Rat der Stadt Grevenbroich
Donnerstag, 15. Juni 2023 um 18:30 Uhr Bernardussaal
Tagesordnung (42)
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Fragestunde für Einwohnende
Dringlichkeitsentscheidungen
Mittelbereitstellungen
4. Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Grevenbroich vom 14.12.2010
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anpassung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der Offenen Ganztagsschule
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Kriterien für die Vergabe von Grundstücken (Antrag Nr.: 20/2023)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beratungspunkte Ausschüsse
Entscheidung über Beratungspunkte aus der Sitzung des Ausschusses für Planung und Mobilität
31. FNP Änd. Gesamtschule am Heyerweg - Beschluss nach § 6 BauGB
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
44. FNP Änd. Hundeschule Elfgener Dorfstraße - Aufstellung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
K 39 Aufstellung § 13a
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Beantwortung Anträge und Anfragen aus den letzten Sitzungen
Hunde(-steuer) in Grevenbroich
Ergebnis: Kenntnisnahme
Evaluierung eines Konzeptes für eine digitale Rathauszeitung (Antrag Nr.:91/2022)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Gemeinsame Anfrage der FDP/UWG-Ratsfraktionen zur Situation der Freiwilligen Feuerwehr in Grevenbroich
Ergebnis: Kenntnisnahme
Schriftliche Anträge
Anträge der SPD-Fraktion
Anträge der CDU-Fraktion
Bolzplatz neben der Turnhalle am Jupp-Breuer-Stadion einrichten (Antrag Nr.:58/2023)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufwertung der Basketballanlage am Schützenplatz in Kapellen (Antrag Nr.:59/2023)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Anträge der FDP-Fraktion
Kein Bürgerfrust durch lange Wartezeiten und umsonst genommene Urlaubstage mehr: Verbindliche Online-Terminvereinbarung im Bürgerbüro ermöglichen (Antrag Nr.:52/2023)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge der Fraktion Mein Grevenbroich
Anträge der UWG-Fraktion
Schriftliche Anfragen
Anfragen der SPD-Fraktion
Anfragen der CDU-Fraktion
Verwendung der Mittel "Sofortprogramm zur Stabilisierung der Innenstädte und Zentren" (Anfrage Nr.:56/2023)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Situation Neubau auf dem ehemaligen Gelände der Bäckerei Erschfeld in Langwaden (Anfrage Nr.:57/2023)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Planungen für den Elsbach im Bereich Hammerwerk (Anfrage Nr.:53/2023)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Standorte Unterkünfte für Flüchtlinge und perspektivische Realisierungsmöglichkeiten (Vorlage 516/2022/2)-Status (Anfrage Nr.:55/2023)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Finanzielle Beteiligung der Kommunen am Ausbau erneuerbarer Energien gemäß EEG 2023 (Anfrage Nr.:54/2023)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen der FDP-Fraktion
Anfragen der Fraktion Mein Grevenbroich
Anfragen der UWG-Fraktion
Vandalismus auf den städtischen Friedhöfen (Anfrage Nr.:51/2023)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gemeinschaftsanträge
Mitteilungen des Bürgermeisters
Hallenbad Neukirchen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 12.06.2023
Gremien
Details
- Ende
- 20:31 Uhr
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