Rat
Donnerstag, 15. März 2012 um 14:00 Uhr Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf
Tagesordnung (51)
Verleihung eines Ehrenringes
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anerkennung TO
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung NS
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aktuelle Anfragen
Anfrage aktuell Rh Laubenburg: Stellt die Mittelvergabe an den Ring politischer Jugend .............
Ergebnis: beantwortet
Anfrage Rh Laubenburg:Aktivitäten des neonazistischen „Aktionsbüros Mittelrhein“ in Düsseldorf......
Ergebnis: beantwortet
Anfragen
Anfrage der Ratsfraktion FREIE WÄHLER: Drogenrückstände bei Kindern
Ergebnis: beantwortet
Anfrage SPD: Unterstützung des ESC durch die IDR
Ergebnis: beantwortet
Anfrage Freie Wähler: Veröffentlichung von Bildern in den Ausschüssen
Ergebnis: beantwortet
Anfrage Bü90/Grü: Städtischer Pressespiegel
Ergebnis: beantwortet
Anfrage Linke: Videoüberwachung
Ergebnis: beantwortet
Anfrage Linke: Geschäftsordnung
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage Linke: Abschiebungen 2011
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfraktionen von FDP und CDU: Schloss Kalkum
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage CDU un FDP: Unterstützung von Demenzkranken
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Erlass von Denkmalbereichssatzungen
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage Bü90/Grü: Plan B für den Hofgarten?
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Raub: Zukunft des Franklinhofes
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage Rh Laubenburg: Nutzung von Bezirksverwaltungsstellen durch Parteien als Form verdeckter Part
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage Rh Laubenburg: Strom- und Gassperren 2011
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Bericht aus der Kleinen Kommission Wehrhahnl-Linie
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stadtbahnlinie U79, Aufzugnachrüstung U-Bf Nordstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Lokale Agenda und Fairtrade Stadt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mitgliederversammlung des Städtetages NRW am 13. Juni 2012 in Mönchengladbach
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bestellung beratender Mitglieder des Jugendrates in Ausschüsse
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Abberufung und Bestellung von Prüferinnen und Prüfern für das Rechnungsprüfungsamt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neuwahl eines Schiedsmannes
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neuwahl einer Schiedsperson
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Planungsmaßnahmen
Integ.Handlungskonzept Rath/Mörsenbr. u. Wersten/Holthausen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
B-Plan 5777/059 Gebiete in Flingern Nord; Satzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
B-Plan 5777/060 Nördlich Flinger Broich; Satzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
BPl5782/10-OBStr-§13,Stell.Satzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge
Antrag der SPD-Ratsfraktion: Kein Verkauf der IDR
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag SPD: Public Viewing EM 2012
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Ratsfraktionen von FDP und CDU: Resolution zu den Ladenöffnungszeiten in Düsseldorf
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag Linke: Düsseldorfer Tag gegen Rassismus und Ausländerfeindlichkeit
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
ÄA SPD: Düsseldorfer Tag gegen Rassismus und Ausländerfeindlichkeit
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag Linke: Musikbunker erhalten
Ergebnis: verwiesen
ÄA SPD: Musikbunker erhalten
Ergebnis: verwiesen
ÄA Bü90/Grü: Verbleib der Sana Kliniken im kommunalen Arbeitgeberverband
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag SPD: Weitergeltung TVöD bei den Sana-Kliniken
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag Linke: Verbleib der Sana Kliniken im kommunalen Arbeitgeberverband
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag Bü90/Grü: Frauenförderung ist Personalentwicklung
Ergebnis: verwiesen
Antrag Bü90/Grü: Weltverbraucherschutztag
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag Linke: Gute Löhne im Öffentlichen Dienst
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag Linke: Lehren aus dem IDR-Skandal
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 03.07.2019
Gremien
Details
- Ende
- 20:00 Uhr
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