Ausschuss für öffentliche Einrichtungen, Stadtökologie, Abfallmanagement und Bevölkerungsschutz
Freitag, 27. Oktober 2023 um 15:00 Uhr Rathaus - Plenarsaal
Tagesordnung (27)
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für öffentliche Einrichtungen, Stadtökologie, Abfallmanagement und Bevölkerungsschutz am 22.05.2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen
Anfrage der CDU-Ratsfraktion und der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema "Zukunft des Rettungsdienstes"
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anträge
Satzung zur Änderung der Satzung für die Friedhöfe und für die Feuerbestattungsanlage der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Neufestsetzung von Gebührentarifen zur Gebührensatzung für die Friedhöfe der Landeshauptstadt Düsseldorf zum 01.01.2024
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Neufestsetzung der Entgeltordnung des Garten-, Friedhofs- und Forstamtes zum 01.01.2024
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Erhöhung des Pachtzinses für die Nutzung städtischer Kleingartenflächen
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Gebührenkalkulation Abfall für 2024
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen
34. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung in der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Gebührenkalkulation Straßenreinigung für 2024
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen
38. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Doppischer Produkthaushalt 2024 / 2025
Doppischer Produkthaushalt 2024 / 2025 für Feuerwehr, Rettungsdienst und Bevölkerungsschutz
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Doppischer Produkthaushalt 2024 / 2025 für das Amt für Umwelt- und Verbraucherschutz (nur Produkte Abfallwirtschaft sowie Straßenreinigung und Winterdienst)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Doppischer Produkthaushalt 2024 / 2025 für das Garten-, Friedhofs- und Forstamt
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Haushaltsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE zum Thema "Mehr Personal für das Garten-, Friedhof und Forstamt"
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Haushaltsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE zum Thema "Nachfolgeprojekt "Stadt-Wald | Wald-Stadt""
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Haushaltsantrag der FDP-Ratsfraktion zur Förderung von Rosenpatenschaften
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für Beraterleistungen
Ergebnis: passieren lassen
Werstener Friedhofstraße 70, 72; Neubau der Feuer- und Rettungswache 7 und des zentralen Betriebshofes Süd für das Garten-, Friedhofs- und Forstamt - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umgestaltung Mitte Süd – Friedrichstraße inkl. Querstraßen Bachstraße, Kirchfeldstraße und Herzogstraße sowie Graf-Adolf-Platz
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Parkpflegewerk Schlosspark Benrath
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neubau öffentliche Grünanlage mit Kinderspielplatz Am Quellenbusch Cottbusser Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Natur- und sozialverträgliche Lösungen zur Ausübung des Freizeitradsports für den Bereich Dirtbike – Konzeptstudie Dirtpark
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sitzungstermine 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 20.10.2023
Gremien
Details
- Ende
- 17:21 Uhr
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz