Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
Dienstag, 06. Juni 2023 um 16:05 Uhr Märkische Straße 21, 44141 Dortmund, Wilhelm-Hansmann-Haus, Saal 1
Tagesordnung (63)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichGenehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Nicht-öffentlichEinführung und Verpflichtung eines weiteren Mitglieds der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
Wahl 2. stellv. Bezirksbürgermeister*in
Einwohnerfragestunde
Sonstiges
Nicht-öffentlichParkregelung Moltkestraße
Berichterstattung
Eingaben
Parkplatz an der jüdischen KITA
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verkehrs- und Parksituation am Gartenverein Kipsburg
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Baumpflanzungen in der Chemnitzer Straße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Parken auf den Grünflächen entlang der Florianstraße - südliche Seite -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Parksituation Moltkestraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Antrag auf Vereins- und Kulturförderung der Artgenossen; hier: Rundgang 2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag auf Vereins- und Kulturförderung der kfd St. Liborius; hier: Unterstützung Kinderfest
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 31.05.2023 Antrag auf Vereins- und Kulturförderung ÖSG Viktoria 08 E. V.; hier: Förderung für das Sommercamp
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 06.06.2023 Antrag auf Vereins- und Kulturförderung der Loge "Zur alten Linde", hier: Förderung der Teilnahme am Tag des offenen Denkmals
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters
Geschäftsbericht 2022 des Vereins StadtbezirksMarketing Dortmund e. V.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
Kurzbericht zur Energiemangellage und kommunalen Notfallplanung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schulen
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung bis zum Schuljahr 2028/29 (Grundschulen) bzw. 2029/30 (weiterführende Schulen)
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren 2023/24 zu den weiterführenden Schulen der Stadt Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kultur, Sport und Freizeit
Kinder, Jugend und Familie
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
Neuaufstellung des Regionalplans Ruhrhier: Stellungnahme der Stadt Dortmund zum Entwurf des Regionalplans Ruhr im Rahmen der dritten Beteiligung gem. § 9 Abs. 3 ROG
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Veloroute 2 – Scharnhorst – Anpassung der Trassenführung
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Veloroute 5 – Hörde – Anpassung der Trassenführung
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachtrag: 06.06.2023 Veloroute 5 – Hörde – Anpassung der Trassenführung; hier: Verbreiterung und Beleuchtung des Hundeweges
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ergebnis und Abschluss des Förderprojektes Emissionsfreie Innenstadt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kommunales Wohnkonzept Dortmund 2021 - Erster Sachstandsbericht zur Umsetzung der wohnungspolitischen Agenda
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mobilität, Infrastruktur und Grün
Eisenbahnüberführung Am Zehnthof - geschoben aus der April-Sitzung -
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Eisenbahnüberführung Am Zehnthof hier: Schreiben des Herrn Oberbürgermeister Westphal vom 04.05.23
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erneuerung einer Lichtsignalanlage im Stadtbezirk Innenstadt-Ost - geschoben aus der April-Sitzung
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Straßenverzeichnis als Bestandteil der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) für das Jahr 2024
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF II) in Dortmund 9. Sachstandsbericht
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Ersatzneubau der Verkehrszeichenbrücke B1/ Höhe Raudestraße;Beschlusserhöhung
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Errichtung von Fahrradstellplätzen am Robert-Koch-Platz (Antrag Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Reinigung Straßenleuchten Märkische Straße (Antrag Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Reparatur des Daches U-Bahn-Haltestelle Karl-Liebknecht-Straße (Antrag Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 30.05.2023 Sanierung der Bundesstraße 1 (B1) von der Brücke B236 bis zur Semerteichstraße
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Nachtrag: 30.05.2023 Geh- und Radwegbrücke in der Verlängerung der Chemnitzer Straße über die B 1 (BW Nr. 1288)
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachtrag: 30.05.2023 Erneuerung des Tunnels „Ardeystraße“ BW-Nr.882; Änderung des Bauverfahrens, des Bauablaufs und des Bauzeitenplans
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungen der Verwaltung
Einführung der Software "Session"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Optimierung Ampelschaltung B1 / Voßkuhle
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen
Erstellung der Rampe von der Kronprinzenstraße zum Kronprinzenviertel (Antrag Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion)
Ergebnis: eingebracht
Temporäre partielle Nutzungsänderung der P&R Anlage von-der-Tann-Str. (Anfrage SPD-Fraktion)
Ergebnis: eingebracht
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 18:10 Uhr
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