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Ausschuss für Infrastruktur

Dienstag, 25. Oktober 2022 um 18:00 Uhr Rathaus II Durchgeführt

Tagesordnung (21)

1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

2

Bericht der Verwaltung

4

Änderung der Einstufung von Wirtschaftswegen in 'minimale Unterhaltung' und 'intensive Unterhaltung'

7

Ausbau von abgelösten und teilweise nach dem BauGB noch abzurechnenden Stadtstraßen im Jahr 2023 (Prioritätenliste 1)

8

Ausbau von Stadtstraßen, die nach dem BauGB/KAG NRW noch zu veranlagen sind (Prioritätenliste 2)

10

Aufnahme von Straßen in den Winterdienst der Stadt Ochtrup hier: Hellstiege, Lindhorststraße, Weilautstraße, Kardinal-von-Galen-Straße und Rosenstraße

11

Absicht der Einziehung einer öffentlichen Verkehrsfläche gemäß § 7 Straßen- und Wegegesetz NRW hier: Wegeparzelle Gemarkung Ochtrup, Flur 37, Flurstück 135 teilweise

12

Absicht der Einziehung einer öffentlichen Verkehrsfläche gemäß § 7 Straßen- und Wegegesetz NRW hier: Wegeparzelle Gemarkung Ochtrup, Flur 86, Flurstück 51 teilweise

13

Anträge und Anfragen

13.1

Antrag von Anwohnern der Lindenstraße auf Durchführung geeigneter Maßnahmen zur Geschwindigkeitsreduzierung auf der Lindenstraße im Bereich Alt Metelener Weg bis Kampstraße

13.2

Anfrage der FWO-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup vom 13.10.2022 zum Sachstand der Umsetzung von Beschlüssen aus dem Verkehrskonzept

14

Verschiedenes

14.1

Straßenbauarbeiten an der L573

14.2

Definition einer Fahrradstraße

14.3

Prioritätenliste 2

14.4

Videoüberwachung am Bahnhof

14.5

Kostenaufteilung bei Sanierung der Straße am Muni-Depot

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 21.11.2022 · 314.5 KB

Details

Ende
19:15 Uhr
Adresse
Gausebrink 71

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