Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Wirtschaft
Mittwoch, 18. September 2019 um 17:00 Uhr Rathaus Rheydt
Tagesordnung (27)
Niederschrift über die 31. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen am 19.06.19 - öffentlicher Teil - Siehe Anlage
Ergebnis: Niederschrift ohne Einwendung
Vorstellung des Wirtschaftsplanes einer städtischen Beteiligungsgesellschaft - hier: Flughafengesellschaft Mönchengladbach GmbH
Ergebnis: Kenntnisnahme
Beteiligung der Stadt an der NEW AG Mönchengladbach über die NEW Kommunalholding GmbH an der NEW AG
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Beteiligung an der NEW Kommunalholding GmbH
Ergebnis: An den Hauptausschuss verwiesen
Beteiligung an der NEW Kommunalholding
Ergebnis: An den Hauptausschuss verwiesen
Beteiligung der Stadt Mönchengladbach an der Zukunftsagentur Rheinisches Revier GmbH (ZRR) - hier: Anpassung des Gesellschaftsvertrages
Ergebnis: An den Hauptausschuss verwiesen
Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel zur Begleichung der Rückforderung der Landesmittel für Betreuungsplätze
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2019 (3. Nachweisung)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für den Gebührenhaushalt Rettungsdienst
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bericht zur Umsetzung des Haushaltssanierungsplans zum 30.06.2019
Ergebnis: Kenntnisnahme
Berichtsvorlage zur Umsetzung des Teilhabechancengesetzes in der Stadtverwaltung Mönchengladbach und in ihren Tochterunternehmen
Ergebnis: Kenntnisnahme
Weiterqualifizierung des Hockeyparks; Errichtung eines nationalen Trainingszentrums für den Deutsche
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Inangriffnahme Kunststoffrasen-Mini-Spielfeld an der Sportanlage Stapper Weg
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Gründung eines Trägervereins für das TextilTechnikum
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Verplanung von Fördermitteln des Landes NRW
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Fortführung der Familienkarte Mönchengladbach
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Richtlinie der Stadt Mönchengladbach zur Förderung von Familien und Einzelperso-nen durch die Ausstellung eines Mönchengladbach-Ausweises (MG-Ausweis) und Anpassung der hierauf Bezug nehmenden ortsrechtlichen Bestimmungen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Anpassung der Richtlinien der Stadt Mönchengladbach über die Förderung von Familien und gleichgestellten Haushalten (Mönchengladbach-Ausweis) hier: Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE vom 16.02.2019
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Vom Jugendclubhaus Westend zum Bürgerzentrum - Hier: Prüfauftrag der Bezirksvertretung Nord vom 05.06.2019 (3933/IX)
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Sachstandsbericht HOME - Hilfe und Unterstützung für Mönchengladbacher Eltern
Ergebnis: Kenntnisnahme
Leistungsvereinbarung Streetwork
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Jahresabschluss 2018 des Gebäudemanagement Mönchengladbach (GMMG) und Verwendung des Jahresüberschusses
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
RWE Aktien zum Rückkauf der NEW AG Aktien nutzen
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Bewerbung um die Teilnahme am Projekt „Vereinssport in der Kommune – mit Sicherheit verletzungsfrei“
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Anfragen und Mitteilungen
Ergebnis: Siehe Niederschrift
Fraktionsanfrage der FDP, RH Gutowski zum Ratsbeschluss die NEW Smart City betreffend
Ergebnis: Verwaltung sagt schriftliche Beantwortung zu
RH Heinrichs, SPD fragt, ob Zusammenstellungen von Informationen für Verwaltungsvertreter von Aufsichtsratssitzungen auch kommunalen Vertretern (Ratsmitgliedern) zugänglich gemacht werden können.
Ergebnis: Verwaltung sagt schriftliche Beantwortung zu
Details
- Ende
- 19:30 Uhr
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