Betriebsausschuss Wirtschaftsbetrieb

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 26.05.2011

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 26.05.2011

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Planung zur Erschließung einer Kiesabgrabung in Porta Westfalica Costedt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

1. Änderung des Durchführungsvertrages zum Bebauungsplan Nr. 7 "Im Horn", Teilfläche B, 2. Bauabschnitt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Anträge und Anfragen

Sachstandsbericht zum Winterdienst

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bekanntgaben

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 26.05.2011

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 26.05.2011

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Anträge und Anfragen

Bekanntgaben

Bericht der Betriebsleitung

Personalangelegenheit

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Abschluss einer Vergleichsvereinbarung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Abschluss eines Sondernutzungsvertrages zur Erschließung einer Abgrabungsfläche in Porta Westfalica Costedt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Abschluss eines Mietvertrages mit der DB Bahn Park

Ergebnis: 9 Stimmen dafür, 0 dagegen, 5 Enthaltungen

Vereinbarung über den Tausch von Grundstücken im Ortsteil Neesen sowie Herstellung einer Erschließungsstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erschließungsvertrag zur 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 "Auf der Bult" in Porta Westfalica-Neesen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Vereinbarung zur Erschließung der Flurstücke 229, 230, 231 und 180, Flur 4, Gemarkung Barkhausen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Unterlassene Abschreibungen im Wirtschaftsbetrieb Regulierung des Schadens durch die Eigenschadenversicherung

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Information über gewährte Stundungen von Kanalanschlussbeiträgen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Information über Vergaben

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Öffentliche Sitzung

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG