Bezirksvertretung 10
Dienstag, 22. November 2022 um 17:05 Uhr Sitzungssaal Freizeitstätte Garath, Fritz-Erler-Straße 21, 40595 Düsseldorf Beginn: 17:00 Uhr
Tagesordnung (48)
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: abweichend beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zulassung von Sachverständigen und Einwohnerinnen bzw. Einwohnern
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verwaltungsvorlagen und mündliche Berichte
Citymanagement - Berichterstattung durch Frau Marks, Projekt- und Teamleiterin des Büros Stadt+Handel, Dortmund und Frau Börsting, Citymanagerin in Garath
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Raumwerk D - Ein städtebauliches Entwicklungskonzept für die Zukunft Düsseldorfs
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kurzfristige Optimierung des ÖPNV-Angebots (Projekt "RheinTakt")
Ergebnis: Empfehlung abweichend beschlossen
"Garath 2.0 - Mauergestaltung im Zentrum"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauantrag, Koblenzer Straße 133 - Errichtung einer Bezirkssportanlage
Ergebnis: vertagt
Trödelmärkte in Garath auf dem Schützenplatz Frankfurter Straße im 1. Halbjahr 2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10, Zuschuss an den Heimatverein Garather Jonges 1969 e.V. - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10, Zuschuss für das Kinderparlament Garath - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10, Zuschuss an den Bürgerverein Hellerhof e.V. - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10, Zuschuss an die GGS Neustrelitzer Straße - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10, Zuschuss für die Durchführung des Garather Weihnachtsmarktes - Vorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10, Zuschuss an den Bürgerverein Hellerhof e.V. - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
Ergebnis: vertagt
Übertragung der zum Jahresende 2022 nicht verausgabten Verfügungsmittel in das Jahr 2022 - Vorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anpassung der Parkgebührenordnung für zeitlich begrenzte Parkvorgänge
Ergebnis: Empfehlung abweichend beschlossen
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 10 - Haushalt 2022 - Liste A) Schulen 21 211 01 52416000
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bezirklicher Bauunterhalt - Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 10, Liste B, Sonstige Gebäude, Haushalt 2022 - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Wohnumfeldverbesserung im Burgviertel - Anfrage der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Heizkraftwerk Garath - Anfrage der CDU-Fraktion -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Belästigungen durch Oldtimer-Flugzeuge und Hubschrauber am ersten September-Wochenende - Anfrage von Herrn Dietrich (CDU-Fraktion) -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Ausgleichsstandorte für Ersatzanpflanzungen im Schlossviertel- Anfrage von Herrn Butzke (FDP) -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Stellplatzverpflichtung Tedi-Markt, Ricarda-Huch-Straße 33 - Anfrage der SPD-Fraktion -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Aktuelle Anfragen
Fehlende Informationen zu bedeutsamen Ereignissen im Bezirk - Gemeinsame Anfrage der SPD und CDU Fraktionen -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Fehlende Antwort zur Anfrage BV10/105/2022 vom 30.8.2022 - Anfrage der SPD-Fraktion -
Ergebnis: vertagt
Sachstand Grünordnungsplan II für den Stadtbezirk 10 - Anfrage der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Wärmeplanung im Stadtbezirk 10 - Anfrage der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anträge
Informationen über bedeutsame Angelegenheiten im Bezirk 10 - Gemeinsamer Antrag der SPD und CDU Fraktionen -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einladung der Schulleiter des Koblenzer Gymnasiums und der Realschule Theodor-Litt-Straße - Antrag der SPD-Fraktion -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vergabepraxis der städtischen Vergünstigungen - Antrag der SPD-Fraktion -
Ergebnis: zurückgezogen
Kennzeichnung der neuen E-Ladeparkplätze - Antrag der SPD-Fraktion -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kurzfristige Optimierung des ÖPNV-Angebots - Antrag der SPD-Fraktion -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Barrierefreie kurze Verbindung zwischen Frankfurter Straße und Garather Schlossallee - Antrag der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verbesserung alternativer Mobilitätsangebote im Quartier Wilhelm-Kreis-Straße - Antrag der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Informationsvorlagen
Austausch der kaputten Bank in der Ingeborg-Bachmann-Straße - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/104/2022 vom 30.08.2022 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Prüfung Quartiersgarage Reinhold-Schneider-Straße - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/053/2022 vom 22.03.2022 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ersatzpflanzungen Ringstraße Garath-Südost - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/134/2022 vom 27.09.2022 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beleuchtung des Fuß- und Radwegs an der Koblenzer Straße - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/084/2022 vom 31.05.2022 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Information der Verwaltung zur Attraktivierung des Nebenzentrums Garath Burgviertel (Südwest) - Informationsvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ausbau Glasfaser- und Stromnetz in Hellerhof kombinieren - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/116/2022 vom 30.08.2022 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Informationen aus den Gremien Seniorenrat, Jugendrat, Kinderparlament Garath
Verschiedenes
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 10.11.2022
Gremien
Details
- Ende
- 20:15 Uhr
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