Bezirksvertretung Innenstadt-West
Mittwoch, 20. November 2024 um 16:00 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Saal der Partnerstädte, Rathaus
Tagesordnung (127)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichGenehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichEinwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten - gegen 16:30 Uhr)
Personalangelegenheiten
Nicht-öffentlichBerichterstattung und Angelegenheiten besonderer Bedeutung
Finanzen und Liegenschaften
Nicht-öffentlichAnfrage zur Anpassung des Erbbauzinses und Erhöhung des jährlichen Zuschusses (IDA)
Nicht-öffentlichAnregungen und Beschwerden aus der Bürgerschaft (Eingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NW)
Sonstiges
Nicht-öffentlichAnregungen und Beschwerden (Eingaben)
Beschwerde Bank Hohe Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zustand des östlichen Innenstadtwalls
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Parkplatzsituation, Baustellen, Fahrradwege und eScooter
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schulte-Witten-Park Calisthenics-Anlage
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Falschparkende Autos in Dorstfeld
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verhinderung Baustopp Brückenneubau Lange Straße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Freiheitsstatue für Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage zur Kreuzgrundschule
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Eingaben wegen Förderung
Verein der Freunde und Förderer der Petri-Grundschule Stadt Dortmund e.V. - Projektantrag "künstlerische Schulraumgestaltung"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Dorstfelder Bürgerhaus-Genossenschaft eG - Bienenstich und Baklava
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Dorstfelder Bürgerhaus-Genossenschaft eG - Grundausstattung Studio
Ergebnis: vertagt
ADFC Dortmund e.V. - Fahrradhäuser
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Verein zur Förderung der Martin-Luther-King Gesamtschule - Schule-ohne-Rassismus-Tag 2025
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verein zur Förderung der Martin-Luther-King Gesamtschule - Mehrweggeschirr
Ergebnis: einstimmig beschlossen
COHEDO e.V. - cross-culture Advent Fest
Ergebnis: einstimmig beschlossen
schul.inn.do e.V. - Fahrradprojekt (Helme)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Umwidmung der Förderung für den Verein Mitternachtsmission e.V.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Boxteam Dortmund e.V. - Förderung der Jugendhilfe und Förderung durch Sport
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Eisadler Dortmund e.V. - Modernisierung/ nachhaltige Umbauten Multifunktionsraum
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
GAST-HAUS - Winterschlafsäcke
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Taranta Babu - Renovierung eines interkulturellen Nachbarschaftstreffs und Veranstaltungsorts
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Stadt- und Landesbibliothek Dortmund - Ausstattung Mikrofonanlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mittel für Künstlersozialversicherungskasse
Ergebnis: einstimmig beschlossen
GV Bolmketal e.V. - Geräteanschaffung
Ergebnis: vertagt
Frau Lose e.V. - Ein Auto für das Quartier
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Solidarische Nachbarschaft e.V. - Helfer*innenfest und Nachbarschaftstreff
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verein zur Förderung des KKG e.V. - Materialbeschaffung
Ergebnis: vertagt
Verein zur Förderung des KKG e.V. - Graffiti gegen Rechts
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Fritz-Hüser-Institut - Tagung im Literaturhaus
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beratungs- und Beschlussvorlagen mit seniorenbeiratsrelevanten Themen
Anträge der Fraktionen
Anträge Fraktion B90/Die Grünen/SPD
Verwendung Restmittel
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Abfalleimer in Dorstfeld
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Begrünung des Max-Ophüls-Platzes
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gestaltung Stefan-Engels-Platz – vor der Kinderklinik
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mülleimer ergänzend zu Bänken im Stadtbezirk aufstellen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Parken in der Zechensiedlung Oberdorstfeld
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Vergrößern der Parkverbotszone an der Oberbank
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Fuß-/Radweg beiderseits der Dorstfelder Allee
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schutz der Platanen in der Sonnenstraße
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Stoppschild Kreuzung Kreuzstr./Große Heimstr.
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anträge CDU-Fraktion
Anträge Die Linke
Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters
Finanzen und Liegenschaften
Wirkungsmonitor 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauagenda Hochbau 2025 ff. sowie Veranschlagung im Rahmen der Haushaltsplanung für den Doppelhaushalt 2025/2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2025/2026
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Kultur und Theater
Recht, Öffentliche Ordnung, Bürgerdienste und Feuerwehr
Nächtliche Ruhestörungen am Ostwall
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nächtliche Ruhestörungen am Ostwall
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verkaufsoffener Sonntag am 03.11.2024 in Teilbereichen des Stadtbezirks Innenstadt-West und am 10.11.2024 in Teilbereichen des Stadtbezirks Lütgendortmund1. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Gemeideordnung NRW (GO NRW)2. Beschluss zum Erlass der ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Stadtbezirk Innenstadt-West am 03.11.2024 und im Stadtbezirk Lütgendortmund am 10.11.2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verkaufsoffener Sonntag am 01.12.2024 in Teilbereichen des Stadtbezirks Innenstadt-West
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verkaufsoffene Sonntage 2025
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Schule, Jugend und Familie
Strategische Ausbauplanung der Kindertagesbetreuung 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Festlegung der Zügigkeiten an städtischen Realschulen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Umsetzung des Startchancen-Programms in Dortmund
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Umsetzung des Startchancen-Programms in Dortmund
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Soziales, Sport, Gesundheit und Jobcenter
Dortmunder Sachstandsbericht Zuwanderung aus Südosteuropa 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vergabe zum Betrieb der Übergangseinrichtung zur Unterbringung kommunal zugewiesener Flüchtlinge in der Liegenschaft Leuthardstraße 1-3 für den Zeitraum vom 15.10.2024 bis zum 14.10.2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umwelt, Planen und Wohnen
Fahrplananpassungen im ÖSPV zum Fahrplanwechsel 07. Januar 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stadterneuerung: Vorbereitende Untersuchungen zur Prüfung der Sanierungsbedürftigkeit für das Sanierungsverdachtsgebiet für den Bereich Dortmund City – Erhöhung der Aufwendungen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Bauleitplanung; Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes InW 231 - nördlich Königswall - im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGBhier: I. Entscheidung über die Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange; II. Änderung des räumlichen Geltungsbereiches III. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit; IV. Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung bzw. zur Durchführung einer eingeschränkten Beteiligung; V. Abschluss eines städtebaulichen Vertrages; VI. Zulassen von Bauvorhaben bei Vorliegen der Planreife
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Begegnungsorte in Dortmunder Quartieren – Bestandsaufnahme und Konzept
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Richtungsentscheidung zum Projekt Kampstraße
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Richtungsentscheidung zum Projekt Kampstraße; hier: Änderung zur Vorlage DS-Nr. 36387-24 Richtungsentscheidung zum Projekt Kampstraße
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Nachtrag: 15.11.2024 Denkmalbereichssatzung Siedlung Althoffblock
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Denkmalbereichssatzung Siedlung Althoffblock
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Bauen und Infrastruktur
Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 17. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neuausrichtung des Arbeitsprogramms des Tiefbauamtes - "Systematik"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
16. Sachstandsbericht Instandhaltungsrückstellungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF II) in Dortmund 12. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
„Toiletten für alle Geschlechter" in städtischen Gebäuden
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Radverkehrsbeschleunigung an Lichtsignalanlagen, Beschlusserhöhung
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Umsetzung eines Teilstücks im Zuge der Veloroute 8 – Lütgendortmund
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Klimaneutrales Bauen in Dortmund - Leitfaden / Stellungnahme SPD
Ergebnis: zurückgezogen
Nachtrag: 19.11.2024 Klimaneutrales Bauen in Dortmund - Leitfaden / Stellungnahme SPD / Korrektur
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aufstellung von mobilen Raumeinheiten an den Berufskollegs Leopold-Hoesch, Paul-Ehrlich und Gisbert-von-Romberg
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Neubau der Kreuz-Grundschule
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
Grundsatzbeschluss Mobile Raumeinheiten zwecks Schaffung temporären zusätzlichen Schulraums an diversen Standorten in Dortmund
Ergebnis: einstimmig empfohlen
2. Fortschreibungsbericht konsumtive Hochbaumaßnahmen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachtrag: 13.11.2024 Öffentliche Toilettenanlagen in Dortmund
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachtrag: 19.11.2024 7. Fortschreibungsbericht zur Umsetzung des Schulbauprogramms
Ergebnis: vertagt
Personal und Dortmunder Systemhaus
Der Rat der Stadt Dortmund fordert die Verwaltung auf, auf Anträge der Bezirksvertretungen spätestens zur übernächsten Sitzung eine Rückmeldung zu geben
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wirtschaftsförderung
Anfragen und Beantwortung von Anfragen
Beantwortung von Anfragen
Tarifstruktur Sportbad Wischlingen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand zum Projekt "Lebenswerter Neuer Graben"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen
Reinigung öffentlicher Sandkästen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Klärung der Verkehrsregelung Fußgängerzone Nähe Haltestelle Reinoldikirche
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand Planung und Umsetzung Sonnenplatz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten der Bezirksvertretung
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Innenstadt West für das Jahr 2016 und Zwischenbericht über den Umsetzungsstand der BV Maßnahmen und die Verwendung der Finanzmittel
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Innenstadt West für die Jahre 2025/2026 und Zwischenbericht über den Umsetzungsstand der Maßnahmen der Bezirksvertretung und die Verwendung der Finanzmittel
Ergebnis: vertagt
Zwischen- und Abschlussberichte
Abschlussbericht: Verkehrssituation am Leierweg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussbericht: Verkehrssicherheit der Zufahrt zum Sportplatz (Hahnemühlenweg)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussbericht: Geschwindigkeitsbeschränkung Geschwister Scholl Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Details
- Ende
- 18:32 Uhr
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