischen DB-Strecke durch Bonn

    vertagt
  6. 1.3

    Große Anfrage der GRÜNEN Fraktion - Planungsstand und weiteres Vorgehen am Bertha-von-Suttner-Platz

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  7. 1.3.1

    Stellungnahme zu Große Anfrage der GRÜNEN-Fraktion - Planungsstand und weiteres Vorgehen am Bertha-von-Suttner-Platz

    vertagt
  8. 1.4

    Große Anfrage GRÜNE-Fraktion - Radverkehrssicherheit auf LKW-Ausweichrouten nach Sperrung der Nordbrücke

    vertagt
  9. 1.5

    Große Anfrage GRÜNE Fraktion - Geplante Fahrbahnsanierungen und Anpassung der Radverkehrsführung

    vertagt
  10. 1.6

    Große Anfrage der BBB-Fraktion: Sanierung der rechtsrheinischen Bahnstrecke auf dem Abschnitt Troisdorf – Wiesbaden vom 10. Juli bis 12. Dezember 2026; hier Ausfall der RB 30 zwischen Remagen und Bonn Hbf und der Verstärkertakte der Linie RB 48 zwischen Köln und Bonn

    vertagt
  11. 1.6.1

    Vertagungsbitte zur Große Anfrage der BBB-Fraktion: Sanierung der rechtsrheinischen Bahnstrecke auf dem Abschnitt Troisdorf – Wiesbaden vom 10. Juli bis 12. Dezember 2026; hier Ausfall der RB 30 zwischen Remagen und Bonn Hbf und der Verstärkertakte der Linie RB 48 zwischen Köln und Bonn

    vertagt
  12. 1.6.2

    Stellungnahme zur Großen Anfrage der BBB-Fraktion: Sanierung der rechtsrheinischen Bahnstrecke auf dem Abschnitt Troisdorf – Wiesbaden vom 10. Juli bis 12. Dezember 2026; hier Ausfall der RB 30 zwischen Remagen und Bonn Hbf und der Verstärkertakte der Linie RB 48 zwischen Köln und Bonn

    vertagt
  13. 1.7

    Große Anfrage der Grünen-Fraktion - Evaluation des Pilotprojekts „Wirtschaftsparkplätze in Bonn“

    vertagt
  14. 1.8

    Große Anfrage Grüne-Fraktion - Verkehrssicherheit auf der Ost-West-Achse

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  15. 1.8.1

    Verkehrssicherheit auf der Ost-West-Achse

    vertagt
  16. 1.9

    BBB-Große Anfrage " „Verzicht auf Ticketautomaten in Bussen und Bahnen der SWBV" - Drucksachenfolge 260923

    vertagt
  17. 1.9.1

    Vertagungsbitte zur BBB-Große Anfrage " „Verzicht auf Ticketautomaten in Bussen und Bahnen der SWBV" - Drucksachenfolge 260923

    vertagt
  18. 1.9.2

    Stellungnahme zur BBB-Großen Anfrage " „Verzicht auf Ticketautomaten in Bussen und Bahnen der SWBV" - Drucksachenfolge 260923

    vertagt
  19. 1.10

    Große Anfrage der Ratsgruppe BSW/SBI: Außerbetriebnahme von 60 Stadtbahnfahrzeugen der SWB Bus und Bahn – Ursachen, Krisenmanagement, finanzielle Auswirkungen sowie Konsequenzen für das Beteiligungsmanagement der Bundesstadt Bonn

    vertagt
  20. 1.10.1

    Vertagungsbitte zur Großen Anfrage der Ratsgruppe BSW/SBI: Außerbetriebnahme von 60 Stadtbahnfahrzeugen der SWB Bus und Bahn – Ursachen, Krisenmanagement, finanzielle Auswirkungen sowie Konsequenzen für das Beteiligungsmanagement der Bundesstadt Bonn

    vertagt
  21. 1.11

    Große Anfrage - Linke: SWB-Ticketautomaten/-Validatoren

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  22. 1.11.1

    Große Anfrage - Linke: SWB-Ticketautomaten/-Validatoren

    vertagt
  23. 1.12

    Große Anfrage Linke: Task Force Nordbrücke - Transparenz und demokratische Kontrolle

    vertagt

    vertagt - mit Protokollnotiz

  24. 1.12.1

    Vertagungsbitte zu Task Force Nordbrücke - Transparenz und demokratische Kontrolle

    vertagt
  25. 1.13

    Große Anfrage Grüne/Volt: Verkehrsentwicklung auf der Adenauerallee

    vertagt
  26. 1.13.1

    Vertagungsbitte zu Verkehrsentwicklung auf der Adenauerallee

    vertagt
  27. 1.14

    Große Anfrage Grüne Fraktion - Auswirkungen der vierspurigen Verkehrsführung im Bereich Oxfordstraße/Berliner Platz

    vertagt
  28. 1.15

    BBB-Anfrage: Erneuerung der Brückenbauwerke "Auf dem Grendt" über die DB- und die SWB-Gleise; hier Sachstand Planung Drucksachengruppe 210685

    vertagt
  29. 1.15.1

    Stellungnahme zur BBB-Anfrage: Erneuerung der Brückenbauwerke "Auf dem Grendt" über die DB- und die SWB-Gleise; hier Sachstand Planung Drucksachengruppe 210685

    vertagt
  30. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  31. 2.1

    Verpflichtung von Ausschussmitgliedern

  32. 3

    Bekanntgabe der Niederschrift

  33. 3.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 15.09.2026

    zur Kenntnis genommen
  34. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  35. 5

    Beschlüsse

  36. 5.1

    Baureife Planung zum Ausbau (erstmalige Herstellung) der Dunantstraße (Hausnummer 6d – 8c)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  37. 6

    Empfehlungen

  38. 6.1

    BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  39. 6.1.1

    BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße

    zur Kenntnis genommen
  40. 6.1.2

    BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße

    zur Kenntnis genommen
  41. 6.1.3

    BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße

    zur Kenntnis genommen
  42. 6.1.4

    Stellungnahme zum BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße

    zur Kenntnis genommen
  43. 6.1.5

    BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße

    zur Kenntnis genommen
  44. 6.1.6

    ÄA Grüne-Fraktion - Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße (alt: 1912212NV2) Antrag zur Vorlage 190692

    abgelehnt
  45. 6.2

    BBB-Antrag: Regulierung des E-Scooter Verkehrs in Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  46. 6.2.1

    Volt-Änderungsantrag zu BBB-Antrag: Regulierung des E-Scooter Verkehrs in Bonn Antrag zur Vorlage 211958-07

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  47. 6.3

    GRÜNE/Volt-Antrag - Konsequente Umsetzung des Radverkehrsnetzes: Colmantstraße

    vertagt
  48. 6.3.1

    Stellungnahme zu GRÜNE/Volt-Antrag - Konsequente Umsetzung des Radverkehrsnetzes: Colmantstraße

    vertagt
  49. 6.4

    BBB-Antrag: Stadtbahnverlängerung Buschdorf Drucksachengruppe 240891

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  50. 6.4.1

    Stellungnahme zum Antrag: Stadtbahnverlängerung Buschdorf

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  51. 6.5

    Ausbau eines Radweges zwischen Adelheidisplatz und Kreisel Niederholtorf

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  52. 6.5.1

    Ausbau eines Radweges zwischen Adelheidisplatz und Kreisel Niederholtorf

    zur Kenntnis genommen
  53. 6.6

    BBB-Antrag: Kostenfreies Parken an Sportstätten für Inhaber einer Ehrenamtskarte

    beschlossen

    geändert beschlossen

  54. 6.6.1

    Vertagungsbitte zum BBB-Antrag: Kostenfreies Parken an Sportstätten für Inhaber einer Ehrenamtskarte

    zur Kenntnis genommen
  55. 6.7

    Grüne-Antrag: Nordbrückensperrung - Planungsreife Abschnitte der Velorouten jetzt umsetzen

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  56. 6.7.1

    Stellungnahme zu Grüne-Antrag: Nordbrückensperrung - Planungsreife Abschnitte der Velorouten jetzt umsetzen

    zur Kenntnis genommen
  57. 6.8

    Antrag Grüne-Fraktion - Auffahrt Auerberg erhalten – Innerstädtische Verkehrsbelastung vermeiden

    abgelehnt
  58. 6.8.1

    Vertagungsbitte zum Antrag Grüne-Fraktion - Auffahrt Auerberg erhalten – Innerstädtische Verkehrsbelastung vermeiden

    zur Kenntnis genommen
  59. 6.9

    CDU-SPD-FDP-Kooperation-Antrag: Park&Ride an der Nordbrücke

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  60. 6.9.1

    Stellungnahme zum CDU-SPD-FDP-Kooperation-Antrag: Park&Ride an der Nordbrücke

    zur Kenntnis genommen
  61. 6.10

    FDP/Grüne-Antrag: Freier ÖPNV am 05. und 06. Dezember 2026 (verkaufsoffener Sonntag)

    abgelehnt
  62. 6.11

    Grüne-Antrag: Einführung eines Tarifkorridors für vorbestellte Taxifahrten

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  63. 6.11.1

    Grüne-Antrag: Einführung eines Tarifkorridors für vorbestellte Taxifahrten

    vertagt
  64. 6.12

    Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6618-1 "UKB", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Venusberg

    ohne Votum
  65. 6.12.1

    Änderungsantrag CDU/SPD/FDP: Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6618-1 "UKB", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Venusberg Antrag zur Vorlage 260919

    ohne Votum
  66. 6.12.2

    Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6618-1 "UKB", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Venusberg

    zur Kenntnis genommen
  67. 6.12.3

    Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6618-1 "UKB", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Venusberg

    zur Kenntnis genommen
  68. 6.12.4

    Änderungsantrag Grüne Fraktion - Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6618-1 "UKB", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Venusberg Antrag zur Vorlage 260919

    ohne Votum
  69. 6.12.5

    Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6618-1 "UKB", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Venusberg

    zur Kenntnis genommen
  70. 6.12.6

    Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6618-1 "UKB", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Venusberg

    ohne Votum
  71. 6.13

    Vorplanung verkehrsberuhigter Bereich um den Gerhardsplatz

    ohne Votum - mit Maßgabe
  72. 6.14

    Umsetzung eines Maßnahmenpakets zur Verbesserung des ÖPNV-Angebots sowie der Fahrplanstabilität

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  73. 6.14.1

    Umsetzung eines Maßnahmenpakets zur Verbesserung des ÖPNV-Angebots sowie der Fahrplanstabilität

    zur Kenntnis genommen
  74. 6.15

    Weiterführung des moveBonn-Programms (Konzept zur Förderung des betrieblichen Mobilitätsmanagements in Bonner Unternehmen und Einrichtungen der Verwaltung)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  75. 6.16

    N-Vorlage: Containerprovisorium am Bonner Hbf während Abriss und Neubau des Gebäudes von Bundespolizei und Bahnhofsmission

    ohne Votum
  76. 6.17

    N-Vorlage - Taskforce Nordbrücke - Maßnahmen auf der Oxfordstraße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  77. 6.18

    Erstellung des Sustainable Urban Mobility Plan (SUMP) für die Bundesstadt Bonn

    ohne Votum
  78. 6.19

    Grüne/Linke/Volt-Dringlichkeitsantrag - Rücknahme der Beschwerde gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Köln zur Verkehrsführung auf der Oxfordstraße

    abgelehnt
  79. 7

    Anhörungen

  80. 8

    Anregungen

  81. 9

    Mitteilungen

  82. 9.1

    Maßnahme der Taskforce Nordbrücke Änderung der Verkehrsführung auf der B56/Sankt Augustiner Straße stadteinwärts am Knotenpunkt Königswinterer Straße/Niederkasseler Straße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  83. 9.2

    Sachstandsbericht zur Neuaufstellung des Nahverkehrsplans der Stadt Bonn (Q2 2026) sowie Ergebnisse der ÖPNV-Befragung

    zur Kenntnis genommen
  84. 9.3

    Mitteilung zu den Ergebnissen der Umfrage zu den Auswirkungen der Nordbrückensperrung auf die Wirtschaft

    zur Kenntnis genommen
  85. 9.4

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  86. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  87. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  88. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  89. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  90. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  91. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  92. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  93. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  94. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  95. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  96. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Details

Ende
23:59 Uhr

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