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Bezirksvertretung 2

Dienstag, 13. Mai 2025 um 16:00 Uhr Sitzungssaal BV 2

Tagesordnung (45)

1

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Zulassung von Sachverständigen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Genehmigung der Niederschrift SI-BV2/002/2025 vom 25.03.2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Berichte und Verwaltungsvorlagen

4.1

PFAS-Grundwasserverunreinigung im Stadtbezirk 2 - mündlicher Vortrag

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.2

Bauantrag, Schlüterstraße 18 - Errichtung einer Grundschule mit Einfeld-Sporthalle

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.3

Bauantrag, Hebbelstraße 20 – Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 14 Wohneinheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.4

Bauantrag, Chamissostraße 15 – Umbau und Erweiterung einer Doppelhaushälfte

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

4.5

Schulwegsicherung Brehm-Schule an der Karl-Müller-Straße in Düsseltal

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

4.6

Radschlägermarkt an der Metro im 2. Halbjahr 2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.7

Verwendung von Haushaltsmitteln hier: Zuwendungsantrag von PAVETRA e.V. EU - UA Charity Projekt Düsseldorf

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4.8

Verwendung von Haushaltsmittel 2025 hier: Nails projectroom

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.9

Verwendung von Haushaltsmittel 2025 - hier: Zuwendungsantrag des Netzwerkes Hellweg / Märchenland für ein Nachbarschaftsfest

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.10

Verwendung von Haushaltsmittel 2025 - hier: Zuwendungsantrag der Filmwerkstatt für das Jugendprojekt „Was mit Kunst!? Satellit“

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4.11

Verwendung von Haushaltsmittel 2025; hier: Zuwendungsantrag der Seebrücke für das Fest "Vielfalt entfalten"

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4.12

Verwendung von Haushaltsmittel 2025 - hier: Zuwendungsantrag der Thomas-Edison-Realschule für „Fair bleiben“

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.13

Verwendung von Haushaltsmittel 2025; hier: Zuwendungsantrag des Vereins „Unsere Straßen – unsere Künstler e.V.“

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.14

Verwendung von Haushaltsmittel 2025; hier: Zuwendungsantrag des Vereins „HiSKO e.V.“

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.15

Verwendung von Haushaltsmitteln hier: Zuwendungsantrag von Masoud Gharemani für die Filmveranstaltung (N)irgendwo in Deutschland

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4.16

Verwendung von Haushaltsmitteln hier: Zuwendungsantrag von Masoud Gharemani für eine Buchlesung

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

4.17

Verwendung von Haushaltsmittel 2025; hier: Zuwendungsantrag des kulturellen Kollektivs Habibi Act

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4.18

Verwendung von Haushaltsmittel 2025; hier: Zuwendungsantrag des Heimatvereins Derendorfer Jonges

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.19

Verwendung von Haushaltsmitteln; hier: Zuwendungsantrag des FlingerPfad für eine Stele

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.20

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 2 - Haushalt 2025 Liste A Schulen 2121101/52415200

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.21

Errichtung der Mobilitätsstation Wehrhahn S im Kontext der Richtlinie zur Förderung der Vernetzten Mobilität und des Mobilitätsmanagements (FöRi-NSM)

Ergebnis: vertagt

4.22

Klimaangepasste Begrünung und Umgestaltung der Lärmschutzwand am Eingang zum Stadtwerkepark

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Anträge

5.1

Prüfantrag: Quartiersgarage unter dem Hansa-Platz - Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnis: abweichend beschlossen

5.2

Parken für Einzelhandel und Gastronomie im Stadtbezirk 2 - Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.3

Cranachstraße - Antrag von Frau Dr. Müller-Klar

Ergebnis: abgelehnt aufgrund Stimmengleichheit

5.4

Wickelboard für Spielplatz Zoopark, Hermannplatz Gute Alternative zum Wickeln auf dem Boden und Parkbänken - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.5

LED-Beleuchtung für die Unterführung an der Wetterstraße - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Anfragen aus vorherigen Sitzungen

6.1

Schulwegsicherheit Grafental - Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN

Ergebnis: vertagt

6.2

Clan-Kriminalität und häusliche Gewalt im Stadtbezirk 2 - Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: vertagt

6.3

Zeitplan Eisenbahnüberführung Rosmarinstraße/Ronsdorferstraße - Anfrage von Herrn Silbach

Ergebnis: vertagt

6.4

Situation und Planung der Pflegeplätze im Stadtbezirk 2 - Anfrage von Herrn Kendura

Ergebnis: vertagt

7

Anfragen zur aktuellen Sitzung

7.1

Simrockstraße - Anfrage von Frau Dr. Müller-Klar

Ergebnis: vertagt

7.2

Fehlende Fahrbahnmarkierungen auf der Hohenzollernallee - Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN

Ergebnis: beantwortet

7.3

Quartiersgaragen in Neubauprojekten - Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: vertagt

7.4

Verwendung der Stellplatzablösemittel - Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: vertagt

7.5

Situation Einzelhandelsversorgung & Gastronomiebetriebe seit Corona in den lokalen Zentren im Stadtgebiet - Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: beantwortet

8

Informationsvorlagen

8.1

Parkplatzbilanz für den Stadtbezirk 2 - Beschluss der Bezirksvertretung 2, Vorlage BV2/238/2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 07.05.2025

Details

Ende
20:08 Uhr

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