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Bezirksvertretung 7

Dienstag, 28. November 2023 um 17:00 Uhr Rathaus Gerresheim - EG, Sitzungssaal

Tagesordnung (63)

1

Verpflichtung eines Mitgliedes der Bezirksvertretung 7

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks 7 gemäß § 22 Geschäftsordnung des Rates, für bis zum 14.11.2023 eingegangene Fragen

3

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Genehmigung der Niederschrift vom 26.09.2023

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Verwaltungsvorlagen

5.1

Zentrenmanagement Heyestraße-Süd - mündlicher Bericht -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.2

Bauantrag Am Gallberg 18 - Errichtung einer über 2m hohen Mauer, eines Lichtschachtes, einer Müll- und Postbox sowie einer Einfriedung des Vorgartens -

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.3

Bauantrag Bergische Landstraße 297 - Neubau eines Einfamilienhauses -

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.4

Bauantrag Bergische Landstraße 509 - Legalisierung von Bauten einer Reitanlage -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.5

Bauantrag Bergische Landstraße 622 - Erneuerung einer Verkaufshalle im umgebenden Bestand -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.6

Benderstraße – Planung zwischen Dreherstraße und Bergische Landstraße

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

5.7

Verwendung von Haushaltsmitteln

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Anträge

6.1

Vortrag der Verwaltung zum Thema Klimaschutz - Antrag der Bezirksvertreterin Frau Müller-Gehl (DIE LINKE.) -

Ergebnis: zurückgezogen

6.2

Ruhebank im Bereich Benderstraße (Stich) – Ursula-Trabalski-Straße - Antrag der SPD-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.3

Sachstand zur Buslinie Flughafen – Ratingen – Knittkuhl – Hubbelrath – Erkrath - Gerresheim - Antrag der CDU-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.4

Parksituation auf dem Staufenplatz - Antrag des Bezirksvertreters Herrn Klein (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.5

Instandsetzung und barrierefreie Nutzung des Staufenplatzes in Grafenberg - Antrag der CDU-Fraktion -

Ergebnis: abweichend beschlossen

6.6

Baumaßnahme Bergische Landstraße / Gräulinger Straße - Antrag des Bezirksvertreters Herrn Rayermann (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.7

Rodungsarbeiten von 70 Bäumen an der Quadenhofstraße - Antrag des Bezirksvertreters Herrn Rayermann (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.8

Ersatzpflanzungen an der Quadenhofstraße - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -

Ergebnis: zurückgezogen

6.9

Sitzbank im Bereich Pilgerweg/Norbert-Schmidt-Str. - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -

Ergebnis: abweichend beschlossen

7

Anfragen aus vorherigen Sitzungen

7.1

Verkehrsberuhigung historisches Zentrum Gerresheim - Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD und FDP -

Ergebnis: vertagt

7.2

Hallesche Straße - Anfrage der CDU-Fraktion -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.3

Situation der U73 - Anfrage der SPD-Fraktion -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.4

Stand der Herrichtung Haltestelle Neuenhaus (BV7/268/2021) - Anfrage der CDU-Fraktion -

Ergebnis: vertagt

7.5

Erneuerung der Zaunanlage an der Bergischen Landstraße - Anfrage der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP und der Bezirksvertreterin Frau Müller-Gehl (DIE LINKE.) -

Ergebnis: vertagt

7.6

Fahrradstraße Quadenhofstraße - Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Huppertz (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) -

Ergebnis: vertagt

7.7

Fahrradstraße über Limburg- und Gutenbergstraße in Grafenberg - Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Klein (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: vertagt

8

Anfragen

8.1

Planung und Bau der multifunktionalen Sportfläche im Stadtbezirk 7 - Anfrage der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP und der Bezirksvertreterin Frau Müller-Gehl (DIE LINKE.) -

Ergebnis: vertagt

8.2

Bergische Kaserne - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.3

ÖPNV-Erschließung der Bergischen Kaserne - Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Nolten (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.4

Zentrum Plus Ludenberg - Anfrage der CDU-Fraktion -

Ergebnis: vertagt

8.5

Verkehrskonzept Cirque du Soleil - Anfrage der CDU-Fraktion -

Ergebnis: vertagt

8.6

Grabeland im Landschaftsschutzgebiet südlich des Waldfriedhofes - Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Rayermann (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Informationsvorlagen

9.1

Errichtung von Photovoltaikanlagen auf den “renaturierten” Bereichen der Zentraldeponie Hubbelrath - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 29.08.2023 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.2

Mobilitätsstationen im Bezirk 7 - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 29.08.2023 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.3

Trinkwasserbrunnen in der Fußgängerzone am Neusser Tor - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 26.05.2020 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.4

Trinkwasserbrunnen an der Gutenbergstraße - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 25.05.2021 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.5

Gerresheim Süd stärken: Trinkwasserbrunnen für die Heyestraße - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 26.05.2020 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.6

Elektronische Fahrgastinformationstafel an der Haltestelle: Am Lehn - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 29.08.2023 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.7

Mobile Geschwindigkeitskontrolle Bergische Landstraße - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 29.08.2023 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.8

Tempo 30 Zone Wittelsbachstraße/Hardtstraße - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 14.09.2021 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.9

Barrierefreier Übergang auf Höhe Gutenbergstraße 9-15 - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 29.08.2023 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.10

Fußgängerampel Heyestraße / Hatzfeldstraße - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 01.09.2020 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.11

Kennzeichnung der Ladezonen auf der Benderstraße - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 29.08.2023 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.12

Erweiterung der Tempo 30 Regelung auf der Heyestraße - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 24.01.2023 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.13

Baumfällungen im Stadtbezirk 7

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.14

Tempo 30 Dreherstraße zwischen Bertastraße und Dreherstraße Nr. 169 - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 22.11.2022 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.15

Zeitschiene Dernbuschweg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.16

Streckenbezogene Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h aus Lärmschutzgründen und zum Schutz vor sensiblen Einrichtungen - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 26.09.2023 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.17

Warnampel Gleisüberquerung Am Wallgraben / Haltestelle „Gerresheim Rathaus“ - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 28.03.2023 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.18

Neuplanung Provisorium Knotenpunkt Torfbruchstraße/Dreherstraße - Informationsvorlage zum Beschluss der BV7 vom 24.01.2023 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.19

Lärmschutz Tempo 30 nachts auf der Glashüttenstraße - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 05.10.2021 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.20

Parkplatzmarkierung Apostelplatz - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 29.08.2023 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.21

Klimaanpassungsmaßnahmen im Stadtbezirk 7 - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 20.06.2023 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.22

Öffnung des Schulhofs der Grundschule Knittkuhl am Nachmittag und am Wochenende - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 21.06.2022 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.23

Aktueller Sachstand und Planungen zum Hochwasserschutz im Stadtbezirk 7 - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 26.09.2023 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.24

Nachbesserung der Internetanschlüsse in den Klassenräumen der Gutenberg-Grundschule, Grafenberger Allee - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 25.05.2021 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.25

Schützenplatz Gerresheim – Nachhaltige Stromentnahme für Veranstaltungen und Einrichtung von E-Ladesäulen - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 23.05.2023 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 24.11.2023

Details

Ende
19:26 Uhr

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