Rat der Stadt Wuppertal
Montag, 07. Mai 2018 um 16:08 Uhr Rathaus Barmen, 2. Etage, Ratssaal
Tagesordnung (74)
Übergeordnete Angelegenheiten
Fragestunde (nur Rat)
Ehrung von Ratsmitgliedern bei Geburtstagen
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER "Ehrung von Ratsmitgliedern bei Geburtstagen" (VO/0246/18) vom 14.03.2018
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Datenschutz
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Anfrage der Ratsgruppe AfW "Datenschutz" (VO/0277/18) vom 29.03.2018
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Datenschutzgrundverordnung
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Datenschutzgrundverordnung" (VO/0324/18) vom 10.04.2018
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Lärmaktionsplan Wuppertal und Fluglärm
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Anfrage der Ratsgruppe AfW "Lärmaktionsplan Wuppertal und Fluglärm" (VO/0347/18) vom 16.04.2018
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Direkte und indirekte Kosten der Kfz-Zulassung
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Direkte und indirekte Kosten der Kfz-Zulassung" (VO/0354/18) vom 18.04.2018
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Kosten der Unterkunft
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
ICE-Sprinter-Konzept Köln-Berlin
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Anfrage der FDP-Fraktion "ICE-Sprinter-Konzept Köln-Berlin (VO/0362/18) vom 19.04.2018
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Auswirkung des Tarifabschlusses auf die städtischen Finanzen
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Anfrage der FDP-Fraktion "Auswirkung des Tarifabschlusses auf die städtischen Finanzen" (VO/0363/18) vom 19.04.2018
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Öffentliche Spielflächen in Wuppertal
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Öffentliche Spielflächen in Wuppertal" (VO/0202/18) vom 27.02.2018
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Erscheinungsbild des Hauptbahnhofs Wuppertal
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Bürgerantrag zur verbindlichen Einführung des "Leitfadens zur Überprüfung der Radwegebenutzungspflicht in Mainz" (Mainzer Katalog) für Neu-, Aus- und Umbau von Verkehrsflächen in Wuppertal
Bürgerantrag zur Einrichtung einer Busverbindung vom Bahnhof Aprath zum Bayer Forschungszentrum
Bürgeranträge zur Berücksichtigung von Lärmschutzmaßnahmen im Zuge anstehender Baumaßnahmen im Sonnborner Kreuz
Bürgerantrag zur Einbeziehung eines Grundstücks an der Nevigeser Straße in die Überlegungen zur Ausweitung von Wohnbauflächen
Bürgerantrag zur versuchsweisen Freigabe der Busspuren für Radfahrende
Fraktionsanträge
Änderung von § 13 Absatz 5 Satz 2 Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Wuppertal
Ergebnis: abgelehnt
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschossen. Integrationspauschale
Ergebnis: abgesetzt
Gesundheitsprävention durch Desinfektionsmittelspender
Ergebnis: geändert beschlossen
"Die Linksextreme Szene in der Stadt zerschlagen"
Ergebnis: abgelehnt
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Ortsrecht
Änderung der Entgeltordnung für die Bergische Musikschule
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Änderungsantrag zur Drucksache VO/0284/18, Änderung der Entgeltordnung für die Bergische Musikschule
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Dreizehnte Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
1. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Wuppertal, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
(nur Rat) Satzungsänderung Annegret und Yilmaz-Kurma-Stiftung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe: Abdichtung Westkotter Viadukt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe: Sanierung Brücke Uellendahler Straße - 2. Bauabschnitt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für die Einführung von VOIS (Fachverfahren Einwohnermeldeamt)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe: Neubau Brücke Remlingrade - Neufestsetzung der Gesamtbaukosten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftliche Sicherung der Diakonie Wuppertal - Evangelische Kindertagesstätten gemeinnützige GmbH Wuppertal für das Kindergartenjahr 2018/2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Tilgung eines Verlustvortrages bei den Alten- und Altenpflegeheimen der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Bebauungsplan 1174 - Worderberg / Dönberger Straße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 480 - Haßlinghauser Straße / Gabelsbergerstraße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 232 - Korzert -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Allgemeine Vorlagen
Handlungsprogramm Gewerbeflächen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Handlungsprogramm Brachflächen - Fortschreibung 2017
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Datenbank Potenzialflächen
Ergebnis: geändert beschlossen
"Ein Wuppertal für Alle" - Fortschreibung des Handlungsprogramms zur Wuppertaler Inklusionspolitik 2017/2018
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Neubau einer Sport- und Turnhalle (vier Halleneinheiten) auf dem städtischen Sportplatzgrundstück Nevigeser Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mobilitätskonzept für Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung des Bundesinvestitionsprogramms (1. Kapitel)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung des Bundesinvestitionsprogramms (2. Kapitel)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ergänzungsvereinbarung zur öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen den Städten Wuppertal und Remscheid zur Übernahme der Verwaltung der Wohnungsbau- und Arbeitgeberdarlehen der Stadt Remscheid durch die Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen Rettungsdienst - Anpassung des Durchführungsbeschlusses VO/1050/17 zur Umsetzung des Rettungsdienstbedarfsplans
Ergebnis: ungeändert beschlossen
(nur Hauptausschuss) Berichterstattung des Rechtsamtes über laufende und bedeutsame Gerichtsverfahren
Verkauf eines städtischen Grundstücks innerhalb des Wupperparks, Gewährung eines Erbbaurechts an dem Tiefbunker Döppersberg sowie Abschluss eines Rahmenvertrages
Ergebnis: ungeändert beschlossen
(nur Rat) Herausschieben des Ruhestandseintritts von Herrn Stadtdirektor Dr. Slawig
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennungen
(nur Rat) Wahl der Vertrauenspersonen als Beisitzer/ innen des Schöffenwahlausschusses
Ergebnis: geändert beschlossen
Gremienumbesetzung Jugendhilfeausschuss und Seniorenbeirat
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Benennung weiterer Mitglieder des Beirates Bürgerbeteiligung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienumbesetzungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 09.05.2018
Gremien
Details
- Ende
- 18:12 Uhr
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz