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Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün

Dienstag, 22. September 2026 um 15:00 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Ratssaal, Rathaus

Tagesordnung (106)

1

Regularien

1

Regularien

Nicht-öffentlich
1.1

Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.1

Feststellung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.2

Genehmigung der Niederschrift vom 30.06.2026 (nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
1.3

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen

1.4

Genehmigung der Niederschrift vom 30.06.2026

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Angelegenheiten von besonderer Bedeutung -nicht besetzt-

2

Angelegenheiten von besonderer Bedeutung -nicht besetzt-

Nicht-öffentlich
3

Dezernatsübergreifende Aufgaben

3

Dezernatsübergreifende Aufgaben -nicht besetzt-

Nicht-öffentlich
3.1

Geschwister-Scholl-Gesamtschule, Haferfeldstraße 3-5, 44309 Dortmund; hier: Finanzierung zur Herrichtung von Außenanlagen

Ergebnis: einstimmig empfohlen

Geschwister-Scholl-Gesamtschule, Haferfeldstraße 3-5, 44309 Dortmund; hier: Fin…

01226-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

3.2

Max-Planck-Gymnasium, Ardeystraße 70-72, 44139 Dortmund; hier: Baubeschluss zur klimaresilienten Schulhofplanung

Ergebnis: einstimmig empfohlen

Max-Planck-Gymnasium, Ardeystraße 70-72, 44139 Dortmund; hier: Baubeschluss zur…

01229-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

3.3

Schragmüller-Grundschule, Castroper Str. 153, 44357 Dortmund; hier: Baubeschluss zur klimaresilienten Schulhofplanung

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen

Schragmüller-Grundschule, Castroper Str. 153, 44357 Dortmund; hier: Baubeschlus…

01440-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

3.4

Schulorganisatorische Maßnahmen im Stadtbezirk Brackel; hier: Schulrechtliche Errichtung eines städtischen Gymnasiums zum Schuljahr 2027/28 (01.08.2027)

Ergebnis: einstimmig empfohlen

Schulorganisatorische Maßnahmen im Stadtbezirk Brackel; hier: Schulrechtliche E…

01544-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

3.5

Schulorganisatorische Maßnahmen im Stadtbezirk Eving; hier: Schulrechtliche Errichtung einer städtischen Gesamtschule zum Schuljahr 2027/28 (01.08.2027)

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

Schulorganisatorische Maßnahmen im Stadtbezirk Eving; hier: Schulrechtliche Err…

01545-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

3.5.1

Nachtrag: 17.09.2026 +TV: Überweisung BV Eving: Schulorganisatorische Maßnahmen im Stadtbezirk Eving; hier: Schulrechtliche Errichtung einer städtischen Gesamtschule zum Schuljahr 2027/28 (01.08.2027), hier: Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Schulorganisatorische Maßnahmen im Stadtbezirk Eving; hier: Schulrechtliche Err…

01545-26/3 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV

3.6

Schulorganisatorische Maßnahmen im Stadtbezirk Hörde; hier: Schulrechtliche Erweiterung und Verlagerung der Gesamtschule im Süden

Ergebnis: einstimmig empfohlen

Schulorganisatorische Maßnahmen im Stadtbezirk Hörde; hier: Schulrechtliche Erw…

01549-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

3.7

Überweisung Rat (Bitte um Stn CDU) :Konkretisierung der schulorganisatorischen Baumaßnahmen zum Sofortpaket „Weiterführende Schulen" - Vorschlag zur Nutzung der Schulbauten in Hacheney und Wellinghofen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Konkretisierung der schulorganisatorischen Baumaßnahmen zum Sofortpaket „Weiter…

00626-26/2 · Anfrage zur Tagesordnung CDU

3.7.1

Stellungnahme der Verwaltung: Konkretisierung der schulorganisatorischen Baumaßnahmen zum Sofortpaket „Weiterführende Schulen" - Vorschlag zur Nutzung der Schulbauten in Hacheney und Wellinghofen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Konkretisierung der schulorganisatorischen Baumaßnahmen zum Sofortpaket „Weiter…

00626-26/3 · Beantwortung von Anfragen

3.8

Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Dortmund, der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen und des Zuständigkeitsverzeichnisses der Ausschüsse und der Bezirksvertretungen

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Dortmund, der Geschäftsordnung für den Ra…

01918-26 · Beschlussvorlage

3.9

Verlängerung Personal RS1 (Radschnellweg Ruhr 1)

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

Verlängerung Personal RS1 (Radschnellweg Ruhr 1)

02470-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

3.9.1

Ergänzung der Beratungsfolge um den Ausschuss für Personal, Organisation und Digitalisierung (APOD)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Verlängerung Personal RS1 (Radschnellweg Ruhr 1)

02470-26/2 · Ergänzung zum Vorgang

3.10

Masterplan Mobilität 2030 Stufe 2: Teilkonzept Dortmund & die Region: Nach innen und außen vernetzte Stadt (ÖPNV), hier: Antrag (B'90/Die Grünen + Volt) -lag bereits zur Sitzung am 30.06.2026 vor-

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Masterplan Mobilität 2030 Stufe 2: Teilkonzept Dortmund & die Region: Nach inne…

01592-26/3 · Zusatz-/Ergänzungsantrag BG + V

3.11

Fahrplananpassungen im ÖSPV zum Fahrplanwechsel 02. September 2026

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Fahrplananpassungen im ÖSPV zum Fahrplanwechsel 02. September 2026

02800-26 · Beschlussvorlage

3.12

Jährlicher Bericht über Änderungen im Vorbehaltsnetz: Anpassung des Straßenzuges auf Phoenix-West nach Fertigstellung der Südspange

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Jährlicher Bericht über Änderungen im Vorbehaltsnetz: Anpassung des Straßenzuge…

02793-26 · Beschlussvorlage

3.13

Sachstand der Umsetzung des Ratsbeschlusses zum Mobilitätsimpuls.RUHR 2023 / 2027, hier: Stellungnahme der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Sachstand der Umsetzung des Ratsbeschlusses zum Mobilitätsimpuls.RUHR 2023 / 20…

01576-26/1 · Stellungnahme der Verwaltung

3.14

Antrag zur Prüfung und Einrichtung einer Fahrradstraße für den Sölder Kirchweg (DS-Nr. 26152-22); hier: Stellungnahme der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Antrag zur Prüfung und Einrichtung einer Fahrradstraße für den Sölder Kirchweg …

03013-26 · Stellungnahme der Verwaltung

3.15

Überweisung Rat: Resolution Schienenpersonennahverkehr Dortmund (hierin: Gem. Antrag B'90/Die Grünen, Linke & TP, SPD)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Resolution Schienenpersonennahverkehr Dortmund

02436-26/1 · Gemeinsamer Zusatz-/Ergänzungsantrag

3.15.1

Nachtrag: 22.09.2026 +TV: Resolution Schienenpersonennahverkehr Dortmund - SPNV-Offensive für Dortmund – Bahnknoten stärken, Schienenausbau beschleunigen und Stadtentwicklung an der Schiene ausrichten, hier: Gem. Antrag (SPD, Die Linke + TP u. B'90/Die Grünen & Volt)

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Resolution Schienenpersonennahverkehr Dortmund - SPNV-Offensive für Dortmund – …

02436-26/2 · Gemeinsamer Zusatz-/Ergänzungsantrag

3.16

Überweisung Rat: Einführung eines vergünstigten Senioren-Tickets ÖPNV (Deutschlandticket Rabatt) für Seniorinnen und Senioren ab 65 Jahre in Dortmund

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Einführung eines vergünstigten Senioren-Tickets ÖPNV (Deutschlandticket Rabatt)…

02559-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV

3.17

Überweisung ABöAB: öffentl. Toilette in Brechten

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

öffentl. Toilette in Brechten

00834-26 · Anregung und Beschwerde

3.17.1

Überweisung ABöAB: öffentl. Toilette in Brechten, hier: Stellungnahme der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

öffentl. Toilette in Brechten

00834-26/1 · Stellungnahme der Verwaltung

3.18

Überweisung ABöAB: Umleitung der Buslinie 453

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.18.1

Überweisung ABöAB: Umleitung der Buslinie 453, hier: Stellungnahme der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Umleitung der Buslinie 453

00319-25/1 · Stellungnahme der Verwaltung

3.19

Überweisung ABöAB: Helme für Leih-E-Scooter und Leih-Fahrräder - Anbieter*innen in die Pflicht nehmen, hier: Stellungnahme der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Helme für Leih-E-Scooter und Leih-Fahrräder - Anbieter*innen in die Pflicht neh…

02013-26/2 · Stellungnahme der Verwaltung

3.20

Abgesetzt: Helmangebotspflicht E-Scooter, hier: Vorschlag zur TO (B'90/Die Grünen + Volt)

Ergebnis: zurückgezogen

Helmangebotspflicht E-Scooter

03216-26 · Vorschlag zur Tagesordnung BG + V

3.21

Steigende Unfallzahlen mit Beteiligung von E-Scootern, hier: Anfrage (AfD)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Steigende Unfallzahlen mit Beteiligung von E-Scootern

02918-26 · Anfrage zur Tagesordnung AfD

3.22

Abgesetzt: E-Scooter, hier: Vorschlag zur TO (Fraktion Die Linke + TP)

Ergebnis: zurückgezogen

E-Scooter

03167-26 · Vorschlag zur Tagesordnung L + T

3.23

Aufstellung von Verkehrsschildern zur Kennzeichnung des Fahrverbotes von E-Scootern, hier: Gem. Vorschlag zur TO (SPD u. CDU)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Aufstellung von Verkehrsschildern zur Kennzeichnung des Fahrverbotes von E-Scoo…

03200-26 · Gemeinsamer Vorschlag zur Tagesordnung

3.23.1

Nachtrag: 16.09.2026 +NV: Aufstellung von Verkehrsschildern zur Kennzeichnung des Fahrverbotes von E-Scootern, hier: Gem. Antrag (SPD u. CDU)

Ergebnis: vertagt

Aufstellung von Verkehrsschildern zur Kennzeichnung des Fahrverbotes von E-Scoo…

03200-26/1 · Gemeinsamer Zusatz-/Ergänzungsantrag

3.23.2

Nachtrag: 22.09.2026 +TV: Aufstellung von Verkehrsschildern zur Kennzeichnung des Fahrverbotes von E-Scootern, hier: Antrag (B'90/Die Grünen + Volt)

Ergebnis: vertagt

Aufstellung von Verkehrsschildern zur Kennzeichnung des Fahrverbotes von E-Scoo…

03200-26/2 · Zusatz-/Ergänzungsantrag BG + V

3.24

KI-gestützte Videobeobachtung der DSW21, hier: Vorschlag zur TO (Die Linke + TP)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

KI-gestützte Videobeobachtung der DSW21

03208-26 · Vorschlag zur Tagesordnung L + T

3.24.1

Nachtrag: 15.09.2026 +NV: KI-gestützte Videobeobachtung der DEW21, hier: Bitte um SN (Die Linke + TP)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

KI-gestützte Videobeobachtung derDEW21

03208-26/1 · Bitte um Stellungnahme L + T

3.25

Haushaltsbefragung Mobilitätsverhalten, hier: Vorschlag zur TO (B'90/Die Grünen + Volt)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Haushaltsbefragung Mobilitätsverhalten

03215-26 · Vorschlag zur Tagesordnung BG + V

3.25.1

Nachtrag: 15.09.2026 +NV: Haushaltsbefragung zum Mobilitätsverhalten 2025 – Ergebnisse und Veröffentlichung, hier: Bitte um SN (B'90/Die Grünen + Volt)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Haushaltsbefragung zum Mobilitätsverhalten 2025 – Ergebnisse und Veröffentlichu…

03215-26/1 · Bitte um Stellungnahme BG + V

3.26

Parkraumbewirtschaftung auf städtischem Schulgelände, hier: Vorschlag zur TO (B'90/Die Grünen + Volt)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Parkraumbewirtschaftung auf städtischem Schulgelände

03218-26 · Vorschlag zur Tagesordnung BG + V

3.26.1

Nachtrag: 10.09.2026 +NV: Parkraumbewirtschaftung auf städtischem Schulgelände, hier: Antrag (B'90/Die Grünen + Volt)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Parkraumbewirtschaftung auf städtischem Schulgelände

03218-26/1 · Zusatz-/Ergänzungsantrag BG + V

3.27

Nachtrag: 09.09.2026 +NV: Sofortpaket „Weiterführende Schulen" – Schaffung des benötigten Schulraums – Sporthalle Eving

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

Sofortpaket „Weiterführende Schulen" – Schaffung des benötigten Schulraums – Sp…

02735-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

3.28

Nachtrag: 09.09.2026 +NV: Sofortpaket „Weiterführende Schulen" – Schaffung des benötigten Schulraums – Sporthalle Brackel

Ergebnis: einstimmig empfohlen

Sofortpaket „Weiterführende Schulen" – Schaffung des benötigten Schulraums – Sp…

02734-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

3.29

Nachtrag: 09.09.2026 +NV: Sofortpaket „Weiterführende Schulen" – Schaffung des benötigten Schulraums – Sporthalle Hacheney

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

Sofortpaket „Weiterführende Schulen" – Schaffung des benötigten Schulraums – Sp…

02733-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

3.30

Nachtrag: 09.09.2026 +NV: Sofortpaket „Weiterführende Schulen" – Schaffung des benötigten Schulraums – Sekundarstufe II Eving

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

Sofortpaket „Weiterführende Schulen" – Schaffung des benötigten Schulraums – Se…

02732-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

3.31

Nachtrag: 09.09.2026 +NV: Sofortpaket „Weiterführende Schulen" – Schaffung des benötigten Schulraums – Sekundarstufe II Brackel

Ergebnis: einstimmig empfohlen

Sofortpaket „Weiterführende Schulen" – Schaffung des benötigten Schulraums – Se…

02731-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

3.32

Nachtrag: 09.09.2026 +NV: Sofortpaket „Weiterführende Schulen" – Schaffung des benötigten Schulraums – Sekundarstufe I Eving

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

Sofortpaket „Weiterführende Schulen" – Schaffung des benötigten Schulraums – Se…

02730-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

3.33

Nachtrag: 09.09.2026 +NV: Sofortpaket „Weiterführende Schulen" – Schaffung des benötigten Schulraums – Sekundarstufe I Brackel

Ergebnis: einstimmig empfohlen

Sofortpaket „Weiterführende Schulen" – Schaffung des benötigten Schulraums – Se…

02729-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

3.34

Nachtrag: 09.09.2026 +NV: Sofortpaket „Weiterführende Schulen" – Schaffung des benötigten Schulraums – Sekundarstufe II Hacheney

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

Sofortpaket „Weiterführende Schulen" – Schaffung des benötigten Schulraums – Se…

02728-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

3.35

Nachtrag: 09.09.2026 +NV: Sofortpaket „Weiterführende Schulen" – Schaffung endgültige Schulen – Mehrbedarf Interim Brackel

Ergebnis: einstimmig empfohlen

Sofortpaket „Weiterführende Schulen" – Schaffung endgültige Schulen – Mehrbedar…

02727-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

3.36

Nachtrag: 09.09.2026 +NV: Sofortpaket „Weiterführende Schulen“ – Vorgehen und Priorisierung der endgültigen Schulgebäude zur Schaffung des benötigten Schulraums

Ergebnis: einstimmig empfohlen

Sofortpaket „Weiterführende Schulen“ – Vorgehen und Priorisierung der endgültig…

02578-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

3.36.1

Nachtrag: 17.09.2026 +TV: Überweisung BV Eving:: Sofortpaket „Weiterführende Schulen“ – Vorgehen und Priorisierung der endgültigen Schulgebäude zur Schaffung des benötigten Schulraums, hier: Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Sofortpaket „Weiterführende Schulen“ – Vorgehen und Priorisierung der endgültig…

02578-26/2 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV

3.37

Nachtrag: 10.09.2026 +NV: Aktuelle DSW21-Themen, hier: Stellungnahme der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Aktuelle DSW21-Themen, hier: Stellungnahme der Verwaltung

01924-26/2 · Stellungnahme der Verwaltung

3.38

Nachtrag: 16.09.2026 +TV: IGA 2027 - Gegenseitige finanzielle Deckungsfähigkeit der bereits beschlossenen investiven Baumaßnahmen

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

IGA 2027 - Gegenseitige finanzielle Deckungsfähigkeit der bereits beschlossenen…

02806-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

3.39

Nachtrag: 17.09.2026 +TV: Überweisung BV Eving: Rechtsverbindliche, eindeutige und sanktionsfähige Regelungen für die gewerbliche E-Scooter-Nutzung in den Dortmunder Stadtbezirken außerhalb der Innenstadtbezirke, hier: Antrag SPD-Fraktion

Ergebnis: vertagt

Rechtsverbindliche, eindeutige und sanktionsfähige Regelungen für die gewerblic…

03115-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV

3.40

Nachtrag: 18.09.2026 +TV: Überweisung BV Aplerbeck: Konzept für das Abstellen von E-Scooter - Antrag SPD-Fraktion

Ergebnis: vertagt

Konzept für das Abstellen von E-Scooter - Antrag SPD-Fraktion

03076-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV

4

Angelegenheiten der Städtischen Immobilienwirtschaft

4

Angelegenheiten der Städtischen Immobilienwirtschaft

Nicht-öffentlich
4.1

Hitzeprävention in städtischen Gebäuden, hier: Bitte um SN (CDU)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Hitzeprävention in städtischen Gebäuden

03214-26 · Bitte um Stellungnahme CDU

4.1

Vergabeverfahren

Nicht-öffentlich
4.2

Nachtrag: 11.09.2026 +NEU: Mündliche Berichterstattung: Beschädigungen am Nordmarkt -WC

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.2

Fortführung einer Rahmenvereinbarung

Nicht-öffentlich
5

Angelegenheiten des Tiefbauamtes

5

Angelegenheiten des Tiefbauamtes -nicht besetzt-

Nicht-öffentlich
5.1

Erstmalige Nachrüstung und Austausch investiver Komponenten bei Lichtsignalanlagen

Ergebnis: einstimmig empfohlen

Erstmalige Nachrüstung und Austausch investiver Komponenten bei Lichtsignalanla…

02622-26 · Beschlussvorlage

5.2

Herabsetzung der Geschwindigkeit auf 30 km/h auf der Evinger Straße im Bereich der Stadtbahnhaltestelle „Externberg“ für die Zeit von Mo-Fr von 7-17h

Ergebnis: einstimmig empfohlen

Herabsetzung der Geschwindigkeit auf 30 km/h auf der Evinger Straße im Bereich …

02851-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

5.3

Dynamische, multimodale und verkehrsaufkommensabhängige Steuerung von Lichtsignalanlagen in Dortmund -lag bereits zur Sitzung am 30.06.2026 vor-

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Dynamische, multimodale und verkehrsaufkommensabhängige Steuerung von Lichtsign…

02433-26/1 · Gemeinsamer Zusatz-/Ergänzungsantrag

5.3.1

Dynamische, multimodale und verkehrsaufkommensabhängige Steuerung von Lichtsignalanlagen in Dortmund, hier: Stellungnahme der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Dynamische, multimodale und verkehrsaufkommensabhängige Steuerung von Lichtsign…

02433-26/2 · Stellungnahme der Verwaltung

5.4

Stadtumbaugebiet Rheinische Straße West - Umbau der Rheinischen Straße für den barrierefreien ÖPNV mit den Stadtbahnhaltestellen Ottostraße und Ofenstraße zwischen Emscher und Dorstfelder Brücke; Sachstandsinformation

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Stadtumbaugebiet Rheinische Straße West - Umbau der Rheinischen Straße für den …

02157-26 · Beschlussvorlage

5.5

Straßenausbau, hier: Beantwortung von Anfragen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Straßenausbau

01794-26/2 · Beantwortung von Anfragen

5.6

Nichtabruf von Fördermitteln durch die Stadt Dortmund, DSW21 und H-Bahn im Jahr 2025, hier: Stellungnahme der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Nichtabruf von Fördermitteln durch die Stadt Dortmund, DSW21 und H-Bahn im Jahr…

01898-26/3 · Stellungnahme der Verwaltung

5.7

Organisatorische Neuausrichtung des Tiefbauamts, hier: Bitte um SN (SPD)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Organisatorische Neuausrichtung des Tiefbauamts

03202-26 · Bitte um Stellungnahme SPD

5.8

Abgesetzt: Straßenzustandskataster, hier: Vorschlag zur TO (B'90/Die Grünen + Volt)

Ergebnis: zurückgezogen

Straßenzustandskataster

03217-26 · Vorschlag zur Tagesordnung BG + V

6

Angelegenheiten der Friedhöfe

6

Angelegenheiten der Friedhöfe -nicht besetzt-

Nicht-öffentlich
6.1

Friedhöfe Dortmund - 2. Quartalsbericht für das Wirtschaftsjahr 2026

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Friedhöfe Dortmund - 2. Quartalsbericht für das Wirtschaftsjahr 2026

02662-26 · Beschlussvorlage

7

Angelegenheiten der Stadtentwässerung

7

Angelegenheiten der Stadtentwässerung

Nicht-öffentlich
7.1

Mündliche Berichterstattung: Hochwasserschutz

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.1

Vergabe

Nicht-öffentlich
7.2

Mündliche Berichterstattung: Eigenbetrieb oder AöR - Was ist das Beste für die Stadtentwässerung?

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.3

Eigenbetrieb Stadtentwässerung Dortmund - Benennung des Prüfers für den Jahresabschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Eigenbetrieb Stadtentwässerung Dortmund - Benennung des Prüfers für den Jahresa…

02818-26 · Beschlussvorlage

7.4

Zweiter Quartalsbericht 2026 der Stadtentwässerung Dortmund

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Zweiter Quartalsbericht 2026 der Stadtentwässerung Dortmund

02967-26 · Beschlussvorlage

7.4.1

Stadtentwässerung Dortmund: Unterschreitung des geplanten Investitionsvolumens, hier: Bitte um SN (SPD)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Stadtentwässerung Dortmund: Unterschreitung des geplanten Investitionsvolumens

03213-26 · Bitte um Stellungnahme SPD

7.5

Förderfonds zur Verbesserung des Schutzes vor Hochwasser und Überflutungen bei privaten Wohnimmobilien

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Förderfonds zur Verbesserung des Schutzes vor Hochwasser und Überflutungen bei …

02596-26 · Beschlussvorlage

7.6

Kooperation für eine klimaresiliente Schwammstadt, hier: BItte um SN (SPD)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Kooperation für eine klimaresiliente Schwammstadt

03210-26 · Bitte um Stellungnahme SPD

8

Angelegenheiten des Grünflächenamtes

8

Angelegenheiten des Grünflächenamtes -nicht besetzt-

Nicht-öffentlich
8.1

Direkte Fußwegeverbindung Haltestelle Rombergpark - Plateau Phoenix-West, hier: Stellungnahme der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Direkte Fußwegeverbindung Haltestelle Rombergpark - Plateau Phoenix-West, hier:…

00469-25/2 · Stellungnahme der Verwaltung

8.2

Mahd städtischer Grünflächen, hier: Vorschlag zur TO (Die Linke + TP)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Mahd städtischer Grünflächen

03209-26 · Vorschlag zur Tagesordnung L + T

8.2.1

Nachtrag: 15.09.2026 +NV: Mahd städtischer Grünflächen, hier: Bitte um SN (Die Linke + TP)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Mahd städtischer Grünflächen

03209-26/1 · Bitte um Stellungnahme L + T

9

Anfragen -nicht besetzt-

9

Anfragen -nicht besetzt-

Nicht-öffentlich
10

Informationen der Verwaltung

10

Informationen der Verwaltung

Nicht-öffentlich
10.1

Beschlusskontrolle des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün (öffentlich)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Beschlusskontrolle des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün (öffen…

02766-26 · Bericht Beschlusskontrolle

10.1

Informationsreise AMIG

Nicht-öffentlich
10.2

Beschlusskontrolle des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün (nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

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Gremien

Details

Ende
17:26 Uhr

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