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Rat

Donnerstag, 03. Mai 2012 um 18:08 Uhr

Tagesordnung (32)

1

Mitteilungen der Verwaltung

1.1

Ständige Gäste des Integrationsrates in den Ausschüssen

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

1.2

Mitteilungen der Verwaltung, hier: Tariftreue- und Vergabegesetz NRW

1.3

Mitteilungen der Verwaltung, hier: Breitband in Nettetal

2

Beschlüsse aus den Fachausschüssen

2.1

Beschlüsse aus den Fachausschüssen, hier: Antrag der SPD-Fraktion auf Schaffung bezahlbaren Wohnraums für ältere Mitbürger

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

2.2

Beschlüsse aus den Fachausschüssen, hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 06.07.2011 auf mehr Verkehrssicherheit für Rennekoven und die Kreisstraße 24 nach Viersen-Dülken

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

2.3

Beschlüsse aus den Fachausschüssen, hier: Antrag des Herrn Theo Kath, Nettetal vom 28.09.2011 auf zusätzliche Verkehrsberuhigung im Bereich Sassenfeld

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

3

Ausschuss- und Gremienbesetzungen

3.1

Ausschuss- und Gremienbesetzungen, hier: Antrag der SPD-Fraktion auf Ausschuss- und Gremienumbesetzungen sowie Umbesetzung des stellv. Ausschussvorsitzes

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3.2

Ausschuss- und Gremienbesetzungen, hier: Antrag der WIN-Fraktion auf Ausschussumbesetzungen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3.3

Ausschuss- und Gremienbesetzungen, hier: Besetzung des Jugendhilfeausschusses

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

3. Änderung des Ausgliederungsberichtes der Stadt Nettetal vom 24.06.2009

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

5.1

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

14. Änderung des Flächennutzungsplanes (Bereich Niedieck/Longlife) - Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

10. Änderung des Flächennutzungsplanes (Bereich Östlich Dülkener Straße) Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

15. Änderung des Flächennutzungsplanes (Bereich Südlich Bieth) Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

16. Änderung des Flächennutzungsplanes (Bereich Hohlweg) Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Bebauungsplan Hi-128 "Betreutes Wohnen Grefrather Straße"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11

Bebauungsplan Br- 245 "Östlich Am Kastell" Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

Bebauugsplan Lo-244 "Baubetriebshof Breyeller Straße"

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

13

Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung

13.1

Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung, hier: Anfrage der ABK-Fraktion zum Thema Geschwindigkeitsmessanlage

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

13.2

Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung, hier: Verkehrssituation Leuth

13.3

Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung, hier: Sachstand Alleenradweg

14

Mitteilungen der Verwaltung

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

15

Beschlüsse aus den Fachausschüssen

16

Personalangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18

Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 03.05.2012

Gremien

Details

Ende
18:50 Uhr

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