Rat

Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 20.04.2015

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 20.04.2015

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Umbau Bahnhofsvorplatz Gestattungsvertrag Straßen NRW

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 1 Gegenstimme

Antrag auf Förderung des Projektes "Attraktivierung des Kaiser-Wilhelm-Denkmals und seines Umfeldes im Rahmen der Rekonstruktion der Ringmauer und des Besucherzentrums“ im Bundesprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus"

Ergebnis: Einstimmig

Stadtsparkasse Porta Westfalica A) Feststellung des Jahresabschlusses 2014 B) Verwendung des Jahresüberschusses 2014 C) Entlastung der Organe

Ergebnis: Einstimmig

Beschluss über die Richtlinien der Kindertagespflege 2015 und die Neufestsetzung der Finanzierung der Kindertagespflege

Ergebnis: Einstimmig

3. Änderung der Satzung über die Elternbeiträge für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege (Elternbeitragssatzung) vom 06.06.2011

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 8 Gegenstimmen

Anpassung der Kooperationsvereinbarung mit der VHS Minden-Bad Oeynhausen zur offenen Ganztagsschule im Primarbereich

Ergebnis: Einstimmig, 3 Enthaltungen

Zügigkeit der Realschule Hausberge ab Schuljahr 2016/2017

Ergebnis: 24 Stimmen dafür , 13 dagegen , 2 Enthaltungen

Abfallwirtschaftskonzept 2015 für den Kreis Minden-Lübbecke hier: Beteiligung der kreisangehörigen Kommunen nach § 5 a LAbfG

Ergebnis: Einstimmig

Einziehung von Parkplatzflächen

Ergebnis: Einstimmig

14. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 "Sanierung und Neugestaltung des Ortskerns im Stadtteil Hausberge" -Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig

2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 62 "Im Dickert" in PW-Holtrup Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig

Informationen über die Übertragung von Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2014

Einführung der papierlosen Ratsarbeit / Umsetzungsvorschläge

Ergebnis: Einstimmig

Umbesetzung von Ausschüssen

Anträge und Anfragen

Antrag zur Lichtzeichenanlage Hauptstraße/Hoppenstraße

Fußweg am Kiesteich in Neesen

Spülfahrzeug des Wirtschaftsbetriebes

Abholung von Grünschnitt städtischer Flächen

Veranstaltung Mindener Marktplatz

Fortbildungsmaßnahmen im Verwaltungsbereich

Pflege der Gräben in Eisbergen

Energieverbrauch in städtischen Gebäuden

Bekanntgaben

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 20.04.2015

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 20.04.2015

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Anträge und Anfragen

Stellungnahme der Bezirksregierung zur Genehmigung des Haushalts

Bekanntgaben

Überörtliche Prüfung der Staatszuweisungen durch die Gemeindeprüfungsanstalt im Januar 2015

Beschaffung von Software-Lizenzen für die Schulen der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 1 Gegenstimme und 2 Enthaltungen

Bildung eines Netzbeirates gemäß § 6 Abs. 5 des Stromkonzessionsvertrages

Antrag auf Übernahme von Anteilen eines Straßengrundstückes und Erlass von Niederschlagswassergebühren

Ergebnis: Einstimmig

Zustimmung zur Verlängerung von Herstellungsfristen für Erschließungsstraßen in Erschließungsgebieten

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung

Abschluss eines Grundstückskaufvertrages im Zusammenhang mit einer Unternehmensansiedlung im Gewerbegebiet Holtrup

Ergebnis: Einstimmig

Kauf eines Grundstücks in Porta Westfalica / Kleinenbremen

Ergebnis: Einstimmig

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG