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Rat

Donnerstag, 20. Februar 2014 um 18:00 Uhr Haus Issum, Sitzungssaal

Tagesordnung (13)

1.

Fragestunde für Einwohner und Einwohnerinnen gemäß § 18 der Geschäftsordnung

2.

Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung vom 12.12.2013

3.

Gründung der BürgerEnergie Issum Genossenschaft

Ergebnis: Ohne Abstimmung

4.

Aufwandsentschädigung für Ratsmitglieder

Ergebnis: Stimmen dafür: 23 Stimmen dagegen: 4 Stimmenthaltungen: 1

5.

Stellenplan 2014

Ergebnis: Stimmen dafür: 26 Stimmen dagegen: 0 Stimmenthaltungen: 2

6.

Beratung und Beschlussfassung des Wirtschaftsplanes des Wasserwerkes der Gemeinde Issum für das Wirtschaftsjahr 2014

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

7.

Beratung und Beschlussfassung des freiwilligen Haushaltssicherungskonzeptes für die Haushaltsjahre 2014-2017

Ergebnis: Stimmen dafür: 22 Stimmen dagegen: 4 Stimmenthaltungen: 2

8.

Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2014

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

9.

Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes für den Zeitraum von 2014 - 2019

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

10.

Aufstellung des Bebauungsplanes Issum Nr. 23 -Sondergebiet an der Straße Vogt-von-Belle-Platz- 1. Änderung 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Erläuterung der Planungsabsichten 3. Beschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplanes Issum Nr. 23 -Sondergebiet an der Straße Vogt-von-Belle-Platz- 1. Änderung sowie der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

11.

Nachweisung der unerheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen im 4. Quartal 2013

12.

Anfragen und Mitteilungen

I.

Öffentlicher Teil

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 20.02.2014

Gremien

Details

Ende
19:45 Uhr
Adresse
Herrlichkeit 7-9

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