Bezirksvertretung Lütgendortmund
Dienstag, 18. Juni 2024 um 17:00 Uhr Werner Str. 10, 44388 Dortmund, Haus der sozialen Dienste
Tagesordnung (54)
Regularien
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über die 32. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund am 07.05.2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)
Nachtrag: 18.06.2024 versch. Fragen rund um Do-Marten u. Germania
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 18.06.2024 Räumlichkeiten für die OGS der Steinhammer Grundschule
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 18.06.2024 Schulfrühstück an Martener Schulen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Berichterstattung
Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
Erneuerung der Tempo 30 Piktogramme in Oespel/Kley
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Parkplatzsituation Immanuel-Kant-Str. (DS-Nr. 22803-21 GIS von Nov.2022)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bövinghauser Straße: Vanalismus und Diebstahl von Straßenschildern
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kindertagespflege - Notsituation
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters
Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Mobilität, Infrastruktur und Grün
Straßenverzeichnis als Bestandteil der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) für das Jahr 2025
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Biodiversitätsstrategie für die Stadt Dortmund
Ergebnis: vertagt
Elektrifizierung des NachtExpress-Netzes – Verlängertes Bedienangebot der Stadtbahn zwischen 00:00 und 01:00 Uhr und darauf angepasstes NachtExpress-Netz im Busbereich
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Kommunales Wohnkonzept Dortmund 2021 - Zweiter Sachstandsbericht zur Umsetzung der wohnungspolitischen Agenda
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag der SPD-Fraktion; Beleuchtung des Hauptweges im Park der Generationen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion; Fahrbahnmarkierungen Echeloh erneuern
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Konzept „Begegnung VorOrt“- evtl. Nachversand
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen
Nachtrag: 18.06.2024 Bitte um Berichterstattung am 20.08.2024 zu der Vorlage: Konzept „Begegnung VorOrt“
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kultur, Sport und Freizeit
Interkulturelle Fördermittel der Sparkasse 2024; hier interkulturelles Kinderfest im Kulturhaus am 30.06.24
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schule
6. Sachstandsbericht zur Umsetzung des Schulbauprogramms
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren 2024/25 zu den weiterführenden Schulen der Stadt Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kinder, Jugend und Familie
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Bitte um Bezuschussung zur Anschaffung von neuen Auswechselbänken
Ergebnis: vertagt
Außerordentlicher Antrag zur Vereinsförderung; Bitte um Bezuschussung der Reise zum Dance World Cub nach Prag
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bitte um Bezuschussung des Projektes: Umbau des Kinderspielplatzes
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Haushaltsmittel der BV Lütgendortmund; Hier. allgem. Vereins- und Kulturförderung der BV 2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
1. Sachstandsbericht konsumtive Hochbaumaßnahmen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF II) in Dortmund 11. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Überweisung aus dem AFBL; Umsetzung der Beschlüsse der Bezirksvertretungen für das Jahr 2023 und Vorjahre
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Alttextilsammelcontainer auf öffentlicher Wegefläche – Anzahl und Standorte im Rahmen der zukünftigen Dienstleistungskonzession
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Geschäftsbericht 2023 des Vereins StadtbezirksMarketing Dortmund e. V.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungen
Abschlussbericht zur Verkehrssituation Brandschachtstaße/Kleyer Weg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussbericht zur Kontrolle der Wege im NSG-Dorney und Aufstellen eines Automaten für Hundekotbeutel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Dynamischer Hitzeaktionsplan - Stellungnahme zur Anfrage der BV Lütgendortmund aus der Sitzung am 12.03.2024 (DS.-Nr.: 33635-23)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen
Anfrage der CDU-Fraktion; Auffällig häufige Feuerwehr- und Polizeieinsätze Provinzialstr. 406
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfrage der CDU-Fraktion; Verbotswidriges Parken in der Limbecker Straße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfrage der CDU-Fraktion; Parkverbotsschilder Westricher Str. 6-8
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfrage der CDU-Fraktion; Unterschiedliche Halteverbote an der Hangeneystraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 17:40 Uhr
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