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Rat

Donnerstag, 13. Februar 2020 um 18:00 Uhr Haus Issum, Sitzungssaal

Tagesordnung (13)

1.

Fragestunde für Einwohner und Einwohnerinnen gemäß § 18 der Geschäftsordnung

2.

Bericht der Verwaltung

3.

Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) Einführung einer Baumschutzsatzung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

4.

Anregung gemäß § 24 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) Anlegung eines Parkstreifens vor dem Haus Rheurdter Straße 34-36

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

5.

Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen Erhebung von Elternbeiträgen für den Offenen Ganztag

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

6.

1. Änderung des Stellenplanes 2020

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

7.

Ausschreibung der Abfallentsorgung in der Gemeinde Issum

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

8.

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen in der Gemeinde Issum im Jahr 2020

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

9.

1. Änderung der Satzung gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) für den Bereich Vorster Straße im Ortsteil Sevelen, Ortschaft Vorst 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Beratung über vorgetragene Anregungen während der Offenlage und der Anhörung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

10.

Nachweisung unerheblicher über- und außerplanmäßiger Aufwendungen/ Auszahlungen im 4. Quartal 2019

11.

Nachweisung der Ermächtigungsübertragungen gemäß § 22 Abs. 4 Kommunalhaushaltsverordnung NRW (KomHVO NRW)

12.

Anfragen und Mitteilungen

I.

Öffentlicher Teil

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 13.02.2020

Gremien

Details

Ende
18:58 Uhr
Adresse
Herrlichkeit 7-9

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